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Landtag tagt wegen Corona im Mini-Format

Zum Infektionsschutz werden nur 41 der 205 Abgeordneten am Donnerstag im Plenum sein. Der Parteienproporz bleibt gewahrt.
Von Christine Schröpf

Der Landtag trifft wegen Corona harte Sicherheitsvorkehrungen. Foto: Sven Hoppe/dpa
Der Landtag trifft wegen Corona harte Sicherheitsvorkehrungen. Foto: Sven Hoppe/dpa

München.Corona lässt den bayerischen Landtag auf Minimal-Format schrumpfen - jedenfalls was die Anzahl der Abgeordneten betrifft, die am kommenden Donnerstag bei der nächsten Sitzung im Plenarsaal zu sehen sein werden. Statt 205 Mandatsträgern nehmen 41 Mandatsträger Platz, damit aus Schutz vor Infektionen der nötige Abstand gewahrt werden kann. Alle sechs Fraktionen bleiben aber entsprechend der Mehrheitsverhältnisse proportional vertreten, wie der Landtag am Dienstag mitteilte. Die Teilnehmer können bis unmittelbar vor Sitzungsbeginn von den Parteien benannt werden. Die Fraktionsspitzen hatten sich in mehreren Telefonkonferenzen mit Landtagspräsidentin Ilse Aigner darauf geeinigt, die Mehrheitsverhältnisse nicht anzuzweifeln. „Wir ziehen an einem Strang - und das ist ein gutes Zeichen“, so Aigner.

Landtagspräsidentin Ilse Aigner hat wegen Corona eine Reihe von Sicherheitsvorkehrungen angestoßen. Foto: Sven Hoppe/dpa
Landtagspräsidentin Ilse Aigner hat wegen Corona eine Reihe von Sicherheitsvorkehrungen angestoßen. Foto: Sven Hoppe/dpa

Am Donnerstag stehen wichtige Themen auf der Agenda: Nach der Regierungserklärung von Ministerpräsident Markus Söder zur Corona-Krise muss ein Nachtragshaushalt beschlossen werden. Dabei geht es um den Zehn-Milliarden-Euro-Schutzschirm, den die Staatsregierung spannen will. Das Geld soll dazu dienen, Schutzvorkehrungen gegen die Corona-Ausbreitung zu finanzieren und Folgen der Pandemie für die bayerische Wirtschaft abzufedern. Zudem wird über den Entwurf für ein Bayerisches Infektionsschutzgesetz debattiert.

Landtagspräsidentin Aigner meldete sich in einer Videobotschaft zu Wort. „In dieser Situation stehen wir im Landtag alle zusammen. Unsere Abgeordneten treffen in der Krise wichtige Entscheidungen, um die schwierige Situation zu meistern und um den Menschen in unserem Land schnell zu helfen.“

Auch die Besucherränge bleiben übrigens bis auf Weiteres leer. Diese Regelung war bereits im Vorfeld getroffen worden. Allen Besuchergruppen wurde abgesagt, alle öffentlichen Veranstaltungen des Landtags gecancelt oder verschoben, Einzelbesuche sind nur noch in Ausnahmen möglich.

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