MyMz

Parteien

AFD zielt nun auf die Kommunalwahlen

2020 will die AfD Kommunalparlamente erobern. Die Oberpfälzer AfD-Spitze formiert sich neu. Claudia Marino übernimmt Vorsitz.
Von Christine Schröpf

Beim Bezirksparteitag der Oberpfälzer AfD stehen auch Neuwahlen auf der Agenda. Foto: Daniel Karmann/dpa
Beim Bezirksparteitag der Oberpfälzer AfD stehen auch Neuwahlen auf der Agenda. Foto: Daniel Karmann/dpa

Nittenau.Bei der Europawahl hatte die AfD mit 8,6 Prozent nach eigener Einschätzung enttäuschend abgeschnitten – nun nimmt die Partei die Kommunalwahl 2020 in den Blick, bei der sie in den großen bayerischen Städten möglichst mit eigenen OB-Kandidaten antreten und viele Mandate in Stadträten und Kreistagen erobern will. Zum Oberpfälzer Bezirksparteitag am Samstag in Nittenau war deshalb der Landesvize und schwäbische Landtagsabgeordnete Gerd Mannes angereist, um die Basis auf den Wahlkampf einzustimmen. Mannes hofft 2020 auf gute Ergebnisse und sieht sich durch eine aktuelle Umfrage bestätigt. Trotz der jüngsten Serie von Eklats und innerparteilicher Querelen bleibt die AfD im Freistaat bei neun Prozent. „Wir sind relativ stabil, weil mir uns zwischenzeitlich eine treue Stammwählerschaft erarbeitet haben. Unsere Wähler sind von anderen Parteien nicht mehr aktivierbar“, sagt er dazu.

Die neue Oberpfälzer AfD-Spitze: (v.l.) Roland Magerl, Claudia Marino und Stefan Löw. Foto: Schröpf
Die neue Oberpfälzer AfD-Spitze: (v.l.) Roland Magerl, Claudia Marino und Stefan Löw. Foto: Schröpf

Die Oberpfälzer AfD wird mit einem neuen Führungsteam in die nächsten Aufgaben starten. Christian Paulwitz aus Regensburg, der knapp fünf Jahre an der Spitze stand, kandidierte nicht mehr – aus persönlichen Gründen, nicht wegen Zwistigkeiten, wie er vorsorglich betonte. Zu seiner Nachfolgerin wurde Claudia Marino aus Weiden gewählt. Sie setzt sich mit 37 von 47 Stimmen klar gegen Sebastian Durden vom Kreisverband Regensburg durch. Zu Vizes wurden die Landtagsabgeordneten Roland Magerl und Stefan Löw (beide Kreisverband Weiden) bestimmt. Marino war von 2016 bis 2017 bereits Co-Bezirkschefin, an der Seite von Paulwitz, bevor sie neue Aufgaben im Landesverband übernahm.

Parteien

Europawahl: Rechtsaußen bröckelt es

Die AfD muss in Bayern einen Dämpfer wegstecken – und spricht in einer ersten Diagnose vom Manfred-Weber-Effekt.

Kein Thema waren am Samstag die Verwerfungen auf AfD-Landesebene: Erst vergangene Woche hatte der fränkische Abgeordnete Ralph Müller im Landtag für Aufruhr gesorgt, als er sich bei der Gedenkminute für den von einem Rechtextremisten erschossenen Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke nicht von seinem Platz erhob. Durch die AfD-Landtagsfraktion geht generell ein Riss. Fraktionschefin Katrin Ebner-Steiner ist nicht nur wegen des Umgangs mit staatlichen Fraktionszuschüssen in der Kritik. Der frühere Co-Fraktionschef Markus Plenk und der Abgeordnete Raimund Swoboda haben die Partei verlassen und einen Rechtsruck beklagt. Im Landesvorstand ist wiederum der Regensburger AfD-Politiker Benjamin Nolte von seinem Beisitzer-Posten suspendiert. Für 21. Juli ist nun ein Sonder-Landesparteitag terminiert. Marino kommentierte die Lage auf Nachfrage kurz. „Es ist schlecht für unsere Partei. Aber zu einzelnen Parteimitgliedern will ich mich öffentlich nicht äußern. Mir würde das auch nicht gefallen.“

Der scheidende Vorsitzende Paulwitz ging in Nittenau aber scharf mit „Linksfaschisten“ ins Gericht, die der Oberpfälzer AfD öffentliche Veranstaltungen durch starken Druck auf Wirte nahezu unmöglich machten. „Die Wiederherstellung der demokratischen Kultur ist unser größte Aufgabe. Daran hat sich nichts geändert“, sagte Paulwitz.

Weitere Nachrichten aus der bayerischen Landespolitik finden Sie hier!

Sie sind noch nicht registriert?

Neu registrieren

MessageBox

Nachricht