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Verkehr

Schneeflocke-Schild führt in die Irre

Autofahrer müssen sich an Tempolimits halten, die mit Schnee und Eis zu tun haben – auch, wenn gerade etwa Sommer ist. Das klärte jetzt ein Gericht.

Ein Verkehrschild mit einer schwarzen Schneeflocke: Das Tempolimit gilt auch bei trockener Witterung. Foto: dpa

Hamm.Eine Tempobegrenzung mit dem Zusatzschild „Schneeflocke“ gilt auch, wenn es nicht schneit. Auch bei trockener Fahrbahn ist das Tempolimit zu beachten, wie das Oberlandesgericht (OLG) Hamm in einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss entschied. Anders als beim Zusatzschild „bei Nässe“ werde durch das Schild „Schneeflocke“ die angeordnete Höchstgeschwindigkeit nicht auf Zeiten beschränkt, in denen winterliche Straßenverhältnisse herrschen. (Az. 1 RBs 125/14)

Im vorliegenden Fall ging es um ein elektronisch gesteuertes Verkehrszeichen, das an einer Bundesstraße Tempo 80 als zulässige Höchstgeschwindigkeit anzeigte. Unter dem Verkehrszeichen war das Zusatzschild „Schneeflocke“ angebracht. Ein Autofahrer geriet in dem Bereich mit Tempo 125 in eine Geschwindigkeitskontrolle und wurde später mit einer Geldbuße von 160 Euro und einem einmonatigen Fahrverbot belegt. Dagegen wehrte sich der Fahrer – unter anderem mit der Begründung, das mit dem Zusatzschild „Schneeflocke“ angeordnete Tempolimit sei irreführend gewesen.

Das OLG Hamm folgte dieser Argumentation jedoch nicht. Das Zusatzschild mit der „Schneeflocke“ weise lediglich darauf hin, dass durch die Geschwindigkeitsbegrenzung Gefahren bei möglichen winterlichen Straßenverhältnissen gebannt werden sollten. Mit dem Hinweis solle die Akzeptanz der angeordneten Höchstgeschwindigkeit erhöht werden, hieß es weiter in dem rechtskräftigen Beschluss. Das Tempolimit gelte daher nicht nur bei Schnee, sondern auch auf trockener Fahrbahn. (afp)

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