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Dienstag, 25. September 2018 15° 2

Verteidigung

Verteidigung: Trump tadelt Deutschland

Der US-Präsident erinnert vor dem Nato-Gipfel in Brüssel Bündnispartner mit scharfen Worten an ihre Verpflichtungen.

US-Präsident Donald Trump wirft insbesondere Deutschland vor, zu wenig in die Verteidigung zu investieren. Foto: Evan Vucci/AP
US-Präsident Donald Trump wirft insbesondere Deutschland vor, zu wenig in die Verteidigung zu investieren. Foto: Evan Vucci/AP

Washington.Vor dem Nato-Gipfel kommende Woche in Brüssel hat US-Präsident Donald Trump Deutschland und einige weitere Bündnispartner mit scharfen Worten an ihre Verpflichtungen erinnert. Die „New York Times“ berichtete am Montag (Ortszeit), er habe Briefe an Verbündete geschrieben, in denen er sie tadele, zu wenig für die eigene Verteidigung auszugeben. Zudem habe er gewarnt, die USA verlören die Geduld angesichts deren Versagen, die zugesagten Sicherheitsverpflichtungen zu erfüllen. Trump wird zum Nato-Gipfel am 11. und 12. Juli in Brüssel erwartet.

Wirbel um Verlegung der US-Soldaten: Das Pentagon dementiert, dass man Truppen aus Deutschland abziehen möchte. Für Vilseck und Hohenfels wäre das ein Einschnitt.

Streit über Höhe der Verteidigungsausgaben

Washington und Berlin streiten seit Monaten über die Höhe der Verteidigungsausgaben innerhalb der Nato und die Lastenteilung im Bündnis. Trump wirft insbesondere Deutschland vor, zu wenig in die Verteidigung zu investieren. Die USA bestehen darauf, dass die Nato-Partner wie 2014 vereinbart spätestens 2024 jeweils zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung ausgeben. Aus deutscher Sicht ist allenfalls eine Annäherung an dieses Ziel gemeint. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte unlängst als neue Zielmarke 1,5 Prozent ausgegeben. Der Konflikt könnte beim Nato-Gipfel erneut aufbrechen.

„Die fortgesetzte deutsche Etatunterschreitung bei der Verteidigung schwächt die Sicherheit des Bündnisses und bietet anderen Verbündeten die Rechtfertigung, auch ihre Verpflichtungen bei den Militärausgaben nicht erfüllen zu müssen, weil andere Sie als Vorbild ansehen.“

Zitat aus dem Brief Donald Trumps an Kanzlerin Merkel

An Kanzlerin Angela Merkel (CDU) schrieb Trump dem Bericht zufolge, es gebe in den USA eine wachsende Frustration darüber, dass einige Verbündete ihre Ausgaben nicht wie versprochen erhöht hätten. „Die fortgesetzte deutsche Etatunterschreitung bei der Verteidigung schwächt die Sicherheit des Bündnisses und bietet anderen Verbündeten die Rechtfertigung, auch ihre Verpflichtungen bei den Militärausgaben nicht erfüllen zu müssen, weil andere Sie als Vorbild ansehen“, zitierte die Zeitung aus dem Brief und berief sich auf Quellen, die Auszüge daraus der Zeitung zur Verfügung gestellt hätten.

Trump spricht von wachsender Frustration

Die USA würden mehr Mittel für die Verteidigung Europas ausgeben, auch wenn die Wirtschaft des Kontinents, einschließlich Deutschlands, gut laufe und die Sicherheitsherausforderungen zahlreich seien. „Das ist für uns nicht mehr tragbar.“ Die wachsende Frustration sei nicht auf „unsere Exekutive“ beschränkt, fügte Trump hinzu und schrieb weiter: „Der Kongress der Vereinigten Staaten ist ebenfalls beunruhigt.“ (dpa)

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