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Brexit

May gewinnt Abstimmung über Zölle

Das Zollgesetz für die Zeit nach dem Brexit ist vom Parlament beschlossen. Sie musste aber Zugeständnisse machen.

Großbritanniens Premierministerin Theresa May sprciht im Parlament in London. Foto: Parliamentary Recording Unit/AP
Großbritanniens Premierministerin Theresa May sprciht im Parlament in London. Foto: Parliamentary Recording Unit/AP

London.Die britische Premierministerin Theresa May hat ein weiteres kleines Etappenziel ihrer Brexit-Strategie erreicht. Mit einer Mehrheit von 33 Stimmen votierten die Abgeordneten des Parlaments am späten Montagabend in dritter Lesung für ein Zollgesetz für die Zeit nach dem Ausstieg aus der Europäischen Union. Allerdings musste May bei dem turbulenten Schlagabtausch Zugeständnisse an die Euroskeptiker machen.

Keine Zölle auf die EU

Bei den Änderungen zur sogenannten Customs Bill ging es unter anderem darum, dass Großbritannien keine Zölle für die EU erhebt, sofern die EU dies nicht auch für die Briten tue. Kritiker warfen May vor, mit den Zugeständnissen an die Hardliner ihre erst kürzlich vorgelegte Brexit-Strategie zu unterminieren. Doch in Downing Street hieß es, die Änderungen stünden im Einklang mit Mays Plänen, wie der Sender BBC berichtete.

Oberhaus muss Gesetz noch absegnen

Das gesamte Gesetzesvorhaben ging schließlich mit 318 zu 285 Gegenstimmen durch und muss nun das Oberhaus passieren. Auch am Dienstag könnte es wieder zu einem Schlagabtausch im Parlament kommen, wenn die dritte Lesung zum Handelsgesetz ihren Abschluss finden soll. Großbritannien will die EU zum 29. März 2019 verlassen.

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