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Kommentar

Breite Farbenpalette

Ein Kommentar von Jochen Wittmann, MZ

Früher kannten die Briten nur rot oder blau. Rot stand für Labour, Blau für die Konservativen, und eine von beiden Parteien durfte jeweils mit absoluter Mehrheit regieren. Dann kam das Gelb der Liberaldemokraten dazu, und 2010 erlebte Großbritannien die erste Koalitionsregierung seit Kriegszeiten. In diesem Jahr wird es noch viel, viel bunter. Die Farbpalette reicht jetzt vom Violett der rechtspopulistischen Ukip bis zu den fundamentalistischen Grünen. Dazwischen: das Weiß-Blau der schottischen und das Rot-Grün der walisischen Nationalisten. Man darf sich freuen: Die Wahl am 7. Mai wird die unvorhersagbarste seit Jahrzehnten.

Bei aller Unsicherheit über den Ausgang ist jedoch eines klar: Der nächste Premierminister wird entweder David Cameron oder Oppositionsführer Ed Miliband heißen. Die Konservativen und Labour sind die Platzhirsche im Parlament, die auf jeweils rund 280 Mandate hoffen können. Doch für eine absolute Mehrheit, so haben es die Umfragen ein ums andere Mal konstatiert, wird es für keinen von beiden reichen. 323 Sitze bräuchte, wer allein regieren will. Das ist nicht zu schaffen, auch wenn Labour tönt, dass man genau dies anstrebe. Die kleineren Parteien werden diesmal das Zünglein an der Waage spielen. Was bedeutet: Am 8. Mai müssen die Platzhirsche Verhandlungen über mögliche Koalitionen oder Duldungs-Vereinbarungen beginnen.

Bis dahin üben sich beide Parteichefs darin, jedes Gerede über potenzielle Koalitionspartner weit von sich zu weisen. Stattdessen führen sie einen Lagerwahlkampf und schlagen aufeinander ein. David Cameron forciert das Thema des „langfristigen Wirtschaftsplans“. Man habe die Wahl zwischen „ökonomischem Chaos“ oder einer konservativen Wirschaftspolitik, die Arbeitsplätze schafft und den Staatshaushalt konsolidiert. Es ist ein Man-tra, das in den kommenden Wochen immer wieder zu hören sein wird. Die Torys setzen auf ihre Wirtschaftskompetenz und warnen davor, das Regierungsschiff wieder Labour zu überlassen, die es ja doch nur wieder auf die Klippen fahren würde.

Labour warnt auch. Das von den Torys geplante Referendum über den Verbleib in der EU, unterstreicht Ed Miliband, würde der Volkswirtschaft enorm schaden, weil es jahrelange Ungewissheit schaffe. Ansonsten setzt Labour auf die Botschaft, dass der jetzige Wirtschaftsboom an den meisten Menschen vorbeigeht. Seit Amtsantritt der konservativ-liberalen Regierungskoalition 2010 seien Familien um rund 1100 Pfund im Jahr schlechter gestellt. Und schlimmer noch: Eine Tory-Regierung würde nach den Wahlen weitere drakonische Streichungen planen. Das Labour-Mantra dieses Wahlkampfs lautet: „Lebenshaltungskostenkrise“. Klingt umständlich, aber für viele Bürger durchaus einleuchtend.

Doch Labour hat ein großes Problem. Die traditionellen schottischen Hochburgen der Arbeiterpartei werden reihenweise von der „Scottish National Party“ (SNP) gestürmt. Von den 59 schottischen Unterhaussitzen hält Labour im Moment 41, dürfte aber schwer an die SNP verlieren. Die SNP schwimmt nach dem Unabhängigkeitsreferendum vom letzten September auf einer beispiellosen Popularitätswelle. Man hofft auf bis zu 50 SNP-Abgeordnete im nächsten Parlament. Das würde eine Labour-Alleinregierung unmöglich machen, und eine Duldung will sich die SNP teuer bezahlen lassen: Von der Streichung der Atom-U-Bootflotte Trident bis zu einer Neuauflage des Unabhängigkeitsreferendums. Der schottische Schwanz wedelt mit dem englischen Hund: Es ist eine Vorstellung, die schon heute beim konservativen Mittelengland Panikattacken auslöst.

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