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Erste Förderbescheide für Funkmasten

Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger liefert erste Zwischenbilanz für Ostbayern: Über 200 Kommunen signalisierten Interesse.

Mit einem Mobilfunkförderprogramm will der Freistaat Funklöcher schließen. Es gibt Geld für Kommunen, die für Netzbetreiber nicht per se finanziell interessant sind. Foto: Jens Büttner/ZB/dpa
Mit einem Mobilfunkförderprogramm will der Freistaat Funklöcher schließen. Es gibt Geld für Kommunen, die für Netzbetreiber nicht per se finanziell interessant sind. Foto: Jens Büttner/ZB/dpa

München.Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger liefert erste Zahlen zum bayerischen Mobilfunk-Förderprogramm, das im August 2018 an den Start gegangen war. Danach haben bisher in der Oberpfalz 100 Kommunen ihr Interesse am Programm bekundet, von denen acht inzwischen einen Förderbescheid in Händen halten – darunter Bernhardswald (Lkr. Regensburg), Breitenbrunn (Lkr. Neumarkt) oder Traitsching (Lkr. Cham). In Niederbayern sind es 108 Kommunen und neun Bescheide – darunter Schalkham bei Landshut oder Viechtach im Landkreis Regen. Es bleibt abe Luft nach oben: In der Oberpfalz wären 124 von 226 Gemeinde förderfähig, in Niederbayern 171 von 258.

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„Bürger und Wirtschaft erwarten einen flächendeckenden LTE-Empfang im ganzen Freistaat. Deshalb schaffen wir mit unserem Förderprogramm finanzielle Anreize und holen die Gemeinden und Mobilfunkbetreiber mit ins Boot“, sagt Aiwanger. Für jedes Projekt stehen maximal 500 000 Euro zur Verfügung – Geld, mit dem die Kommunen Masten in Eigenregie errichten und dann an Netzbetreiber vermieten können. Finanziert werden 80 Prozent, bei besonderem Handlungsbedarf auch 90 Prozent der Kosten. Ziel ist es, möglichst zügig die Funklöcher im Freistaat zu schließen. Bayernweit wurden bisher 44 Förderbescheide verteilt. Die Koordinierung liegt beim Mobilfunkzentrum Regensburg, das an der Regierung der Oberpfalz angesiedelt ist. (is)

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