MyMz

Koalition

Ein Riss geht durchs Land

Ein Jahr nach der Bundestagswahl scheint nicht nur die Regierung in der Krise. Drohen Weimarer Verhältnisse in Deutschland?
Von Basil Wegener

Teilnehmer eines Demonstrationszuges setzen bei einem Familienfest des Bündnisses „Rostock nazifrei“ ein Zeichen gegen Hass. Foto: Christian Charisius/dpa
Teilnehmer eines Demonstrationszuges setzen bei einem Familienfest des Bündnisses „Rostock nazifrei“ ein Zeichen gegen Hass. Foto: Christian Charisius/dpa

Berlin.Rechtspopulismus, Hass und eine Bundesregierung in der Krise: Ein Jahr nach der Bundestagswahl gibt es viel Anlass für Verunsicherung in Deutschland. Wie stark bröckelt der Zusammenhalt? Sind Stabilität und das Vertrauen in Politik und Staat in Gefahr? Herrschen bald Weimarer Verhältnisse?

Selbst die Staatsspitzen zeigen sich 2018 besorgt. „Aus meiner Sicht darf nichts ins Rutschen kommen“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im August im ARD-Sommerinterview. Es ging dabei um Kritik auch von Politikern an Gerichtsurteilen im Fall des unrechtmäßig nach Tunesien abgeschobenen islamistischen Gefährders Sami A.. Merkel nahm dies zum Anlass, um klarzustellen: „Demokratie ist Minderheitenschutz, Pressefreiheit, Demonstrationsmöglichkeiten.“

Etwas kommt ins Rutschen – diese Formulierung ist in Mode gekommen, wenn es um Unbehagen mit aktuellen Verhältnissen geht. Bis hin zum Bundespräsidenten. „Wir alle spüren, dass etwas ins Rutschen geraten ist in den liberalen Demokratien“, mahnte Frank-Walter Steinmeier zum Jahrestag der Unterzeichnung des Grundgesetzes.

Im Schnellschritt in die 30er

Gabi Engelhardt sagt es drastischer. „Wir laufen im Schnellschritt auf eine Situation wie in den 30er Jahren zu“, meinte die Chemnitzer Aktivistin im Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“, als Anfang September der Thüringer AfD-Fraktionschef Björn Höcke an der Seite von Pegida-Chef Lutz Bachmann in ihrer Stadt demonstrierte. „Die Wutbürger laufen den Nazis hinterher“, betont Engelhardt. Eine Woche vorher war ein Deutscher in Chemnitz erstochen worden. Demonstranten attackierten danach ausländisch aussehende Menschen.

„Wir laufen im Schnellschritt auf eine Situation wie in den 30er Jahren zu“

Gabi Engelhardt, Aktivistin im Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“

Dass die Folgen von Chemnitz die Koalition in Existenznot bringen, konnte da noch niemand ahnen. Doch ein Streit um Äußerungen von Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen zu Chemnitz löste die anhaltende Regierungskrise um ihn aus. Bis zur Regierungsbildung nach der Wahl hatten Union und SPD eine Rekordzeit gebraucht. Ob sie bis zum nächsten regulären Wahltermin im Herbst 2021 miteinander durchhalten, erscheint ein halbes Jahr nach Amtsantritt offen.

Bereits 2015 gingen für das fremdenfeindliche Pegida-Bündnis in Dresden bis zu 25 000 Anhänger auf die Straße. Heute mobilisiert die Neonazi-Szene durch soziale Netzwerke wie lange nicht mehr. Dazu sagte Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU): „Die Ereignisse in Chemnitz zwingen uns zu einer Unterscheidung zwischen unentschuldbaren Gewaltexzessen und den Sorgen, die viele Bürger umtreiben.“ Drohen Weimarer Verhältnisse?

Historiker zeigt Unterschiede auf

Weimar mahne zur Wachsamkeit, stellte der renommierte Münchner Historiker Andreas Wirsching schon vor einem Jahr fest. Aber: „Berlin ist (...) weit davon entfernt, Weimar zu sein.“ Für ein Projekt des Bayerischen Rundfunks und der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ zählte Wirsching die Unterschiede auf: etwa die Schwäche des Parlamentarismus in der Weimarer Republik. Der Reichspräsident wurde direkt gewählt, Volksentscheide auf Reichsebene sollten das Parlament einhegen. Und: „Für allzu viele Menschen hatte seit 1914 der Sturm von Krieg und Nachkrieg, Inflation und Weltwirtschaftskrise eine soziale Abwärtsbewegung in Gang gesetzt.“ Heute herrscht dagegen Rekordbeschäftigung.

„Der entscheidende Unterschied zu Weimar besteht bisher in der Abwesenheit parlamentarisch bedeutsamer, extremistischer Antisystemparteien“, schrieb Wirsching. Das war allerdings drei Tage vor der Bundestagswahl 2017, bei der es zur Zäsur kam und die AfD mit 12,6 Prozent drittstärkste Kraft wurde. Derzeit liegt sie bei Umfragen sogar zwischen 13 und 18 Prozent bundesweit. Laut jüngstem ARD-Deutschlandtrend wäre die AfD zweitstärkste Kraft nach der Union. In den neuen Ländern liegt sie bei 21 bis 23,9 Prozent.

Die AfD hat den Stil verändert

Im Bundestag hat sich der Stil durch die AfD verändert. Oft versucht sie, die Aufmerksamkeit auf Flüchtlinge auch bei ganz anderen Themen zu lenken. Bei der Beratung des Gesundheitshaushalts neulich ging es um die Pflege und die Krankenkassen. Doch die AfD-Abgeordnete Birgit Malsack-Winkemann warf der Regierung nur vor, die Bevölkerung nicht gegen durch Flüchtlinge eingeschleppte Krankheiten zu schützen. Die AfD-Abgeordneten provozieren gern, zeigen viel Präsenz im Plenum und lehnen in der Regel alles von der Koalition komplett ab.

„Die AfD ist nicht vom Himmel gefallen“

Norbert Lammert (CDU), ehemaliger Bundestagspräsident

Wie ist der AfD-Erfolg zu erklären? Ex-Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) sagt: „Die AfD ist nicht vom Himmel gefallen.“ Für ihn ist eine zentrale Erklärung, dass große Koalitionen zum Dauerzustand geworden seien. „Das erzeugt mit einer gewissen Zwangsläufigkeit das Bedürfnis nach lautstarken politischen Alternativen.“

Doch der AfD-Aufstieg hat auch tieferliegende Gründe. Der Leipziger Soziologe Holger Lengfeld sieht darin die Folge einer Spaltung in Deutschland. Und zwar nicht zwischen Arm und Reich, sondern zwischen zwei Weltbildern. Die einen sähen alle Menschen unterm Strich als gleich an, sie respektierten unterschiedliche Lebensweisen und seien eher für offene Grenzen. Die anderen aber hielten daran fest, dass Gleichheit und Gerechtigkeit nur für bestimmte Gemeinschaften gelte.

Und der Hass, die Wut und die Angst? Der Sozialpsychologe Harald Welzer meint, nur ein kleiner Teil der Bevölkerung sei so eingestellt. Besser wäre es, die Mehrheit würde die Themen setzen. „Hass kann man nicht stoppen, aber leerlaufen lassen“, sagt er. Ohne Reaktion bleibe der Hassende mit seinem Hass allein.

Weitere Artikel aus dem Ressort Politik lesen Sie hier!

Sie sind noch nicht registriert?

Neu registrieren

MessageBox

Nachricht