MyMz

Dienstwagen-Affäre: Ulla Schmidt in Erklärungsnot

Gesundheitsministerin Ulla Schmidt im Feuer der Kritik: Warum hatte sie ihren Dienstwagen mit im Urlaub?

Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) gerät in der Dienstwagenaffäre nach Kritik von Opposition und Verbänden nun auch in der großen Koalition massiv unter Druck. Der CDU-Haushaltspolitiker Georg Schirmbeck nannte es eine „skandalöse Verschwendung von Steuergeldern, dass die SPD-Politikerin ihre Dienstlimousine plus Chauffeur quer durch Europa bis zu ihrem spanischen Urlaubsort geschickt hat“.

Schirmbeck nannte die Ministerin „die falsche Frau im Bundeskabinett“, und fügte hinzu: „Mit ihrem Verhalten schädigt sie den Ruf der mehr als 600 Mitglieder des Bundestages immens.“ Schmidt befördere das Misstrauen breiter Bevölkerungsschichten gegenüber Politikern. Der CSU-Bundestagsabgeordnete Stefan Müller forderte Schmidt zur Transparenz auf: „Die Politikverdrossenheit in der Bevölkerung darf durch so einen Fall nicht noch wachsen“, sagte der CSU-Politiker. „Die Ministerin soll in ihrem Spitzenamt ein Vorbild sein“, ermahnte Müller die SPD-Politikerin.

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Patrick Döring sagte: „Ich kann mir nicht vorstellen, dass die deutsche Botschaft in Madrid nicht in der Lage sein soll, die Ministerin zu einem oder mehreren Vorträgen zu fahren.“ Er forderte eine Prüfung der entsprechenden Richtlinien für Dienstfahrten in den Ministerien.

Eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums nannte zwei „dienstliche Termine“ während des mehr als zwei Wochen andauernden Urlaubs der Ministerin. Der eine war ein Empfang beim Bürgermeister ihres Feriendorfes Denia, der zweite sollte an diesem Montag im Kulturhaus in Els Poblets stattfinden. „Die Ministerin referiert über die aktuelle Situation der ausländischen Residenten in Bezug auf das Gesundheitswesen und die gesetzlichen Vorschriften bezüglich der Deutschen in Spanien“, heißt es in der Mitteilung aus dem Rathaus von Els Poblets. Der Ort mit 6000 Einwohnern ist 8,3 Kilometer von Denia entfernt.

Mehr zum Thema:

Sie sind noch nicht registriert?

Neu registrieren

MessageBox

Nachricht