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Scholz nimmt in Bayerns Kabinett Platz

In Corona-Zeiten sind viele Fragen zu klären: Bundesfinanzminister wird am Dienstag an der Ministerratssitzung teilnehmen.
Von Christine Schröpf

Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat angekündigt, die Folgen der Corona-Krise mit der „Bazooka“ zu bekämpfen. In Bayern trifft er auf eine Staatsregierung mit ähnlicher Entschlossenheit. Foto: Kay Nietfeld/dpa
Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat angekündigt, die Folgen der Corona-Krise mit der „Bazooka“ zu bekämpfen. In Bayern trifft er auf eine Staatsregierung mit ähnlicher Entschlossenheit. Foto: Kay Nietfeld/dpa

München.Das Corona-Virus sorgt für ungewöhnliche politische Paarungen: Mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz wird am Dienstag ein führender SPD-Politiker zur Kabinettssitzung der bayerischen Koalition aus CSU und Freien Wählern erwartet. Das bestätigte jetzt ein Sprecher der Staatskanzlei. Es gibt in der Krise tatsächlich genügend Absprachebedarf. Der Bund hat gerade ein Unterstützungspaket für Wirtschaft, medizinische Einrichtungen und Privatpersonen auf den Weg gebracht, sich dafür mit 156 Milliarden Euro neu verschuldet. Die bayerische Staatsregierung hat für den Freistaat wiederum Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen von rund 40 Milliarden Euro beschlossen - einer ersten Tranche hat der Landtag schon zugestimmt. Bei dem Gespräch mit Scholz dürfte es um die bestmögliche Verzahnung der Hilfsmittel aus Bund und Bayern gehen. Der Bundesfinanzminister muss auch damit rechnen, dass er mit weiteren Wünschen konfrontiert wird. Scholz hatte Mitte März angekündigt, die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise mit der „Bazooka“ - also mit großer Feuerkraft - zu bekämpfen. Ministerpräsident Markus Söder hat die Losung „Whatever it takes“ - also: was immer nötig ist - ausgegeben.

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Bayerns Finanzminister Albert Füracker bezeichnete es als „gutes und wichtiges Signal“, dass Scholz die Einladung Söders angenommen hat. „Bayern und der Bund arbeiten eng zusammen, um die aktuelle Krise bestmöglich zu bewältigen.“ Die Anliegen und Herausforderungen des Freistaats könnten nun am Dienstag im direkten Gespräch diskutiert werden. „Es braucht große finanzielle Unterstützung für die Menschen und unsere Unternehmen, um möglichst viele Arbeitsplätze zu erhalten.“

Scholz ist nicht der erste Gast aus dem Bundeskabinett, der in der Corona-Krise am Kabinettstisch in der Staatskanzlei Platz nimmt. Erst kürzlich war Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) angereist, um Maßnahmen zur Eindämmung des Virus, aber auch zur bestmöglichen Versorgung von Infizierten abzustimmen.

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