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Rebellion gegen den Nahles-Plan

Erst scheitert Schulz, sich ins Außenministerium zu retten. Nun will die Basis seine Erbin als Vorsitzende nicht abnicken.
Von Georg Ismar und Christiane Jacke, dpa

Derzeit entlädt sich viel Frust der Genossen. Das bekommt nun auch die Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles zu spüren. Foto: Oliver Berg/dpa
Derzeit entlädt sich viel Frust der Genossen. Das bekommt nun auch die Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles zu spüren. Foto: Oliver Berg/dpa

Berlin.Andrea Nahles kann Machtpolitik. Vor dem Mannheimer Parteitag 1995 sagte die damalige Juso-Chefin auf die Frage, ob es danach einen neuen SPD-Vorsitzenden geben werde: „Nein.“ Mit Blick darauf, ob Oskar Lafontaine Rudolf Scharping stürzen könnte, meinte sie: „Das ist gefrühstückt, Leute, das wollen die Medien immer gerne haben. Das hat die Partei nicht vor.“ Dann hielt sie im roten Pullover ihre erste Rede auf einem SPD-Bundesparteitag. Und trug zum Sturz Scharpings bei. Jubelte, als Lafontaine gewählt war.

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Nun also Martin Schulz. Es ist schon der dritte Abgang eines SPD-Vorsitzenden, an dem Nahles direkt beteiligt ist. 2005 brachte sie – auch mitten in der Regierungsbildung – Franz Müntefering zu Fall, weil sie gegen seinen Generalsekretärskandidaten antrat und gewann. Nun gibt der überforderte Schulz den Stab an Nahles weiter – angeblich im freundschaftlichen Einvernehmen.

Super-Gau in der SPD

  • In einer Woche beginnt

    das SPD-Votum, bei dem 463 000 Parteimitglieder über den Eintritt in die Koalition abstimmen können. Die Lage ist fragil. Bei einem Nein wäre Andrea Nahles als erste Frau an der Spitze Partei Geschichte.

  • Sozialexperte Rudolf Dreßler,

    seit fast 50 Jahren in der Partei, sagt im TV-Sender Phoenix über die Lage der SPD: „Das, was jetzt passiert ist, definiere ich als Super-Gau.“ Man habe in der SPD den größten anzunehmenden Unfall, „der nicht mehr zu beherrschen ist“.

Diese Geschichten und ihre Umstände sind wichtig, um zu verstehen, warum Nahles nicht als die große Aufbruch-Hoffnung gesehen wird. Und warum sie mit der Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange eine Gegenkandidatin bekommen wird. Denn die Genossen beklagen ausgerechnet bei ihr nun die gleichen Muster wie in alten Zeiten: Intransparenz bei Personalentscheidungen, Absprachen in kleinen Zirkeln – von oben herab, ohne Mitsprache der Basis.

Widerstand von der Basis

Am Dienstag – vor der Vorstandssitzung, in der sie eigentlich das Zepter sofort übernehmen soll – kommen aus den Landesverbänden Schleswig-Holstein, Berlin und Sachen-Anhalt Forderungen, dass Nahles nicht zur kommissarischen SPD-Chefin bestimmt werden soll. Bisher gab es so ein Interregnum zwei Mal – und jeweils übernahmen bis zu einem Sonderparteitag stellvertretende Vorsitzende: 1993 Johannes Rau nach dem Rücktritt von Björn Engholm. Und 2008 Frank-Walter Steinmeier nach dem Sturz von Kurt Beck am Schwielowsee.

Gefordert wird, dass auch nun einer der Vizes übernehmen soll bis zum Sonderparteitag – um keine vorzeitigen Fakten pro Nahles zu schaffen. Zudem ist die Chefin der Bundestagsabgeordneten kein gewähltes Mitglied des SPD-Vorstands. Es kursiert der Vorschlag, der Liebling der Genossen aus der Stellvertreter-Riege, Malu Dreyer, sollte die Interims-Vorsitzende geben. Die rheinland-pfälzische Regierungschefin wäre geeignet, weil sie keine Ambitionen auf die dauerhafte Übernahme des Chefpostens hat.

Immer mehr Frust entlädt sich

Der Juso-Bundesvorsitzende Kevin Kühnert könnte für den Parteivorsitz kandidieren. Foto: Kappeler/dpa
Der Juso-Bundesvorsitzende Kevin Kühnert könnte für den Parteivorsitz kandidieren. Foto: Kappeler/dpa

Befürchtet wird, dass das in einer Woche beginnende Votum der Mitglieder über den Eintritt in die große Koalition wegen der Querelen zum Ventil werden könnte. Der Unmut richtet sich weniger gegen Nahles als künftige Vorsitzende, sondern gegen das Prozedere auf dem Weg dahin. Es entlädt sich plötzlich viel Frust der Genossen – in einer Zeit, in der die SPD das gar nicht gebrauchen kann.

Die finale Entscheidung über die Nachfolge von Martin Schulz muss ein Sonderparteitag im Frühjahr fällen. Es ist zu erwarten, dass es weitere Kandidaturen geben wird und – Ironie der Geschichte – dass Nahles sich der ersten Kampfkandidatur seit Mannheim 1995 stellen muss. Nichts scheint ausgeschlossen – auch nicht, dass am Ende Juso-Chef Kevin Kühnert, ein Hoffnungsträger, kandidieren könnte.

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