Meinung
AfD-Klagen: Respekt nicht zu erzwingen

Die AfD hätte dem „Bündnis für Toleranz“ gerne die rote Karte gezeigt. Sie selbst hadert mit Stoppschildern. Ein Kommentar.

13.08.2021 | Stand 16.09.2023, 1:09 Uhr

Ausgrenzen ist kein Problem, sofern es um Andere geht: Diesem Strickmuster folgt die AfD auch bei zwei aktuellen Klagen vor dem bayerischen Verfassungsgerichtshof. Die Erste, die den Landtag aus einem Bündnis gegen Rechtsextremismus treiben sollte, ist diese Woche zu Recht gescheitert. Der Fall taugt gut dazu, die Abgeordneten von CSU, Grünen, Freien Wählern, SPD und FDP zu bestärken, beim zweiten Streitpunkt nicht locker zu lassen. Die AfD braucht Stoppschilder – sie stellt auch selbst gerne welche auf.

Es war nicht zuletzt eine Retourkutsche, zu versuchen, die Mitgliedschaft des Landtags...

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