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Medien

Ziel ist „digitale Landesverteidigung“

Der Medienstandort Bayern hat hohe Wirtschaftskraft. Minister Herrmann lotete aus, wie das trotz Digitalisierung so bleibt.
Von Christine Schröpf

Medienminister Florian Herrmann (CSU) bat am Freitag zum Mediengespräch 2019. Es ging um die Zukunft der Branche in herausfordernden digitalen Zeiten. Foto: Lino Mirgeler/dpa
Medienminister Florian Herrmann (CSU) bat am Freitag zum Mediengespräch 2019. Es ging um die Zukunft der Branche in herausfordernden digitalen Zeiten. Foto: Lino Mirgeler/dpa

München.Conrad Albert vom Fernsehsender ProSiebenSat1 formulierte das Ziel weniger diplomatisch als die Politik: Es gehe um nichts weniger als die „digitale Landesverteidigung“, sagte er am Freitag bei der Pressekonferenz zum Abschluss des „Mediengesprächs 2019“, zu dem Bayerns Medienminister Florian Herrmann eingeladen hatte. Vorangegangen war eine dreistündige Debatte, wie die Zukunft des Medienstandorts zu sichern ist. Die Branche sei im Freistaat ein wichtiger Wirtschaftsfaktor, sagte Herrmann. Medien seien aber auch „von zentraler Bedeutung für unsere Demokratie“. Die Digitalisierung birgt nach seinen Worten Chancen, vor allem wenn der Ordnungsrahmen angepasst wird. Das ist etwa bei Livestreams und Videoinhalten nötig, bei denen heute von Landesmedienanstalten teils Rundfunklizensen angemahnt werden. Der neue Medienstaatsvertrag der Länder, der im Entwurf vorliegt, soll breitgefächerte Neuregelungen bringen. Auch dazu fand ProSiebenSat1-Vorstandsvize Albert deutliche Worte. Schnelligkeit zähle. Und: „Alte analoge Regulierungszöpfe“ müssten konsequenter abgeschnitten werden.

Die Teilnehmer des Mediengesprächs – darunter Vertreter des Bayerischen Zeitungsverlegerverbandes, der Games-Branche, der Film-Branche und der Landeszentrale für neue Medien – verständigten sich auf ein fünf Seiten starkes Positionspapier. Zu den Ankündigungen zählt auch eine gemeinsame Initiative gegen Hasspostings und strafbare Inhalte im Netz, in die das bayerische Justizministerium eingebunden ist. Verstöße sollen konsequent verfolgt werden.

Gefordert wird zudem eine Änderung des Mehrwertsteuersatzes für die elektronische Presse, um innovative Verlagsangebote nicht schlechter zu stellen, als herkömmliche E-Paper.

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