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Streit mit Türkei spitzt sich zu

Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu droht der EU mit der Aufkündigung des Flüchtlingspakts.

Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu Foto: Rainer Jensen/dpa
Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu Foto: Rainer Jensen/dpa

Istanbul.Ein Jahr nach Abschluss des Flüchtlingspakts mit der EU hat die Türkei mit dessen Aufkündigung gedroht. Das Abkommen werde neu bewertet, sagte der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu in einem Interview mit dem Sender 24 TV.

Wenn Bedingungen wie die Visa-Freiheit für türkische Staatsbürger in der EU nicht erfüllt würden, dann könne das Abkommen aufgekündigt werden.

Das am 18. März 2016 abgeschlossene Flüchtlingsabkommen zwischen der Regierung in Ankara und der EU sieht vor, dass die Türkei illegal nach Europa eingereiste Migranten nach deren jeweiligen Asylverfahren von den griechischen Inseln in der Ostägäis wieder zurücknimmt. Für jeden zurückgeschickten Schutzsuchenden aus Syrien nimmt die EU einen syrischen Flüchtling legal auf.

Die EU stellte zudem Visafreiheit für türkische Staatsbürger in Aussicht. Dazu müssen jedoch Kriterien erfüllt werden, unter anderem fordert die EU die Reform der Terrorgesetze in der Türkei. Ankara lehnt das jedoch ab.

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