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Diplomatie

Außenpolitik auf Prüfstand

Was ist falsch an der deutschen Außenpolitik? Eine Frage, die man von Deutschlands Außenminister nicht erwartet. Steinmeier stellt sie trotzdem.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) stellt die Außenpolitik auf den Prüfstand. Foto: dpa

Berlin.Die Ukraine-Krise nimmt Frank-Walter Steinmeier arg in Anspruch, während der ganzen fünf Monate, die er nun schon wieder Außenminister ist. Eben erst musste er sich dafür als „Kriegstreiber“ beschimpfen lassen. Aber manchmal gibt es auch Zeit für angenehmere Dinge – wie die große David-Bowie-Ausstellung, die seit Dienstag in Berlin läuft. Dort erzählte der 58-Jährige davon, wie Bowie eine der Größen seiner Jugend war. Und verblüffte mit der Feststellung, dass die englische Pop-Legende durchaus zum Vorbild für die Außenpolitik tauge.

Grenzen überwinden

„Eine unendliche Neugier. Die Bereitschaft, die Welt durch die Augen anderer zu sehen. Und die Überzeugung, dass sich Grenzen überwinden lassen“ – für Steinmeier alles Eigenschaften, die auch einen Diplomaten auszeichnen. Der Vergleich mag überraschen. Aber Steinmeier holt sich gerade jede Menge Meinungen über die deutsche Außenpolitik ein, auch von außerhalb. Insofern passt Bowie doch ganz gut.

Gleich nach der Rückkehr ins Auswärtige Amt hatte der SPD-Mann beschlossen, die Berliner Diplomatie auf den Prüfstand zu stellen. Auf Neudeutsch: „Review 2014: Außenpolitik Weiter Denken“. Am Dienstag, bei der ersten großen Konferenz dazu, brachte Steinmeier das im Weltsaal seines Ministeriums auf eine einfachere Formel: „Was ist eigentlich falsch an der deutschen Außenpolitik?“ Hört man vom zuständigen Minister nicht allzu oft.

Die Antworten sollen nicht nur aus dem eigenen Haus und der Expertenwelt kommen. Auf einer Internet-Seite kann jeder dazu seine Meinung äußern. Zusammen mit der Körber-Stiftung gab das Auswärtige Amt eine repräsentative Umfrage in Auftrag, was die Bundesbürger von Deutschlands Außenpolitik erwarten.

Wichtigstes Ergebnis: Mehr als die Hälfte (60 Prozent) ist dagegen, dass die Bundesrepublik weltweit mehr Verantwortung übernimmt. Nur 37 Prozent finden, dass sich Deutschland stärker engagieren sollte. Hintergrund ist wohl vor allem die Sorge vor neuen Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Bei einer vergleichbaren Befragung 1994 – fünf Jahre nach der Wiedervereinigung – war die Stimmung noch umgekehrt. Damals waren 62 Prozent für mehr Engagement, 37 Prozent dagegen.

Rolle als „Brückenbauer“

Die aktuelle Haltung steht im Widerspruch zu den Äußerungen vieler deutscher Politiker – von Bundespräsident Joachim Gauck über CDU-Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bis zu Steinmeier selbst. Auch im Ausland ist die Tonlage anders. Aus vielen Partnerländern gibt es die Erwartung, dass sich die wieder erstarkte Wirtschaftsmacht Deutschland in der internationalen Politik stärker einmischt.

So forderte die US-Professorin Angela Stent auf der „Review“-Konferenz, dass die „Soft Power“ („Sanfte Macht“) Bundesrepublik auch Eigenschaften einer „Hard Power“ entwickelt. Der Chinese Feng Zhongping empfahl Steinmeier eine Rolle als „Brückenbauer“ zwischen den etablierten und den aufstrebenden Mächten der Weltpolitik. Die Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im französischen Parlament, Elisabeth Guigou, bat insbesondere um mehr Engagement in Afrika.

Steinmeier selbst hielt sich mit Schlussfolgerungen noch zurück. Es gebe jedoch offensichtlich einen „tiefen Graben“ zwischen der Öffentlichkeit und der außenpolitischen Elite, der nun überwunden werden müsse. Grundsätzlich betonte er aber: „Wir tragen Verantwortung für unsere Nichthandeln genauso wie für unser Handeln.“

Dazu soll es nun bis in den Herbst hinein in ganz Deutschland mehrere Gesprächsrunden geben, bei denen Steinmeier auch selbst dabei sein will. Erst dann gibt es ein Fazit. Zuvor schon wird an diesem Mittwoch im Bundeskabinett ein neues Afrika-Konzept verabschiedet. Darin heißt es, der Einsatz von Militär müsse „Ultima Ratio“ (der letztmögliche Weg) bleiben. (dpa)

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