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Politik
Samstag, 21. Juli 2018 28° 8

Kommentar

Der Eroberer im Elysée

Ein Kommentar von Christine Straßer

Emmanuel Macron arbeitet hart. Zu hart, um sich gemütlich hinzusetzen. Deshalb führte der französische Präsident sein jüngstes TV-Interview bei einem Rundgang durch den Elysée-Palast. Wie immer ist alles bis ins Detail, bis zum Schwenk auf die goldene Pendeluhr in seinem Büro durchdacht. Die Botschaft: In Frankreich ist eine neue Zeit angebrochen.

„In einem sind sich Macron und Napoleon zweifellos ähnlich: dem Ziel, Frankreich und Europa umzubauen.“

Der charismatische Jungstar hat das Land regelrecht eingenommen. Das Bild des Eroberers steht spätestens im Raum, seitdem Macrons Partei auch aus der Parlamentswahl als überragender Sieger hervorging. Die Machtfülle des Präsidenten wurde mit der von Napoleon Bonaparte verglichen. Geschichte wiederholt sich zwar nicht aber in einem sind sich die Staatsmänner Macron und Napoleon zweifellos ähnlich: dem Ziel, Frankreich und Europa umzubauen. Seine ersten Reformen hat Macron recht mühelos durchgesetzt. In neuesten Umfragen stiegen auch seine Beliebtheitswerte wieder an. 2018 strebt der gerade 40  Jahre alt gewordene Macron nach noch mehr. In seiner Neujahrsansprache stellte er eine „französische Renaissance“ in Aussicht und wandte sich an alle Europäer, um ein „großes Projekt“ zu schaffen. Das US-Magazin Time nannte Macron kürzlich auf dem Titel bereits den „zukünftigen Anführer Europas“. Aber so einfach ist die Sache nicht.

In zwei mitreißenden Reden in Paris und in Athen hat Macron seine Pläne für eine Neugründung der Europäischen Union vorgelegt (Hier können Sie Macrons Europarede auf Deutsch nachlesen!). Seine Energie stieß auf große Bewunderung. Doch seitdem ist es seltsam still geworden, um die Vorschläge. Das liegt zum einen daran, dass von deutscher Seite eine umfassende Debatte weitgehend erstickt wurde. Das Vorhaben eines Euro-Zonen-Budgets – eigentlich nur ein Randaspekt in Macrons Rede – stieß auf eine so radikale Ablehnung, dass der Rest mehr oder weniger unterging. Andererseits muss sich Macron vorwerfen lassen, dass er nie näher erläutert hat, zu welchem Zweck er dieses Euro-Zonen-Budget möchte, wie es sich von bereits bestehenden Instrumenten unterscheiden soll und weshalb er sich dafür einen eigenen Minister wünscht. Der Maschinerie in Brüssel fehlte das Material, um auf niedrigerer Verwaltungsebene ins Gespräch zu kommen. Französische Journalisten zitieren deshalb ein texanisches Sprichwort, das ein französischer Diplomat bemüht haben soll. Es lautet: Ein Rancher mit einem großen Hut hat noch lange nicht viele Rinder. Gemeint ist damit, dass Macron zwar eine große Rede gehalten hat, seine Administration aber kaum Arbeitspapiere in Umlauf gebracht hat, um an den Ideen zu feilen.

Zu Stillstand auf EU-Ebene ist der ambitionierte Eroberer Macron derzeit außerdem verdonnert, weil sich die Regierungsbildung in Deutschland so lange hinzieht. Ihm fehlt eine Verbündete, auf die er eigentlich gezählt hatte: Angela Merkel. Und noch ist überhaupt nicht klar, ob sich die Dinge in Deutschland überhaupt in Macrons Sinne entwickeln werden. Hinzu kommt, dass der EU-Kalender 2018 ohnehin schon aufgrund der Termine zu den Brexit-Verhandlungen übervoll sein wird. Schwer vorstellbar, dass da noch Raum für Umbaupläne bleibt.

Zuhause konnte der französische Präsident bislang auftrumpfen, weil Konkurrenz fehlte.

Zuhause konnte der französische Präsident bislang auftrumpfen, weil Konkurrenz fehlte. Der neue Chef der Republikaner, Laurent Wauquiez, wird aber als ernsthafter Gegenspieler gehandelt, weil er Kritik von konservativer Seite kanalisieren könnte. Viele Franzosen haben das Gefühl, von Macrons Reformen abgehängt worden zu sein. Bei der Linken ist Macron als „Präsident der Reichen“ unten durch. Massenproteste kamen bislang nicht in Gang, aber unter der Oberfläche gärt es. Ob Macron weiter Erfolg hat, wird davon abhängen, ob er das Versprechen hält, dass seine Ideen zu neuen Stellen führen.

Hier geht es zum Überblick zu den sechs Themenfeldern, die über Emmanuel Macrons Erfolg in Frankreich entscheiden werden!

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