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Geschichte

Orban und Merkel gedenken Grenzöffnung

In Sopron an der österreichisch-ungarischen Grenze treffen Kanzlerin Merkel und Ungarns Regierungschef Orban zusammen.

Angela Merkel und Viktor Orban bei einem EU-Gipfel im Juni. Foto: Virginia Mayo/AP/Archiv
Angela Merkel und Viktor Orban bei einem EU-Gipfel im Juni. Foto: Virginia Mayo/AP/Archiv

Sopron.Kanzlerin Angela Merkel und Ungarns Regierungschef Viktor Orban gedenken heute der ersten Massenflucht von DDR-Bürgern vor 30 Jahren. Am 19. August 1989 war mehr als 600 DDR-Bürgern am österreichisch-ungarischen Grenzübergang bei Sopron die Flucht durch ein kurzzeitig geöffnetes Tor gelungen.

Das Geschehen markierte den ersten ganz deutlichen Riss im Eisernen Vorhang, der Ost und West damals trennte. Nur wenige Wochen später kam es zum Fall der Berliner Mauer.

Gottesdienst und bilaterales Gespräch geplant

Merkel und Orban nehmen am Vormittag an einem Gottesdienst in der Evangelischen Kirche in Sopron teil. Im Anschluss ist ein bilaterales Gespräch beim Mittagessen geplant und später eine gemeinsame Pressekonferenz.

Deutschland und Ungarn haben sich in den vergangenen Jahren entfremdet. Auslöser war die unterschiedliche Haltung in der Migrationspolitik. Orban hatte die damalige deutsche Willkommenspolitik mehrfach scharf kritisiert und auch Merkel persönlich angegriffen. Deutschland stört sich vor allem an dem von Orban betriebenen Demokratieabbau sowie an der europa-skeptischen und pro-russischen Haltung Orbans. Der Ungar sieht sich als Vorkämpfer einer illiberalen Demokratie.

In einem Podcast hatte Merkel am Samstag den Beitrag Ungarns zur Deutschen Einheit gewürdigt. Das Land habe 1989 den Mut aufgebracht, die Grenzen zu öffnen. Damit habe es den Menschen aus der ehemaligen DDR, die ausreisen wollten, die Flucht in den Westen ermöglicht. „Dies war ein ganz wichtiger Baustein in der Frage, dass wir zur Maueröffnung und dann auch zur deutschen Einheit kommen konnten.“ In Sopron sei damals das „erste Loch in den Eisernen Vorhang“ geschnitten worden, pflichtete ihr Regierungssprecher Steffen Seibert am Sonntag bei.

Regierungssprecher: Meinungsverschiedenheiten bestehen fort

Merkel ist seit 2014 nicht mehr in Ungarn gewesen, in dem der rechtskonservative Orban seit 2010 regiert. Die Meinungsverschiedenheiten über die Migrationspolitik bestünden weiter fort, hatte Regierungssprecher Seibert bereits am Freitag erklärt.

Budapest bemühte sich im Vorfeld des Treffens um versöhnliche Töne. „Wer, wenn nicht die Ungarn und die Deutschen mit ihrer langen gemeinsamen Geschichte, sind in der Lage, die europäischen Trennlinien zwischen West und Ost zu überwinden“, sagte der ungarische Botschafter in Berlin, Peter Györkös.

Konzentration auf weniger strittige Themen

Beide Länder würden sich nunmehr auf gemeinsame Initiativen in weniger kontroversen Bereichen wie etwa beim Schutz der EU-Außengrenze und in der Entwicklungspolitik konzentrieren. Der ungarische Diplomat äußerte sich „vorsichtig optimistisch“, dass es Fortschritte geben könnte.

Die oppositionelle Tageszeitung „Nepszava“ warf indes der Regierung in Berlin vor, nichts gegen die Einschränkung der Demokratie durch Orban zu tun. „Außer dem diplomatischen Zürnen passiert nichts“, hieß es in einem Kommentar am Samstag. Die deutsche Regierung setze sich nicht dafür ein, dass die EU gegenüber Budapest härter auftritt.

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