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Dienstwagenklau in Spanien – Kritik an Ulla Schmidt

Erst wird ihr im Spanienurlaub der Dienstwagen geklaut und jetzt wird sich Gesundheitsministerin Ulla Schmidt in der ganzen Angelegenheit wohl auch noch vor dem Bundestag rechtfertigen müssen.

Der Diebstahl ihres Dienstwagens im Spanienurlaub wird für Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) ein Nachspiel im Bundestag haben. Der Vorsitzende des Haushaltsausschusses, Otto Fricke (FDP), will die Ministerin vor den Ausschuss laden. „Ich möchte wissen, für welche Termine Frau Schmidt Dienstwagen und Fahrer in Alicante benötigt hat und warum es nicht möglich war, dass ihr die Botschaft Transportmöglichkeiten zur Verfügung gestellt hat. Dazu muss Frau Schmidt Auskunft im Ausschuss geben“, sagte Fricke.

Für Karl-Heinz Däke, Präsident des Bundes der Steuerzahler, ist der Fall ein Skandal. „Eine unglaubliche Sache! Es wäre sicherlich kostengünstiger gewesen, ein Taxi, einen örtlichen Fahrdienst oder einen Wagen der deutschen Botschaft zu nutzen, als den Dienstwagen samt Chauffeur nach Spanien zu bestellen“, sagte er. „Offensichtlich vergisst der eine oder andere gern, dass irgendjemand all ihre Annehmlichkeiten bezahlen muss: der Steuerzahler.“

Der Verband will der Ministerin am Montag einen Brief schreiben. „Wir verlangen Aufklärung, warum ihr Dienstwagen knapp 5000 Kilometer durch Europa gebracht werden muss“, sagte Geschäftsführer Reiner Holznagel der „Bild am Sonntag“. „Nur für den Fahrtkomfort einer Ministerin dürfen keine Steuergelder verschwendet werden.“

Der Dienstwagen von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) war in dieser Woche während ihres Spanien-Urlaubs nahe Alicante gestohlen worden. „In die Wohnung des Fahrers wurde eingebrochen und die Einbrecher entwendeten den Fahrzeugschlüssel“, sagte eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums am Samstag auf ddp-Anfrage. Bei dem Fahrzeug soll es sich um einen Mercedes der S-Klasse gehandelt haben.

Die Politikerin nimmt in Spanien nach Angaben des Ministeriums immer zahlreiche dienstliche Termine wahr, dafür nutze sie den Dienstwagen. Dieses Mal beteilige sich Schmidt nahe Alicante an einer Diskussion zur Gesundheitsversorgung. Schmidt wird sich der Sprecherin zufolge noch bis August in Spanien aufhalten.

Das Gesundheitsministerium räumte ein, dass Schmidt in Einzelfällen ihren Dienstwagen am Urlaubsort auch privat nutzen könnte. Eine Sprecherin sagte: „Für private Termine am Urlaubsort nutzt sie einen Mietwagen. Sofern im Einzelfall der Dienstwagen privat genutzt wird, wird das genau wie in diesen Fällen im Inland üblich auch privat abgerechnet.“

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