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Politik
Sonntag, 22. Juli 2018 28° 8

Partei

Schulz rackert sich an der SPD-Basis ab

Der SPD-Chef muss bis Sonntag eine Mehrheit für die Koalitionsverhandlungen sichern. Das gestaltet sich nicht einfach.
Von Christiane Jacke, dpa

Schulz nach seinem Auftritt in Dortmund: Über drei Stunden bearbeitete er die Genossen, um sie von einer Neuauflage der großen Koalition zu überzeugen. Rechts daneben NRW-Landeschef Michael Groschek Foto: Marcel Kusch/dpa
Schulz nach seinem Auftritt in Dortmund: Über drei Stunden bearbeitete er die Genossen, um sie von einer Neuauflage der großen Koalition zu überzeugen. Rechts daneben NRW-Landeschef Michael Groschek Foto: Marcel Kusch/dpa

Berlin.Martin Schulz müht sich sehr. 30 Minuten lang arbeitet er im Eiltempo unbequeme Fragen ab. Was ist von den großen Zusagen im Wahlkampf übrig geblieben? Warum sollen die Sondierungsergebnisse ein Erfolg sein? Was bitte ist heute anders als am Wahlabend? Also viele verschiedene Variationen der Frage: Was soll das? Was ihm die Facebook-Nutzer gestern beim Live-Video-Chat im Netz hinwerfen, ist nicht besonders angenehm. Aber der SPD-Chef spult brav auf jede der ausgewählten Fragen eine Antwort runter und appelliert an das rote Gewissen der Genossen: Sie mögen doch bitte an die Alleinerziehende denken, an die Rentnerin oder Menschen in Pflegeheimen. Es gehe darum, das Land besser und gerechter zu machen. Dass die SPD seit Jahren mitregiert, lässt Schulz weg.

Erfolge der SPD

Er zählt auf, was die SPD alles durchgesetzt habe bei den Sondierungen mit der Union: Grundrente, Investitionen in Bildung, Verbesserungen bei Pflege und Kinderbetreuung, Entlastungen für Familien. Und den Aufbruch in Europa. Ja, die SPD habe nicht alles durchgesetzt, aber doch „eine ganze Menge“, meint er. Und gibt eine Frage an die Skeptiker zurück – mit Blick aufs Regieren: „Warum sollten wir es nicht tun, wenn wir das Leben der Menschen konkret verändern können?“ Viele Facebook-Nutzer, die Schulz‘ Auftritt am Stehpult live verfolgen, sehen das anders. Es hagelt spöttische Kommentare („unglaubwürdig“, „erst hüh, dann hott“, „Laber Laber Laber“). Seine Wende vom Oppositions- zum Regierungskurs hat Spuren hinterlassen.

Schulz muss bis zum Bundesparteitag am Sonntag in Bonn noch viel Überzeugungsarbeit leisten. Die SPD-Vorstände in mehreren Ländern (etwa Niedersachsen oder Brandenburg) haben sich für Koalitionsverhandlungen mit der Union ausgesprochen. Andere Landesverbände haben sich gegen eine weitere GroKo in Stellung gebracht: Thüringen oder Sachsen-Anhalt etwa, auch der Landesvorstand der Berliner SPD. Das sind nicht alles sehr gewichtige Landesverbände. Und die Delegierten in Bonn sind auch nicht an Beschlüsse von Landesparteitagen oder -vorständen gebunden. Für Schulz sind es trotzdem unangenehme Stiche.

Respektvoller Ton, hart in der Sache

Im Moment tourt der oberste Genosse durch jene Landesverbände, die besonders viele Delegierte nach Bonn schicken und viele Unentschlossene unter sich haben: Bayern, Rheinland-Pfalz und NRW. Von dort kommt ein Viertel der Abgesandten beim Parteitag. Am Montagabend besuchte Schulz ein Delegierten-Vortreffen in Dortmund. Über drei Stunden bearbeitete er die Genossen hinter verschlossenen Türen, gemeinsam mit SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles und dem SPD-Landeschef Michael Groschek. Die Teilnehmer sprachen hinterher von einer lebhaften Diskussion – respektvoll im Ton, aber hart in der Sache. Viele kamen mit der gleichen Meinung raus, mit der sie reingegangen waren. Und viele sind nach wie vor unentschieden.

Die Lage ist unberechenbar. Es bleibt ein Risiko, dass beim Parteitag eine Mehrheit gegen den Kurs der Führung votieren könnte. Aber wahrscheinlich ist das nicht. Denn alle in der SPD wissen um die Folgen: Schulz müsste sofort abtreten. Die gesamte Parteispitze, alle, die für ein Ja zu Koalitionsverhandlungen geworben haben, wären nachhaltig beschädigt. Und bei einer Neuwahl, die dann wahrscheinlich wäre, könnte die SPD noch weiter abrutschen. Unter die 20-Prozent-Marke. Das Ganze hätte etwas Märtyrerhaftes.

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