Gesetzesentwurf Israels Regierung will Parlament auflösen und Neuwahlen einleiten
Israels Acht-Parteien-Regierung plant Medienberichten zufolge die Auflösung des Parlaments und anschließende Neuwahlen.
Die Koalition will in der nächsten Woche einen entsprechenden Gesetzesentwurf vorlegen, wie israelische Medien unter Berufung auf eine Regierungserklärung am Montagabend mitteilten. Nach Auflösung der Knesset und bis zur Vereidigung einer neuen Regierung soll demnach der aktuelle Außenminister Jair Lapid stellvertretend das Amt des Ministerpräsidenten übernehmen. Bislang ist Naftali Bennett auf dem Posten. Beide wollten am Abend noch eine Pressekonferenz geben.
Die Wahlen könnten Medien zufolge Ende Oktober stattfinden. Bennetts Regierungsbündnis ist seit einem Jahr im Amt und wackelt schon seit längerem. Im April hatte die Viel-Parteien-Koalition ihre hauchdünne Mehrheit von 61 von 120 Sitzen verloren, weil eine Abgeordnete das Bündnis verlassen hatte. Die Opposition um Ex-Premiermister Benjamin Netanjahu fordert Bennetts Rücktritt.
− dpa
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