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Bildung

Digitalpakt soll „zügig“ kommen

Das Geld für die Schulen könnte ab Sommer fließen. Fünf Milliarden sind für die Digitalisierung geplant.

Schüler sollen ihre eigenen Tablets mitbringen. Foto: Carmen Jaspersen/dpa
Schüler sollen ihre eigenen Tablets mitbringen. Foto: Carmen Jaspersen/dpa

Berlin.Deutschlands Schüler sollen voraussichtlich erst ab Sommer 2019 verstärkt mit digitalen Medien unterrichtet werden. Dafür wollen Bund und Länder den Digitalpakt Schule „zügig“ in Kraft setzen. Die Länder beschlossen bei einer Sitzung der Kultusministerkonferenz (KMK) gestern in Berlin mehrheitlich eine entsprechende Erklärung. Ursprünglich sollte die Schuldigitalisierung zum 1. Januar 2019 starten. Der Sprecher der SPD-geführten Länder, Hamburgs Schulsenator Ties Rabe, sagte, seine Erwartung sei es, „dass wir im kommenden halben Jahr den Digitalpakt Schule auf jeden Fall haben können“. Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) warb für eine schnelle Einigung: „,Zügig‘ ist das Zauberwort.“

Keine Einigkeit unter den Ländern

Unter den Ländern herrscht über das weitere Verfahren aber keine Einigkeit: Rabe rief dazu auf, den eingeschlagenen Weg über eine geplante Grundgesetzänderung zu gehen. „Erst wenn das am Ende nichts werden sollte, muss man neu nachdenken.“ Seine baden-württembergische Kollegin Susanne Eisenmann (CDU) hielt dem für die unionsgeführten Länder entgegen, dass der Digitalpakt ohne Grundgesetzänderung kommen solle. Sie warnte vor weiteren Verzögerungen, wenn das erwartete Vermittlungsverfahren von Bundesrat und Bundestag über den vom Bundestag beschlossenen Gesetzentwurf für eine Grundgesetzänderung abgewartet werde. Komme der Pakt im Sommer 2019, würden seit der ersten Ankündigung durch Karliczeks Vorgängerin Johanna Wanka (CDU) drei Jahre vergangen sein, rechnete Eisenmann vor. Fraglich sei, „ob das wirklich zügig in der Definition von zügig ist“.

Fünf Milliarden für Digitalisierung geplant

Für die Schuldigitalisierung will der Bund den Ländern in den kommenden fünf Jahren fünf Milliarden Euro überweisen. Nach dem vorliegenden Entwurf der Länder und des Bundes für den Digitalpakt sollen die 40 000 Schulen unter anderem mit WLAN ausgestattet werden. Bis zu eine von den fünf Milliarden sollen auch in Laptops, Notebooks und Tablets fließen – jede einzelne Schule soll dafür also bis zu 25 000 Euro bekommen können. Rabe erläuterte, das Hauptziel sei es, die technische Infrastruktur an den Schulen zu schaffen, damit die Schüler dort mit ihren eigenen Geräten arbeiten könnten. Der Staat könne finanziell nicht für die rund sieben Millionen Schüler Laptops und Tablets kaufen.

Digitalisierung

Länder stoppen Grundgesetzänderung

Wie aus internen Kreisen verlautet, stoppen die Ministerpräsidenten der Bundesländer die Gesetzänderung vorerst.

Im Koalitionsvertrag ist vor allem vorgesehen, dass der Bund künftig nicht nur finanzschwachen Kommunen bei Bildung unter die Arme greifen können soll. Der Bundestag beschloss darüber hinaus unter anderem, dass ab 2020 die Länder bei Programmen mit Bundesgeld jeweils die Hälfte zuschießen müssen. Das lehnen alle Länder vehement ab. Denn nicht jedes Land, so argumentieren sie, habe genug Geld. (dpa)

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