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Artenschutz

Ostbayern: Volksbegehren gut angelaufen

Wenige Tage vor Ablauf der Frist scheint ein Erfolg der Initiatoren in greifbarer Nähe. Schwandorf ist ein Ausreißer.
Von Antonia Küpferling

Eine Aktivistin macht auf das Volksbegehren „Rettet die Bienen“ aufmerksam. Foto: Lino Mirgeler/dpa
Eine Aktivistin macht auf das Volksbegehren „Rettet die Bienen“ aufmerksam. Foto: Lino Mirgeler/dpa

Regensburg.Knapp 700 000 Menschen in Bayern haben sich Hochrechnungen zufolge in den letzten Tagen beim Volksbegehren Artenschutz eingetragen. Das gaben die Initiatoren am Donnerstagnachmittag bekannt. Damit fehlen noch ein Drittel der nötigen Stimmen. Wenn sich bis zum 13. Februar zehn Prozent der Stimmberechtigten in den Rathäusern eintragen, etwa 950 000 Menschen, dann wird das Volksbegehren dem Landtag vorgelegt.

In vielen ostbayerischen Städten und Gemeinden haben bis zur Halbzeit des Eintragungszeitraums, also bis Mittwoch, über fünf Prozent der Bürger abgestimmt: In den Städten Cham und Kelheim waren es 5,3 Prozent, in Regensburg 6,6 Prozent und in Neumarkt 7,8 Prozent. Nur in Schwandorf trugen sich in der ersten Woche weniger als fünf Prozent ein, nämlich 4,8.

Deutliche Unterschiede

Die Städte und Gemeinden können auf der Webseite des Volksbegehrens täglich einen Zwischenstand notieren. Da das freiwillig ist, liegen nicht für alle Gemeinden Zahlen vor. Bei denen, die bis Mittwoch einen Zwischenstand gemeldet haben, zeigen sich teils deutliche Unterschiede im Abstimm-Verhalten. So etwa im Landkreis Regensburg, wo in Neutraubling bisher rund drei Prozent der Stimmberechtigten unterschrieben haben, in Wenzenbach 10,4 Prozent. Auch in zwei weiteren ostbayerischen Gemeinden trugen sich bislang über zehn Prozent der Menschen ein: 11,5 Prozent in Postbauer-Heng (LK Neumarkt) und 12,55 Prozent in Pösing (LK Cham).

Für die Städte Cham und Regensburg liegen der MZ detaillierte Eintragungszahlen nach Tagen vor. Sie zeigen, dass sich die Menschen bislang kontinuierlich und nicht nur in den ersten Tagen eingetragen haben. Ist das bayernweit so – und bleibt das so – dann scheint ein Erfolg des Volksbegehren wahrscheinlich.

Söder kündigt Gesetz an

Markus Söder will dem Umweltschutz mehr Bedeutung geben. Foto: Michael Kappeler/dpa
Markus Söder will dem Umweltschutz mehr Bedeutung geben. Foto: Michael Kappeler/dpa

Ministerpräsident Markus Söder reagierte gestern auf die Halbzeit-Bilanz und kündigte an: „Wir wollen unabhängig vom Ausgang des Volksbegehrens auf jeden Fall dem Umweltschutz in Bayern eine neue Bedeutung geben.“ Er will die Initiatoren des Volksbegehrens, Naturschutzverbände und Bauern zu einem runden Tisch einladen und bis zum Frühsommer ein umfassendes Gesetz für mehr Natur- und Artenschutz vorlegen. (ka/dpa)

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