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PiS steht vor Wahlsieg in Polen

Auf Spurensuche im Südosten des Landes: Was hat die Partei des autoritären Vorsitzenden Jaroslaw Kaczynski richtig gemacht?
Von Ulrich Krökel

Anhänger von Robert Biedrons Linksallianz: Auf dem Schild fordern sie einen Mindestlohn von 2700 Zloty, umgerechnet etwa 630 Euro. Foto: Krökel
Anhänger von Robert Biedrons Linksallianz: Auf dem Schild fordern sie einen Mindestlohn von 2700 Zloty, umgerechnet etwa 630 Euro. Foto: Krökel

Zabrze.Christian Gytkjaer schiebt den Ball nicht ins leere Tor. Er hämmert ihn unter die Latte. Ohne Gnade. Die Männer im Block B gehen, um das nächste Bier in der Kneipe zu trinken. Man kann es verstehen. Es ist zugig im Stadion von Gornik Zabrze, und das 1:3 in der Nachspielzeit hat auch die letzte wärmende Hoffnung sterben lassen.

Die Gäste aus Posen nehmen an diesem Abend drei Punkte mit in die reiche westpolnische Handelsmetropole, wo man sich sogar einen dänischen Nationalstürmer leisten kann. In Zabrze dagegen, im Herzen des oberschlesischen Kohlereviers, leben sie noch von ehrlicher Arbeit.

Kampf der ehrlichen Arbeiter

Natürlich ist die Geschichte vom beherzten Kampf der ehrlichen Arbeiter längst zum Klischee geronnen. Das wissen sie auch in Zabrze.

Rafal Riedel, der im Revier aufgewachsen ist und bei Gornik eine Dauerkarte besitzt, weiß es sogar besser als die meisten Menschen. Schließlich forscht der Politologe über Muster gesellschaftlicher Kommunikation. Und doch sagt der Fußballfan Riedel diesen Satz, der die Niederlage vielleicht erklären kann: „Das Budget von Lech Posen ist dreimal so hoch wie das von Gornik.“ Also schießt Lech auch dreimal so viele Tore wie Gornik, folgert der Zuhörer.

Arm verliert gegen Reich

In der Luft hängt leichter Brandgeruch. Der Herbst ist da, und die Menschen in Zabrze heizen schon ihre Öfen an, meist mit Kohle, weil die hier so schön billig ist, die Löhne aber niedrig sind. Es ist also wirklich wahr, denkt der Zuhörer weiter: Arm hat gegen Reich 1:3 verloren. Die bittere Wirklichkeit wird in einen Deutungsrahmen gesetzt, und mit dieser Überlegung ist man plötzlich mitten im polnischen Wahlkampf gelandet. Denn genau das ist das Verfahren, mit dem die nationalkonservative PiS 2015 die Parlamentswahl gewonnen hat. Und nun, vier Jahre später, spinnt sie die Geschichte von den Armen, den Reichen und der großen Ungerechtigkeit weiter.

Polen A und Polen B

  • Westen:

    Die Städte am großen Fluss wie Krakau, Warschau und Danzig sowie die Gebiete westlich davon gelten als reiches und liberales Polen A.

  • Osten:

    In den ärmeren, ländlichen und katholisch-konservativen Regionen des Ostens hat die PiS ihre Hochburgen.

  • Fremdherrschaft:

    Historiker erklären das Phänomen mit der Fremdherrschaft seit den Teilungen Polens im 18. Jahrhundert. Während der Westen in das moderne preußische Staatssystem integriert worden sei, habe die russische Zarenherrschaft den Menschen im Osten wenig Raum zur Entfaltung gelassen.

Alle Umfragen sagen für den 13. Oktober einen Sieg der Nationalkonservativen voraus. Offen scheint nur noch zu sein, ob die Partei mit ihrem autoritären Vorsitzenden Jaroslaw Kaczynski die 50-Prozent-Marke durchbrechen kann. Die Reden des PiS-Chefs fallen auch in Schlesien auf fruchtbaren Boden. Zum Beispiel in Bielsko-Bialo, 60 Kilometer südlich von Zabrze, wo Kaczynski Anfang Oktober auftritt. „Regieren heißt nicht, bei teuren Zigarren zusammenzusitzen“, sagt er, und das nehmen die meisten Menschen dem oft finster dreinblickenden 70-Jährigen ab, der in Warschau in einem bescheidenen Haus lebt. „Regieren ist harte Arbeit.“

Normalbürger und dekadente Eliten

Der Hinweis auf die Zigarren gehört zu Kaczynskis beliebtesten Seitenhieben auf die liberale PO, die bis 2015 regierte. 2014 hatte das Nachrichtenmagazin „Wprost“ eine Reihe illegal abgehörter Gespräche von Regierungsmitgliedern der PO veröffentlicht, die in Warschauer Nobelrestaurants bei erlesenen Weinen und Importzigarren Intrigen spannen. Im folgenden Wahlkampf fiel es der PiS leicht, ihre Geschichte von den hart arbeitenden Normalbürgern und den dekadenten Eliten glaubwürdig unter das Volk zu bringen. Es war eine klassische populistische Erzählung, wie sie 2016 auch Donald Trump ins Weiße Haus führte.

