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Montag, 18. Juni 2018 25° 6

Parteien

SPD sucht Wege aus Krise

Die Traditionspartei ist auf der Suche nach sich selbst. Angesichts schlechter Umfragewerte wächst die Nervosität. P

Andrea Nahles, SPD-Bundesvorsitzende beim Sommerinterview mit der ARD vor der Kulisse des Reichstagsgebäudes Foto: Ralf Hirschberger/dpa
Andrea Nahles, SPD-Bundesvorsitzende beim Sommerinterview mit der ARD vor der Kulisse des Reichstagsgebäudes Foto: Ralf Hirschberger/dpa

Berlin.SPD-Chefin Andrea Nahles will im Zuge der Erneuerung das soziale Profil der Partei schärfen. „Ich möchte, dass die SPD wieder die Kraft wird für den solidarischen Zusammenhalt unseres Landes“, sagte Nahles am Sonntag in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“. Dafür müssten Positionen geklärt werden, dazu brauche die SPD Debatten. „Wir brauchen eine Idee von Sozialstaatlichkeit, wie soll es im Jahr 2025 in Deutschland aussehen.“

Bei einer zweitägigen Klausurtagung der Bundestagsfraktion, die am Sonntag begann, will die SPD Wege aus ihrer Krise suchen.

„Ich möchte, dass die SPD wieder die Kraft wird für den solidarischen Zusammenhalt unseres Landes.“

SPD-Chefin Andrea Nahles

Die Partei hatte nach ihrem Debakel bei der Bundestagswahl einen Prozess der Erneuerung eingeleitet. Trotz erheblicher innerparteilicher Widerstände ging sie dann doch wieder eine große Koalition mit der Union. Im ARD-“Deutschlandtrend“ kamen die Sozialdemokraten zuletzt nur auf 17 Prozent. In der SPD wächst angesichts der Umfragewerte die Nervosität. Ein schlechtes Abschneiden bei den Landtagswahlen im Herbst in Hessen und Bayern könnte die Krise weiter verschärfen.

Nahles betont Wert einer stabilen Regierung

Die SPD sei am Beginn eines Weges, sagte Nahles, die die Partei seit April führt, in der ARD. „Wir sind gut gestartet, aber noch lange nicht am Ziel.“ Sie betonte den Wert einer stabilen Regierung. Die Bürger schätzten dies, sagte sie auch mit Blick auf die Regierungskrise in Italien. Sie sei aber nicht mit allem zufrieden bei der Abarbeitung des Koalitionsvertrags.

Nahles verwies auf den seit Wochen geplanten Beschluss zum Rückkehrrecht auf Vollzeitstellen für Beschäftigte, die eine Zeit lang Teilzeit gearbeitet haben. Es gebe durch die Union „Sand im Getriebe“ bei dieser Frage. „Ich könnte mir das ein oder andere vorstellen, was besser, zügiger und problemfreier umgesetzt wird.“

Michael Müller (SPD), Regierender Bürgermeister von Berlin und Landesvorsitzender, spricht während des Landesparteitages der Berliner SPD Foto: Gregor Fischer/dpa
Michael Müller (SPD), Regierender Bürgermeister von Berlin und Landesvorsitzender, spricht während des Landesparteitages der Berliner SPD Foto: Gregor Fischer/dpa

Aus Sicht des niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil steht der SPD ein langwieriger Erneuerungsprozess bevor. „Man sollte sich nichts vormachen: Das Comeback der SPD muss hart erarbeitet werden und es wird nicht über Nacht eintreten“, sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Hannover. Die SPD müsse näher an den Problemen der Menschen dran sein. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller sagte, die Menschen erwarteten von der SPD „Klarheit und Orientierung“.

Auch die Zukunft der EU ist Thema

Die SPD-Bundestagsfraktion will bei ihrer Klausurtagung auch über die Zukunft der Wirtschafts- und Währungsunion in Europa beraten. Vorschläge der EU-Kommission sowie des französischen Präsidenten Emmanuel Macron für eine grundlegende Reform der Eurozone sind vor allem in der Union umstritten.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ging am Wochenende in die Offensive und warb wenige Wochen vor dem nächsten EU-Gipfel für eine tiefgreifende Stärkung der Europäischen Währungsunion. In einem Interview der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ nannte Merkel neben der Vollendung der seit Jahren im Aufbau befindlichen Bankenunion und einem gemeinsamen „Investivhaushalt“ vor allem die Gründung eines Europäischen Währungsfonds (EWF) als Ziel. Nahles begrüßte die Aussagen, vor allem zum Investivhaushalt. „Ich bin sehr erfreut, das sind ganz neue Töne“, sagte sie in der ARD.

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