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Fehltage

Viele fleißige Deutsche im EU-Parlament

Der Ländervergleich zeigt: Am häufigsten nehmen die Österreicher an Sitzungen teil. Ein Rumäne führt die Negativ-Rangliste an.
Aus Brüssel von unserer Korrespondentin Patricia Dudeck

Am Jahresende wird abgerechnet: Wer mehr als die Hälfte der Abstimmungen nicht mitgemacht hat, muss 50 Prozent des Tagegeldes zurückzahlen.

Brüssel. Mit den „faulsten EU-Parlamentariern“ titelte die österreichische Boulevardzeitung Krone vor ein paar Tagen auf ihrer Webseite. Gerade in Zeiten, wo es an Geld mangelt und Europa den Euro retten muss, sind Schlagzeilen über schwänzende Europaabgeordnete mit stattlichen Gagen Aufreger. Dazu Bilder von den drei Abgeordneten, die laut votewatch.eu am seltensten an den Plenartagungen in Brüssel und Straßburg teilgenommen haben. Doch Anwesenheitsstatistiken sind mit Bedacht zu interpretieren.

Laut Daten war der rechtspopulistische, fraktionslose George Becali aus Rumänien seit der Amtsperiode 2009 nur 37-mal von 137 Plenartagen eingeschrieben. Der Ire Brian Crowley war mit 60 Tagen weniger als die Hälfte der Zeit anwesend und Jirí Havel aus Tschechien hält Platz drei der Abwesenheitsrangliste mit der Hälfte der Plenartage. Schlüsse auf die Ernsthaftigkeit der Abgeordneten lassen sich allein aus den nackten Zahlen kaum ziehen. Selbst bei Anwesenheit ist nicht gesagt, ob jemand mehr tut als nur die 304 Euro Tagegeld abzukassieren. Und genauso hat manch ein Abgeordneter triftige Gründe für seine Fehlstunden.

Politiker und Fußball-Boss

Die Mittelbayerische Zeitung hat bei den dreien nachgehakt. Das Büro von Crowley erklärte, das Mitglied des irischen Staatsrates habe allein im vergangenen Jahr sieben Monate wegen einer Operation und Krankenhausaufenthalten aussetzen müssen. Auch in den beiden Jahren zuvor hatte der querschnittsgelähmte Abgeordnete Probleme mit der Gesundheit. Das Parlament entschuldigte den Abgeordneten, der bereits seit 1994 immer wieder für die irischen Liberalen ins EU-Parlament gewählt wird.

Er genießt in seiner Heimat den Ruf des am härtesten arbeitenden Europaabgeordneten. Man wollte ihn 2011 sogar als irischen Präsidentschaftskandidaten aufstellen, wenn er nicht abgelehnt hätte. Das klingt nicht nach einem faulen Politiker. Was den Immobilieninvestor und ehemaligen Schafhirten George „Gigi“ Becali 73 Prozent der Tage vom Plenum fernhielt, bleibt sein Geheimnis. Er wollte sich auf MZ-Anfrage nicht äußern. Der Millionär ist als Besitzer des Bukarester Fußballklubs Steaua bekannt und versuchte 2009 Präsident von Rumänien zu werden.

Er ist berüchtigt für seine hysterischen Anfälle und sein maßlos übersteigertes Ego. In einem Deutschlandfunk-Interview vor der letzten Europawahl wusste er nicht, in welcher Stadt das Europaparlament tagt. Diese Information sollte er mittlerweile jedoch haben. Wegen eines noch offenen Ermittlungsverfahrens wegen Freiheitsberaubung war ihm zeitweise die Ausreise aus Rumänien untersagt. Ob dies ihn vom Plenum abhielt, bleibt mangels Antwort reine Spekulation.

Der Tscheche Havel war laut seines Büros fast das gesamte letzte Jahr schwer krank und konnte erst wieder im November und Dezember am Plenum teilnehmen. Neben seinem Abgeordnetenjob berät er den Vorsitzenden des tschechischen Abgeordnetenhauses, er ist Vize-Chef der volkswirtschaftlichen Kommission der Tschechischen Sozialdemokratischen Partei CSSD und Bildungsminister in deren Schattenkabinett sowie im Vorstand der Sozialdemokratischen Partei Europas. Solche Zusatzämter kosten Zeit. Besonders Fraktionschefs haben mehr Verpflichtungen im EU-Alltag. Wie etwa der liberale Belgier Guy Verhofstadt (Teilnahmerate: 70,8 %) und Sozialdemokrat Martin Schulz (75,54 %) – ihre Abwesenheit ist daher auch kein Faulheitszeugnis. Neben EU-Terminen, wie Trilogverhandlungen und Ratssitzungen, fordert die Partei, Medieninterviews und der Wahlkreis Abgeordnete auch mal in der Plenarwoche. Aus Parlamentskreisen heißt es, dass es durchaus auch einige gibt, die drei oder fünf Tage aus weniger triftigen Gründen wegbleiben.

Österreicher besonders fleißig

Abgeordnete sind dem Parlament keine Rechenschaft schuldig, höchstens ihren Wählern zu Hause, die sie bei Abstimmungen über neue EU-Bestimmungen vertreten. Das EU-Parlament schreibt keine Anwesenheitspflicht vor. Allerdings gibt es Maßregelungen über die Vergütung.

Am Ende des Jahres wird abgerechnet: Wer mehr als die Hälfte der Abstimmungen nicht mitgemacht hat, muss 50 Prozent des Tagegeldes zurückzahlen. Genauso kann die Monatspauschale von 4299 Euro für Bürokosten gekürzt werden, besucht jemand ohne triftigen Grund weniger als die Hälfte der Plenarsitzungen.

Die deutschen Europaabgeordneten legen im votewatch-Ländervergleich mit einem Durchschnitt von 91,77 Prozent Anwesenheit eine hohe Disziplin an den Tag. Immer da war Daniel Caspary, am seltensten Christian Ehler (beide CDU) mit 64,96 Prozent. Im Mittelfeld liegt Silvana Koch-Mehrin mit 89,29 Prozent. Verglichen mit der vergangenen Amtsperiode lässt sich die Liberale nun öfter blicken. Im Juni 2009 gab es einen Fleißstreit um die Politikerin, da sie damals bloß 62 Prozent der Plenartage eingeschrieben war. Am häufigsten nehmen die Österreicher teil mit 95,34 Prozent. Und die Vertreter Großbritanniens am seltensten mit 85,88 Prozent.

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