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Agnes Becker will EU-weit Bienen retten

Im Presseclub sprach die ödp-Politikerin mit der MZ-Redakteurin Christine Schröpf über das Artenschutz-Volksbegehren
Von Michael Scheiner

Voller Enthusiasmus: „Bienenretterin“ Agnes Becker (l.) mit Moderatorin Christine Schröpf im Regensburger Presseclub Foto: Michael Scheiner
Voller Enthusiasmus: „Bienenretterin“ Agnes Becker (l.) mit Moderatorin Christine Schröpf im Regensburger Presseclub Foto: Michael Scheiner

Regensburg.Mit einer gehörigen Portion Sarkasmus könnte man es so ähnlich lesen, wie es die norwegische Autorin Maja Lunde in ihrem Roman „die Geschichte der Bienen“ beschrieben hat: In nicht allzu ferner Zukunft gibt es in der Landwirtschaft Millionen neuer Jobs. Dann bestäuben Menschen wie die junge Chinesin Tao in Lundes Erzählung mit Wattebäuschen und Pipetten die Blüten von Obstbäumen, weil die Bienen ausgestorben sind.

Von diesem bedrohlichen Szenario ist die zur „Bienenretterin“ avancierte ÖDP-Politikerin Agnes Becker überzeugt. Nach dem von ihr initiierten Volksbegehren „Artenvielfalt & Naturschönheit in Bayern“, welches sich mit dem Slogan „Rettet die Bienen“ zum erfolgreichsten Volksbegehren des Freistaats entwickelt hat, hat die engagierte Tierärztin und Nebenerwerbs-Landwirtin die nächste Etappe im Auge.

Becker strebt Artenschutzgesetz auf EU-Ebene an

Bei ihrem Besuch im Presseclub Regensburg am Mittwochabend bestätigte sie, auch auf EU-Ebene das gleiche Ziel, den Schutz der Artenvielfalt, anzusteuern. Die ersten Schritte seien bereits unternommen, und die Genehmigung für eine Europäische Bürgerinitiative, wie es als demokratisches Verfahren im Lissabon-Vertrag vorgesehen ist, erteilt worden. Jetzt gelte es, eine Million Unterschriften in mindestens sieben Mitgliedsländern der Europäischen Union zu sammeln. Dann müsse sich die Kommission mit dem Thema befassen.

Wie beim bayerischen Pendant, bei dem im Februar erfolgreich beendeten Volksbegehren, hat die bei Passau lebende 38-Jährige keinen Zweifel, auch damit Erfolg zu haben. Primäres Ziel sei, „erst einmal das Artensterben zu stoppen“. Dafür könne man die Menschen schon gewinnen, glaubt sie und unterstreicht gegenüber dem aufmerksamen Zuhörerkreis ihre Aussage mit entschiedenen Handbewegungen.

Umwelt

Deß erklärt Söder zum Bienen-Populisten

CSU-Europapolitiker Deß versteht seine eigene Partei nicht mehr. Auch anderswo rumort‘s, wenn auch nicht in dieser Schärfe.

Noch einmal verwies Becker im Gespräch mit der Moderatorin, der Mittelbayerische-Redakteurin Christiane Schröpf, auf die über 1,7 Millionen Unterschriften in Bayern. Die hätten sogar die staatstragenden Christsozialen nachhaltig beeindruckt, „vielleicht sogar geschockt“ und zu einem radikalen politischen Schwenk geführt. Ministerpräsident Markus Söder, der zuvor einen eigenen Gesetzesentwurf angekündigt hatte, ließ im April verlauten, dass die Vorlage aus dem Volksbegehren eins zu eins übernommen werde.

Beckers Wunsch: Landwirtschaftsministerin in Bayern zu werden

„Alle zehn Jahre ein erfolgreiches Volksbegehren“, verwies Schröpf auf Initiativen zur Abschaffung des bayerischen Senats (1997) und für den Nichtraucherschutz (2010), „wieso schlägt sich das kaum in besseren Wahlergebnissen für die ÖDP nieder?“ Bei dieser Frage musste auch die sonst so eloquent auftretende Becker passen. Eine wirkliche Erklärung habe sie dafür nicht, gab sie achselzuckend zu. Gleichzeitig hob sie auf eine deutliche Zunahme der absoluten Zahl an Wählerstimmen bei den letzten Wahlen ab. Wegen einer höheren Wahlbeteiligung würden die sich allerdings nicht in mehr Prozentpunkten spiegeln. Ihre Zuversicht scheinen derartige Aussichten allerdings kein bisschen zu beeinträchtigen, ihr Wunschziel als Politikerin sei es, „Landwirtschaftsministerin in Bayern zu werden“.

Beobachtet man die ÖDP-Frau, wie sie nach zahllosen Medienauftritten immer noch voller Enthusiasmus von den Erfahrungen der vergangenen Monate erzählt, scheint dieser Wunsch keineswegs utopisch zu sein. Die beherzte Ausstrahlung mit der sie von ihren Begegnungen mit Markus Söder, dem stellvertretenden Ministerpräsident Hubert Aiwanger von den Freien Wählern und Alois Glück erzählte, der in Söders Auftrag als Vermittler für den Runden Tisch tätig war, wirkt einnehmend und macht sie glaubhaft.

Agnes Becker zur Förderpolitik der EU

  • Forderung:

    „Die Förderpolitik der EU muss sich ändern“, ist eine zentrale Forderung der ÖDP-Politikerin Agnes Becker. Denn mit der jetzigen Förderpolitik würden weiter bäuerliche Betriebe vernichtet.

  • Ökologie:

    Die Zahlungen an Landwirte sollten sich nicht mehr an der Größe ihrer Flächen orientieren, sondern daran, ob die Landwirte ökologisch verantwortlich mit ihren Flächen umgehen.

Erfolgreich sei das Volksbegehren gewesen, nimmt sie Mitstreiter und Unterstützer mit ins Boot, „weil sich ein breites Bündnis zusammengeschlossen“ habe und überall in Bayern engagierte Mitglieder in Aktionen und Gesprächen für das Anliegen geworben hätten.

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