MyMz

SPD steht gegen Protest zu Einbürgerungstest

SPD-Innenpolitiker Dieter Wiefelspütz

Der neue Fragenkatalog für einen Einbürgerungstest hat gemischte Reaktionen hervorgerufen. Die Türkische Gemeinde in Deutschland lehnte den Test ab und kündigte an, an Info-Ständen etwa in Berlin die Fragen auch Deutschen vorzulegen. „Mal sehen, wie das dann läuft“, sagte der Vorsitzende Kenan Kolat laut Medienberichten. Der SPD-Innenpolitiker Dieter Wiefelspütz wertete den Test, der per Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Parlaments eingeführt wird, indes als „völlig unbedenklich“. Das CDU- geführte Bundesinnenministerium veröffentlichte die insgesamt 310 Fragen im Internet.

Kolat betonte, besser als solche Tests seien Einbürgerungskurse. Es werde im Übrigen nicht nur Wissen abgefragt, sondern „teilweise auch Einstellungen“, kritisierte er. Wiefelspütz sagte: „Der Einbürgerungstest wird keine Einbürgerungsverhinderungsveranstaltung sein.“ Wer keine Antworten auf die Fragen kenne, werde die Antworten lernen können. Die Aufregung über den Test sei überzogen gewesen.

Aus den Prüfungsfragen zu Demokratie, deutscher Gesellschaft und Geschichte sowie Besonderheiten des jeweiligen Bundeslandes sind dann 33 durch Ankreuzen im Multiple-Choice-Verfahren zu beantworten. Wer auf dem Prüfungsfragebogen 17 der 33 Fragen richtig ankreuzt, hat den Test bestanden. Die entsprechende Rechtsverordnung bedarf nicht der Zustimmung von Bundestag oder Bundesrat. Sie soll im August im Bundesgesetzblatt veröffentlicht werden.

Sie sind noch nicht registriert?

Neu registrieren

MessageBox

Nachricht