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Regierung

Spanien: Sánchez ist nun Regierungschef

Der Sozialist Pedro Sánchez ist von König Felipe VI. vereidigt worden. Nun muss er sein Kabinett zusammenstellen.

Sozialistenchef Pedro Sánchez hat Spaniens konservativen Regierungschef Mariano Rajoy mit einem konstruktiven Misstrauensvotum im Parlament zu Fall gebracht. Foto: Francisco Seco/AP
Sozialistenchef Pedro Sánchez hat Spaniens konservativen Regierungschef Mariano Rajoy mit einem konstruktiven Misstrauensvotum im Parlament zu Fall gebracht. Foto: Francisco Seco/AP

Madrid.Der Sozialist Pedro Sánchez ist von König Felipe VI. als neuer spanischer Regierungschef vereidigt worden. Der 46-Jährige legte den Amtseid am Vormittag im Zarzuela-Palast am Stadtrand von Madrid ab. Damit ist Sánchez der siebte Ministerpräsident des Landes seit dem Ende der Franco-Diktatur 1975 – und der erste, der ohne Parlamentswahl an die Macht gekommen ist. Erstmals in der Geschichte Spaniens verzichtete ein Ministerpräsident bei seiner Vereidigung auf eine Bibel.

Der neue und der alte Ministerpräsident: PSOE-Chef Pedro Sánchez (l) und der konservative Mariano Rajoy reichen sich nach der Abstimmung im Parlament die Hand. Foto: Borja Puig de la Bellacasa/PSOE
Der neue und der alte Ministerpräsident: PSOE-Chef Pedro Sánchez (l) und der konservative Mariano Rajoy reichen sich nach der Abstimmung im Parlament die Hand. Foto: Borja Puig de la Bellacasa/PSOE

Sánchez hatte Ende vergangener Woche einen konstruktiven Misstrauensantrag gegen seinen Vorgänger Mariano Rajoy eingebracht, nachdem dessen konservative Volkspartei (PP) in einer Korruptionsaffäre vom nationalen Strafgerichtshof zu einer Geldstrafe und mehrere frühere PP-Mitglieder zu teils langjährigen Haftstrafen verurteilt worden waren. Am Freitag hatte er das Votum im Parlament gewonnen: 180 Mitglieder des 350-köpfigen Parlaments stimmten für den Ökonomiedozenten, der die Sozialistische Partei (PSOE) seit 2014 führt. Rajoy nahm an der Vereidigung seines Nachfolgers teil.

Nun muss Sánchez sein Kabinett zusammenstellen. Es wird erwartet, dass das als linkspopulistisch eingestufte Bündnis Unidos Podemos, das die PSOE bei der Abstimmung unterstützt hat, auf mehrere Ministerposten hofft. Unklar war, welche Zugeständnisse er mehreren kleinen Regionalparteien – unter anderem aus der Krisenregion Katalonien – für ihre Unterstützung machen will. Bis zur Vereidigung des neuen Kabinetts blieben zunächst die Minister aus der Regierung Rajoy im Amt, berichteten spanische Medien am Samstag.

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