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Kommentar

Mit Bedacht reagieren

Ein Kommentar von Reinhard Zweigler

Ende des 19. Jahrhunderts versuchte das viktorianische Großbritannien, den eigenen Markt vor deutschen Importwaren abzuschotten, indem diese Produkte mit dem Kennzeichen ,Made in Germany’ versehen werden mussten. Die Maßnahme entpuppte sich jedoch als Rohrkrepierer. Die Bezeichnung wurde rasch als ein Gütesiegel für gute Waren aus Deutschland populär. Strafzölle, Handelskriege zum Schutz der eigenen Wirtschaft gegenüber internationaler Konkurrenz, wurden in den vergangenen Jahrhunderten immer wieder versucht. Meist schnitten sich die Urheber dieses Protektionismus ins eigene Fleisch. Langfristig betrachtet nämlich hilft die Abschottung gegen den freien Handel der nationalen Wirtschaft nicht, sondern schadet ihr sogar. Das gilt erst Recht in der heutigen weitgehend grenzüberschreitend aufgestellten Wirtschaft. Die Unterscheidung, was etwa US- oder EU-Autos sind, läuft bei global agierenden Unternehmen ins Leere, die auch in den USA produzieren.

Dass Trump nun seine Drohung wahr macht, kommt nicht überraschend. Auch das monatelange Pokern darum war unwürdig.

Dem US-Präsidenten Donald Trump sind solche komplizierteren Zusammenhänge ziemlich wurst. Unter seinem flotten Wahlkampfversprechen „America first“ betreibt er eine Form von schlichtem Protektionismus, die weder Freunde noch Feinde zu kennen scheint. Seit er vor einigen Monaten ankündigte, Strafzölle auf Einfuhren aus Stahl und Aluminium zu erheben, erbebt die internationale Wirtschaft. Die Europäer betreiben verzweifelt Krisendiplomatie und versuchen, das Schlimmste zu verhindern. Im Weißen Haus sowie im US-Wirtschaftsministerium gaben sich Staats- und Regierungschefs die Klinke in die Hand. Aber weder Xi Jinping aus Peking noch Emmanuel Macron aus Paris oder Angela Merkel aus Berlin haben in Washington etwas erreicht. Dass Trump nun seine Drohung wahr macht, kommt nicht überraschend. Auch das monatelange Pokern darum war unwürdig.

Trump lässt nun seinem populistischen Wahlkampfversprechen zum Schutz der einheimischen Industrie Taten folgen. Als Maulheld will er jedenfalls nicht dastehen, egal was ihm die eigenen Wirtschaftsberater sagen oder wovor sie ihn warnen. Bei all zu starkem Widerspruch werden die ohnehin gefeuert und gegen willfährige Zuarbeiter ausgetauscht. Trump agiert im globalisierten 21. Jahrhundert nach der Art eines feudalen Sonnenkönigs: beratungsresistent und selbstherrlich.

Doch alle berechtigte Empörung über Trumps Strafzölle hilft nichts. Europa muss nun bedacht und einig auf diese wirtschaftspolitische Herausforderung des Bündnispartners reagieren. Das kurzatmige Drohen mit eigenen Vergeltungsmaßnahmen durch höhere Zölle auf US-Produkte ist dagegen töricht. Als ob EU-Strafabgaben für Whisky, Harley Davidson Motorräder oder Erdnussbutter zu einem Einlenken in den USA führen würden. Die willkürlich zusammen gestellte Liste mit Vergeltungsmaßnahmen aus Brüssel ist eine Schnapsidee. Machte die EU ernst mit Vergeltungsmaßnahmen gegen Importe aus den USA, würde das zu einer Verschärfung des Handelsstreites führen, statt zu seiner Milderung. Einen wirklichen Handelskrieg, den manche bereits voreilig ausgerufen haben, könnte keine Seite gewinnen.

Eine faire Verringerung der globalen Überproduktion und ein liberaler Welthandel wären notwendig. Doch das sind verdammt dicke Bretter.

Sinnvoller ist es, dass sich Brüssel zur Beseitigung von Ungleichgewichten im Handel mit den USA bekennt. Dass etwa Automobile aus US-Produktion bei der Einfuhr in die EU wesentlich höher besteuert werden als Fahrzeuge, die über den Atlantik gehen, ist nicht zeitgemäß. Darüber muss mit Washington ernsthaft gesprochen werden. Zugleich sollte der Dialog mit China und anderen wichtigen Exportnationen gesucht werden. Es bringt wenig, wenn die EU nun mit höheren Importzöllen gegen billigen Stahl aus China vorginge, der nicht in den USA abgesetzt werden kann. Eine faire Verringerung der globalen Überproduktion und ein liberaler Welthandel wären notwendig. Doch das sind verdammt dicke Bretter.

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