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Arbeit

1. Mai: Ablehnung des Grundeinkommens

Die Herausforderungen der Arbeitswelt lassen sich mit bedingungslosem Grundeinkommen nicht lösen, meinen die Gewerkschaften.

IG-Metall-Chef Jörg Hofmann sprach sich gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen aus. Foto: Markus Scholz/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
IG-Metall-Chef Jörg Hofmann sprach sich gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen aus. Foto: Markus Scholz/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Berlin.Die Gewerkschaften lehnen ein bedingungsloses Grundeinkommen als Ausweg aus einem befürchteten Verlust von Arbeitsplätzen durch die Digitalisierung ab. „Menschen mit einer Stillhalteprämie aufs Abstellgleis zu stellen, weil ihnen keine Perspektive in der Erwerbsarbeit angeboten werden kann, ist keine Lösung“, sagte der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Montag). „Der Ruf nach einem bedingungslosen Grundeinkommen ist eine absolute Fehlorientierung.“

Das Thema dürfte auch bei den Mai-Kundgebungen der Gewerkschaften am Dienstag eine zentrale Rolle spielen. Die Veranstaltungen stehen in diesem Jahr unter dem Motto „Solidarität, Vielfalt und Gerechtigkeit“. Die Hauptkundgebung mit Hoffmann findet in Nürnberg statt. Insgesamt sind nach DGB-Angaben bundesweit knapp 500 Veranstaltungen geplant. Zur Teilnahme an den 1. Mai-Kundgebungen rief am Montag auch der SPD-Bundesvorstand auf.

IG-Metall-Chef Hofmann lehnt Grundeinkommen ab

Gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen sprach sich auch IG-Metall-Chef Jörg Hofmann aus. Er erklärte seine ablehnende Haltung in der „Heilbronner Stimme“ (Montag) damit, dass „Menschen nicht glücklich sind, wenn sie daheim sitzen und alimentiert werden“.

„Der Ruf nach einem bedingungslosen Grundeinkommen ist eine absolute Fehlorientierung.“

Reiner Hoffmann, DGB-Vorsitzende

Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist eine staatliche Leistung, die jeder unabhängig von seiner wirtschaftlichen Lage und ohne Gegenleistung erhält und die ein einigermaßen auskömmliches Leben sichern soll. Sie wird von Politikern verschiedener Parteien gefordert. Nicht zu verwechseln ist sie mit dem solidarischen Grundeinkommen, das Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) vorgeschlagen hat und bei dem Leistungsempfänger gemeinnützige Arbeiten verrichten sollen.

DGB-Chef Hoffmann sagte, es sei eine offene Frage, ob die Digitalisierung traditionelle Jobs vernichte, ohne dass in gleichem Maße andere entstehen würden. „Schon in den 70er-Jahren hieß es, Roboter und technologischer Fortschritt machen arbeitslos.“ Das sei jedoch kein Automatismus.

DIW-Chef: 20 000 Euro Förderung für Weiterbildung

Skeptischer ist in diesem Punkt der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher. Er sieht gerade „gut bezahlte Industrie- und Bürojobs der Mittelschicht gefährdet“. In einem Beitrag für den Berliner „Tagesspiegel“ (Montag) schrieb er, nur mit mehr Flexibilität und lebenslanger Weiterbildung könnten die Betroffenen dem begegnen. Er schlug vor, dass für jeden Volljährigen 20 000 Euro bereitgestellt würden, mit denen im Laufe des Berufslebens Weiterbildungen, Umschulungen, aber auch familiäre Pflegezeiten bezahlt werden könnten.

Das DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach begrüßte, dass die Koalition einen neuen Rechtsrahmen für mobiles Arbeiten von zu Hause schaffen will, „solange dieser tatsächlich mehr Selbstbestimmung ermöglicht und klare Grenzen für die Arbeit zieht“.

Bsirske fordert Entfristung für Arbeitnehmervertreter

Verdi-Chef Frank Bsirske forderte die Koalition auf, die Bildung von Betriebsräten in sogenannten Plattform-Unternehmen zu erleichtern. Das sind Firmen, die auf digitalem Wege andere Anbieter mit Kunden zusammenbringen, etwa auch Lieferdienste. Dort sollte für befristet beschäftigte Betriebsratsmitglieder die Befristung für die Dauer der Tätigkeit als Arbeitnehmervertreter ausgesetzt werden, verlangte Bsirske in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“.

„Was wir gerade erleben ist eine Attacke auf das deutsche System der Arbeitsbeziehung.“

Simon Habermaaß, Verdi-Bundesjugendsekretär

Vor prekären Arbeitsbedingungen nach dem Vorbild des Online-Versandhändler Amazon warnte unterdessen der Verdi-Bundesjugendsekretär, Simon Habermaaß. „Was wir gerade erleben ist eine Attacke auf das deutsche System der Arbeitsbeziehung“, sagte Habermaaß im Radioprogramm SWR Aktuell. Arbeitgebern wie Amazon gehe es gar nicht darum, „wie der Tarifvertrag aussieht, sondern die wollen einen Tarifvertrag per se verhindern.“ Umso wichtiger sei die Rolle der Gewerkschaften: „Die Alternative ist, die schlechten Arbeitsbedingungen die nächsten 20, 30, 40 Jahre zu erleben.“ (dpa)

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