Umbruch Politische Ämterwechsel 2011
KT raus, Kretschmann rein: Im Jahr 2011 hat sich in Deutschlands Politik einiges getan. Die MZ liefert einen Überblick.
Berlin. Das politische Personalkarussell hat sich im Jahr 2011 ordentlich gedreht. Neben altbekannten Gesichtern auf neuen Posten hat die Bevölkerung auch neue Namen kennengelernt – wie Winfried Kretschmann oder Annegret Kramp-Karrenbauer. Auf Bundes- wie Landesebene gab es mehrere Ämterwechsel.
BUND:
Nach dem Rücktritt von Verteidigungsminister KARL-THEODOR ZU GUTTENBERG (CSU) infolge der Plagiatsaffäre tauschten CDU und CSU im März die Schlüsselressorts Inneres und Verteidigung. Guttenbergs Nachfolger wurde der bisherige Innenminister THOMAS DE MAIZIÈRE (CDU). Dessen Amt übernahm CSU-Landesgruppenchef HANS-PETER FRIEDRICH.
Im Mai folgten schon die nächsten Wechsel, diesmal im Zuge der FDP-internen Krise. Der bisherige Gesundheitsminister PHILIPP RÖSLER nahm das Wirtschaftsressort RAINER BRÜDERLE ab, der anstelle von BIRGIT HOMBURGER Vorsitzender der Bundestagsfraktion wurde. Neuer Gesundheitsminister wurde der bisherige Staatssekretär DANIEL BAHR (alle FDP).
Rösler übernahm von Außenminister GUIDO WESTERWELLE auch den FDP-Vorsitz und in der Bundesregierung des Posten des Vizekanzlers.
Mitte Dezember warf FDP-Generalsekretär CHRISTIAN LINDNER unerwartet das Handtuch und verschärfte die Krise seiner Partei. Umgehend präsentierte Parteichef Rösler einen Nachfolger: den bisherigen FDP-Schatzmeister PATRICK DÖRING.
LÄNDER:
In Hamburg wurde OLAF SCHOLZ (SPD) nach seinem Wahlsieg im März neuer Regierungschef - als Nachfolger von CHRISTOPH AHLHAUS (CDU), der erst seit August 2010 im Amt war.
In Sachsen-Anhalt folgte im April REINER HASELOFF (CDU) als Ministerpräsident auf WOLFGANG BÖHMER (CDU), der seit 2002 regierte und nicht mehr antrat.
Einen knappen Monat später wurde in Baden-Württemberg WINFRIED KRETSCHMANN erster grüner Ministerpräsident eines Landes. Zusammen mit der SPD löste er Schwarz-Gelb ab, sein erst seit Februar 2010 amtierender Vorgänger STEFAN MAPPUS (CDU) verlor die Landtagswahl. Im August wählte der saarländische Landtag ANNEGRET KRAMP-KARRENBAUER (CDU) zur ersten Ministerpräsidentin des Landes. Sie folgte auf PETER MÜLLER (CDU), der im Januar seinen Rückzug aus dem Amt angekündigt hatte und Ende November zum Bundesverfassungsrichter gekürt wurde.