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Sinn und Unsinn des G20-Gipfels

Beim G20-Gipfel kommen die mächtigsten Führer der Welt im australischen Brisbane zusammen. Doch wer braucht solche Gipfel? Die Antwort ist einfach.
Von Andreas Landwehr, dpa

Die G20-Gruppe trifft sich ab Samstag im australischen Brisbane.
Die G20-Gruppe trifft sich ab Samstag im australischen Brisbane. Foto: dpa

Brisbane.Kann die G20 die Welt retten? Kann die Gruppe der führenden Industrie- und Schwellenländer (G20) wirklich die großen Probleme lösen? Vor dem G20-Gipfeltreffen am Wochenende im australischen Brisbane stellt sich wieder die Frage nach Sinn und Unsinn des jährlichen Spektakels der Staats- und Regierungschefs. Eignet sich das Forum überhaupt zur Krisenbewältigung? Oder heißt es hinterher: Außer Spesen nichts gewesen? Zu häufig präsentiert sich die G20 als zerstrittene Familie, die ratlos vor den Schicksalsfragen der Menschheit steht und lange Kommuniqués mit Worthülsen verbreitet.

Aber deswegen ist die G20 keineswegs überflüssig. Ganz im Gegenteil. Die 1999 gegründete Gruppe hat ihre Bedeutung in der globalen Finanzkrise 2008 und 2009 bewiesen und ist heute weiterhin das Spitzenforum für die Wirtschaftskooperation in der Welt. „In einer integrierten Weltwirtschaft brauchen wir Plattformen, die die internationale wirtschaftliche Zusammenarbeit fördern“, sagt Mike Callaghan, Direktor des G20-Studienzentrums am renommierten australischen Lowy Institut. „Die globale Finanzkrise hat die gegenseitige Abhängigkeit der Volkswirtschaften demonstriert.“

G7 kann keine globalen Lösungen anbieten

Die kleine G7-Gruppe der reichen Industrienationen kann heute keine globalen Lösungen mehr anbieten, weil die Entwicklungs- und Schwellenländer schon mehr als die Hälfte der Weltwirtschaftsleistung stellen. Ohne die G20 hätte ein solches Forum erst erfunden werden müssen, um beide Blöcke zusammenzubringen. „Die G20 war sehr wirksam in ihrer Reaktion auf die weltweite Finanzkrise“, sagt Callaghan. Die befürchtete große Depression sei verhindert worden. So habe der Gipfel 2009 in London das Vertrauen wiederhergestellt und einen weiteren Einbruch der Weltkonjunktur verhindert.

Die Entschlossenheit der G20-Gruppe, die Probleme der Welt anzupacken, hat seither aber etwas nachgelassen. Beim letzten Gipfel in St. Petersburg demonstrierten die Führer angesichts der Tragödie im syrischen Bürgerkrieg nur Zerrissenheit und Untätigkeit. Auch die Hilfsorganisationen, die sich einen engagierteren Kampf gegen Armut und Ungleichheit erhoffen, sind immer wieder enttäuscht. „Dass die G20 mehr als ein Debattierclub sind, müssen die Teilnehmer noch beweisen“, sagt Silvia Holten vom Kinderhilfswerk World Vision.

In der globalisierten Welt gegenseitiger Abhängigkeiten kann ein Land allein aber nicht mehr die Probleme lösen: Handelsfragen, Steuergerechtigkeit, Finanzkooperation, Klimaschutz oder die Kluft zwischen Arm und Reich. Die G20 bringen alle wichtigen Mitspieler an einen Tisch: Zwei Drittel der Weltbevölkerung sind vertreten, 90 Prozent der Weltwirtschaftsleistung und 80 Prozent des Handels.

Anders als die Vereinten Nationen ist das Forum noch klein genug, um konkrete Verhandlungen zu ermöglichen, hebt Rebecca Nelson vom Forschungsdienst des US-Kongresses hervor. „Die Anwesenheit der Staatschefs in den Verhandlungen ermöglicht Verpflichtungen in wichtigen Politikbereichen.“ Nicht nur die Zentralbankchefs sind auf den Gipfeln vertreten, auch die Spitzen von Währungsfonds und Weltbank. Gerade im Kampf gegen Steuerflucht macht die G20 auch greifbare Fortschritte. „Die Arbeit der G20 zeigt sich bei den Steuern von ihrer besten Seite“, lobt US-Präsident Barack Obama.

Die großen Probleme in entspannter Atmosphäre bereden

Die Kritiker haben dennoch gute Argumente. Nur müssen sie auch sehen, was das G20-Forum nicht ist: Es ist keine globale Regierung und keine vertraglich begründete Organisation. Ihm fehlt die Macht, seine Entscheidungen auch durchzusetzen. Die G20 können nur den Kurs vorgeben, politisch Schwung erzeugen. Dass die Unterschiedlichkeit seiner Mitglieder und ihrer Wertesysteme allzu oft konkrete Vereinbarungen verhindern, stellt nicht das Format der Gipfel an sich infrage, sondern spiegelt vielmehr die politischen Realitäten wider.

Problematisch ist allerdings, dass die Agenda von einem Gipfel zum anderen aufgebläht wird. Die Rotation, bei der jeder Gastgeber wieder neue Schwerpunkte setzt, oder der Mangel an organisatorischen Strukturen werden oft bemängelt. Doch hier liegen auch Stärken. „Die G20 braucht keine formelle Struktur“, sagt G20-Forscher Callaghan. „Ihre Stärke ist die direkte Beteiligung der Führer.“ Eine eigene Bürokratie würde nur bremsen. „Der informelle Prozess ist wichtig.“

Ein gutes Beispiel dafür war auch der Gipfel der Asien-Pazifik-Region (Apec) diese Woche in Peking: Wo sonst können die Präsidenten der USA und Russlands, Barack Obama und Wladimir Putin, bei allen Spannungen locker zusammenkommen und offen über ihre Differenzen wie die Ukraine-Krise oder die Lage in Syrien reden, ohne dass es jedes Mal ein Staatsakt ist.

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