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Montag, 25. Juni 2018 20° 5

Konflikte

Neue Hoffnung für Deniz Yücel

Das Schicksal des Journalisten und das Sigmar Gabriels sind miteinander verflochten. Nun haben beide Grund für Zuversicht.

Schon lange wird für die Freilassung des in der Türkei inhaftierten Deniz Yücel gekämpft. Jetzt könnte sie bevorstehen. Foto: Andreas Arnold/dpa
Schon lange wird für die Freilassung des in der Türkei inhaftierten Deniz Yücel gekämpft. Jetzt könnte sie bevorstehen. Foto: Andreas Arnold/dpa

Istanbul.Außenminister haben nicht allzu oft gute Nachrichten zu verkünden. Meistens geht es in dem Job um Krisen, Kriege und zähe Verhandlungen mit minimalen Fortschritten darüber. Als Sigmar Gabriel gestern Morgen in Belgrad landet, hat er ausnahmsweise eine frohe Botschaft parat. Und sie ist ihm so wichtig, dass er sie entgegen der protokollarischen Gepflogenheiten auch gleich auf dem Rollfeld vor Kameras verbreitet – obwohl sie mit Serbien nichts zu tun hat.

Es geht um den Fall Deniz Yücel: „Ich bin relativ optimistisch, dass wir doch jetzt bald zu einer Gerichtsentscheidung kommen. Und ich hoffe natürlich, dass sie positiv für Deniz Yücel ausgeht“, sagt Gabriel an dem Tag, an dem sich die Inhaftierung des „Welt“-Korrespondenten jährt.

Kommentar

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Kurz zuvor hatte sich der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim in einem ARD-Interview bereits ähnlich geäußert: „Ich hoffe, dass er in kurzer Zeit freigelassen wird. Ich bin der Meinung, dass es in kurzer Zeit eine Entwicklung geben wird.“

Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) Foto: Silas Stein/dpa
Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) Foto: Silas Stein/dpa

Der Fall Yücel ist mit der Amtszeit Gabriels eng verknüpft. Als der 44-jährige Deutschtürke am 14. Februar 2017 wegen Terrorvorwürfen festgenommen wurde, war Gabriel gerade einmal zwei Monate Chef des Auswärtigen Amts. Kein Thema hat ihn in den folgenden Monaten so sehr beschäftigt wie dieses. Erst hat er mit Druck versucht, Yücel freizubekommen. Dann wieder mit Entgegenkommen. Zwischenzeitlich aktivierte er sogar Altkanzler Gerhard Schröder als Vermittler, der sich gut mit dem türkischen Präsidenten Erdogan versteht. Was bei den diversen Treffen und am Telefon geredet worden ist, was die deutsche Seite der türkischen womöglich als Gegenleistung angeboten hat, ist nicht bekannt – und man wird es vielleicht auch nie erfahren.

Es könnte schnell gehen

Aber wie geht es jetzt weiter? Kommt Yücel tatsächlich bald frei? Yildirim verwies in dem Interview zwar wie immer auf die Unabhängigkeit der türkischen Justiz. Auf wen es bei wichtigen Entscheidungen in der Türkei aber vor allem ankommt, ist auch in Berlin bekannt: Erdogan. Dass er Yücel nach dessen Inhaftierung einen „Terroristen“ und einen „deutschen Agenten“ genannt hatte, dürfte wesentlich zum Stillstand in dem Verfahren beigetragen haben. Womöglich hat die Staatsanwaltschaft bis heute keine Anklageschrift gegen Yücel vorgelegt, weil sie diese Anschuldigungen nicht belegen kann. Um ein Gerichtsverfahren zu eröffnen, muss allerdings erst eine Anklage vorliegen. Wie schnell das gehen kann, wenn es gewollt ist, zeigte der Fall des deutschen Menschenrechtlers Peter Steudtner, der im Oktober aus türkischer Haft entlassen worden war. Kurz zuvor hatte der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu signalisiert, dass Bewegung in den Fall Steudtner kommen würde – wie nun auch Yildirim im Fall Yücel. Steudtner wurde am ersten Verhandlungstag freigelassen – und konnte am Tag darauf nach Deutschland ausreisen. Es könnte jetzt also schnell gehen.

Die Annäherung erfolgt nicht zufällig einen Tag vor einem Besuch Yildirims bei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Gabriel trifft am Wochenende am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz den türkischen Außenminister. Für ihn wäre die Freilassung Yücels ein Erfolg zur rechten Zeit.


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