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Migration

Die Bootsflüchtlinge retten

Immer mehr Verzweifelte riskieren ihr Leben auf hoher See. Such- und Rettungsoperationen müssen aufgestockt werden.
Von Gerry Simpson

Gerry Simpson ist Flüchtlingsexperte bei Human Rights Watch.
Gerry Simpson ist Flüchtlingsexperte bei Human Rights Watch.

Weltweit wendet sich eine bisher nicht gesehene Zahl von Asylsuchenden und Migranten an Bootsschmuggler. Dabei riskieren oder verlieren viele ihr Leben auf hoher See. Anstatt den politischen Willen zu zeigen, diese Menschen zu retten, antworten viele Länder darauf, indem sie die Migranten fernhalten oder abschrecken, sich überhaupt auf den Weg zu machen.

Human Rights Watch hat Menschenrechtsverletzungen an Bootsflüchtlingen dokumentiert, die durch Schmuggler und sogar Menschenhändler begangen wurden. Doch Regierungen behaupten, dass die Flüchtlingswelle durch die Schmuggler verursacht werde. Dies ist der faule Versuch, das Zurückweisen der Migranten zu rechtfertigen und die Aufmerksamkeit davon abzulenken, dass die bisherige Politik gescheitert ist. Schmuggler sind für Asylsuchende oftmals die einzige Hoffnung, weil Regierungen ihnen den Weg versperren und es keine sicheren und legalen Alternativen gibt. Von den etwa 75 000 Menschen, die dieses Jahr an den Küsten Europas landeten, kamen 60 Prozent aus Afghanistan, Eritrea, Somalia und Syrien. Angesichts der Zäune und Push-Backs an der EU-Landgrenze mit der Türkei haben viele Asylsuchenden keine andere Wahl, als die EU auf Booten über die Ägäis zu erreichen. Die jüngste Verpflichtung der EU, Such- und Rettungsoperationen im Mittelmeer aufzustocken, könnte viele Leben retten. Doch andere Vorschläge, etwa die Zerstörung von Schmugglerbooten, dürfte mehr Übel als Gutes verursachen.

Auch in Asien wenden sich Rohingya, die vor Verfolgung in Burma fliehen, in bisher nicht gekanntem Ausmaß an Schmuggler. Indonesien, Malaysia und Thailand reagieren darauf, indem sie nicht mehr seetüchtige Boote wieder ins Meer ziehen, selbst dann, wenn diese monatelang ohne angemessene Nahrung oder Wasser auf dem Meer getrieben sind. Nach internationalem Protest waren sie dann kürzlich doch dazu bereit, die Bootsflüchtlinge aufzunehmen. Doch all dies nur unter der Bedingung, dass andere Regierungen sie innerhalb eines Jahres zu sich ins Land lassen. Diese Politik orientiert sich an Australien, das „illegale Boots-Ankömmlinge“ wieder auf hohe See zurückbringt und etwa Asylsuchende in Aufnahmezentren weit entfernt von der australischen Küste bringt. Dadurch – so behauptet die Regierung – werde der Schmuggel beendet. Premierminister Tony Abbot war nicht dazu bereit, Flüchtlinge aus diesen Zentren in Australien anzusiedeln. Zudem hat er sich geweigert, Rohingya-Bootsflüchtlinge aufzunehmen. „Australien wird absolut nichts tun, wodurch Menschen dazu ermutigt werden, in ein Boot zu steigen und zu denken, sie könnten mit Menschenschmugglern zusammenarbeiten, um ein neues Leben zu beginnen“. Doch hat Herr Abbott realistische Alternativen angeboten?

Australien und andere Länder sollen auf die Krise endlich reagieren, indem sie wirksame Such- und Rettungsoperationen durchführen. Zudem sollen den Flüchtlingen sichere Wege zu fairen Asylverfahren eröffnet, Familienzusammenführungen erleichtert sowie mehr Umsiedlungen ermöglicht werden. Der Kampf gegen Schmuggler darf nicht das Leben von Migranten und Asylsuchenden in Gefahr bringen oder ihnen den Zugang zu internationalem Schutz verweigern. Denn dies ist ihr völkerrechtlich festgeschriebenes Recht.

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