Die PiS nutzte ihre erfolgreiche Geschichte aber auch in Regierungsverantwortung weiter. Mit der Begründung, korrupte Eliten entmachten zu müssen, startete die Partei einen Frontalangriff auf die Gewaltenteilung. Sie brachte die Justiz und die Staatsmedien unter ihre Kontrolle. Nur zwei Monate nach dem Regierungswechsel in Warschau leitete die EU-Kommission ein Rechtsstaatsverfahren ein, das bis heute läuft.

Wachstum und sinkende Arbeitslosenzahl

„Vielleicht sind wir Polen gar nicht so freiheitsliebend, wie wir angesichts unserer historischen Unabhängigkeitskämpfe immer behaupten“, sagt Riedel beim Bier, wiegt aber den Kopf: Es ist nur so eine These. Sie lässt sich aber weiterentwickeln. Klar ist, dass sich Polen spätestens seit dem EU-Beitritt 2004 in einem nachholenden Konsumrausch befindet. Wohlstand schlägt Freiheit, ließe sich folgern.

So gesehen könnte es nicht besser laufen für die PiS. 2018 erzielte Polen mit einem Wachstum von 5,1 Prozent ein Zehnjahreshoch. Die Arbeitslosenzahl sank zuletzt auf 3,3 Prozent. Beides wirkt sich auf die Staatsfinanzen aus. 2020 will die Regierung erstmals seit 1989 eine schwarze Null schreiben. „Eine gute Zeit für Polen“, lautet der Slogan der PiS-Kampagne, und das ist bei solchen Zahlen schwer zu widerlegen. Wenn überhaupt, dann im äußersten Südosten des Landes. Die Woiwodschaft Karpatenvorland, die noch immer zu den 20 ärmsten Regionen in der EU zählt, gilt als finsteres Polen B. Zumindest sehen das die A-Menschen in den boomenden Metropolen so.

Von wegen finsteres Polen B: Villa im Karpatenvorland Foto: Krökel
Von wegen finsteres Polen B: Villa im Karpatenvorland Foto: Krökel

Das Karpatenvorland ist eine waldreiche Region, in der die Straßen, wenn man sich von Krakau nähert, schnell schmaler werden. Dafür stehen häufiger Marienstatuen am Wegesrand, und wer an einem Imbiss hält, hat die Wahl zwischen Eisbein und Kohlrouladen. „Es ist ein konservativer Landstrich“, erklärt Piotr Dyminski, der in der Kreisstadt Krosno für ein regionales Nachrichtenportal schreibt.

Wie also steht es um die Wirtschaft im Karpatenvorland? Dyminski führt durch die zentrale Bahnhofsstraße. Das ist dem Enddreißiger wichtig, denn er wohnt nicht nur selbst hier. In der Ulica Kolejowa ist auch Robert Biedron aufgewachsen, der im katholischen Polen einst als erster offen schwuler Sejm-Abgeordneter für Furore sorgte. Und dieser Biedron hat die Bahnhofsstraße kürzlich als Ghetto beschrieben, in dem er „zu sechst auf 30 Quadratmetern groß geworden“ sei.

Der Glanz ist verblasst

Piotr Dyminski schreibt in Krosno für ein regionales Nachrichtenportal und ist Lokalpatriot. Foto: Krökel
Piotr Dyminski schreibt in Krosno für ein regionales Nachrichtenportal und ist Lokalpatriot. Foto: Krökel

Dyminski dagegen ist Lokalpatriot. „Sehen Sie, überall Büros und Geschäfte“, sagt er stolz. „Die Straße blüht.“ Damit spielt er auf die linksliberale Partei Wiosna an, Frühling, die Biedron Anfang des Jahres gegründet hat und mit der er zeitweise zum Hoffnungsträger der Anti-PiS-Opposition aufstieg. Inzwischen ist der Glanz verblasst. Wiosna geht am 13. Oktober als Teil einer Linksallianz an den Start, um nicht an der Fünf-Prozent-Hürde zu scheitern.

Meinung

Auf den Spuren Machiavellis

Die Regierung Polens flankiert ihren Angriff auf die Demokratie mit Nationalismus. Kaczynskis Plan ging vor den Wahlen auf.

Dyminski ist kein PiS-Mann. In einem ist er sich aber sicher: „Die Linken und die Bürgerlichen haben in ihren Regierungszeiten zu wenig für die Menschen getan. Die Themen für die PiS lagen auf der Straße, und sie hat sie aufgesammelt.“ Tatsächlich hat die PiS nicht nur den Rechtsstaat geschleift. Sie hat erstmals ein Kindergeld in Polen eingeführt, die Rente mit 67 zurückgenommen, den Mindestlohn erhöht und das Steuersystem so umgebaut, dass nicht länger nur die Besserverdienenden profitieren.

Das merkt man auch im angeblich so finsteren Polen B. Beim EU-Beitritt 2004 lag das Karpatenvorland bei 35 Prozent des Unionsdurchschnitts, gemessen am Bruttoinlandsprodukt je Einwohner. Heute sind es rund 50 Prozent. Der Warschauer Weltbank-Ökonom Marcin Piatkowski stellt nüchtern fest: „Die Ungleichheit in Polen ist unter der PiS-Regierung zurückgegangen. Echte Armut ist fast verschwunden.“

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