mz_logo

Bundestagswahl 2017
Donnerstag, 26. April 2018 16° 3

Stadtbild

Zu wenig Helfer: Wahlplakate hängen noch

Zwei Wochen nach der Wahl sind die Fotos der Regensburger Politiker noch omnipräsent. Bald könnten sie zwangsentfernt werden.
Von Micha Matthes, MZ

Auch zwei Wochen nach der Wahl hängen überall in der Stadt und im Landkreis nach wie vor Plakate mit den Konterfeis von Regensburger Bundestagskandidaten, von Spitzenkandidaten oder ihren Parteien. Fotos: Lex, MZ-Archiv

Regensburg.Der Wahlkampf ist vorbei – das Ende ist aber noch nicht in Sicht. Aumer, Hammerl, Gotthardt, Freihoffer: Auch zwei Wochen nach der Wahl hängen überall in der Stadt und im Landkreis nach wie vor Plakate mit den Konterfeis von Regensburger Bundestagskandidaten, von Spitzenkandidaten oder ihren Parteien. Wind und Wetter setzen den Pappe-Tafeln zu – zum Teil sind sie schon an den Laternenmasten nach unten gerutscht und liegen zerfleddert oder ausgebleicht am Boden. Eigentlich müssten die Politikerbilder aus dem Stadtbild schon wieder verschwunden sein. Die Parteien und Wählergruppen sind dafür selbst zuständig. „Aktuell lief die Genehmigung für das Aushängen von Wahlplakaten bis einschließlich 2. Oktober“, sagt Rolf Thym, Pressesprecher der Stadt. Werbeträger müssen sofort nach dem festgesetzten Termin entfernt werden, heißt es in den Auflagen der Stadt. „Werbeträger, die entgegen den Auflagen errichtet wurden, werden kostenpflichtig entfernt; dies gilt auch bei Überschreitung der Genehmigungsdauer. Die dafür anfallenden Kosten hat der Erlaubnisinhaber zu tragen.“ Die Stadt zeigt sich gegenüber den Parteien kulant. Nichtsdestotrotz sagt Thym: „Anfang kommender Woche wird die Stadt alle Parteien daran erinnern, dass ihre Plakate umgehend entfernt werden müssen.“ Vielerorts sind die Wähler jedenfalls schon genervt von den Plakaten. Die Politiker selbst zeigen dafür Verständnis, trotzdem wird es für einige knapp, der ultimativen Aufforderung der Stadt rechtzeitig Folge zu leisten.

An CSU-Plakaten hält kein „Danke“

Die Grünen hatten im Juli als erste Partei in Regensburg in diesem Jahr Wahlkampfplakate aufgestellt. Foto: mt

Die Grünen hatten den Bilder-Wahlkampf im Juli eröffnet und als erste Partei mit dem Plakatieren begonnen. Nun ist ihr frisch gewählter Bundestagsabgeordneter, Stefan Schmidt, tatsächlich auch als einer der ersten im Stadtbild nicht mehr omnipräsent. „Nach meinem Wissen sind die Plakate schon entfernt worden“, sagt er. Die Stadtvorsitzende, Maria Simon, habe sich darum gekümmert, dass alle Plakate am Wochenende abgebaut wurden. „Wir wollten die Stadt davon möglichst frühzeitig wieder befreien – daher haben wir auch darauf verzichtet, die Plakate noch einmal mit ,Danke‘-Aufklebern zu versehen“, sagt Schmidt. Stattdessen habe man „Dankeschön“ auf Facebook veröffentlicht und im Grünen-Büro ausgehängt.

Auch der neue Bundestagsabgeordnete der FDP, Ulrich Lechte, versichert: „Alle Plakate sind drinnen.“ Es gebe höchstens noch einzelne, die vielleicht vergessen wurden. „Wir waren beim Aufstellen die Letzten, es kann gut sein, dass wir beim Abbau wieder die Letzten sind.“ Verglichen mit den übrigen Parteien ist die FDP aber sogar früh mit dem Abbau dran. Drei Teams waren am Sonntagabend in Regensburg unterwegs und haben die Tafeln eingesammelt. „Wenn jemand noch ein Plakat sieht, kann er uns gerne darauf hinweisen.“ Lechte ist den Wählern „sehr dankbar für das gute Wahlergebnis“ und hätte seine Plakate gern mit „Danke“-Aufklebern versehen. Er sei aber die ganze Woche in Berlin mit Terminen eingespannt gewesen.

Alle Regensburger Ergebnisse der Bundestagswahl finden Sie in unserem MZ-Spezial

Joachim Strauß, Vorsitzender des CSU-Ortsverbands Lappersdorf, leitete den Wahlkampf von MdB Peter Aumer. Im Landkreis habe die CSU schon sämtliche Plakate abgehängt. „Dort machen das teilweise die Ortsverbände.“ In der Stadt sei ein Teil entfernt worden. „Bis zum Wochenende ist sicher alles weg“, sagt Strauß. „Das dauert immer ein bisschen, weil man es ja nur in der Nacht machen kann“, erklärt der Wahlkampfleiter. „Sonst blockieren wir mit den Lieferwägen die Straßen.“ Die Ortsverbände hätten nach der Wahl zum Teil ein „Danke“ auf die Plakate geklebt. In der Stadt habe man aufgrund eines technischen Problems darauf verzichten müssen. „Das hat nichts mit dem Wahlergebnis zu tun“, versichert Strauß. Dort hatte die Partei sogenannte Hohlkammerplakate aus Kunststoff eingesetzt. „Da kann man nichts draufkleben. Wenn es regnet, wären die mit Kleister befestigten Etiketten heruntergerutscht. Dann hätten wir Probleme mit der Stadt bekommen. Für’s nächste Mal müssen wir uns da was überlegen.“

ÖDP und FDP haben nach eigenen Angaben bereits wieder alle Plakate in der Stadt entfernt. Foto: mt

Im Landkreis seien die Plakate schon weitestgehend von den Ortsverbänden entfernt worden, sagt Sebastian Koch, Unterbezirksvorsitzender der SPD. Die großflächigen Plakate müssten von der Bundes-SPD entfernt werden. „Für die noch fehlenden Hammerl-Plakate sind aber tatsächlich wir zuständig. Der Plan ist jetzt, dass wir insbesondere übers Wochenende gut vorankommen.“ Zwei Juso-Teams kümmerten sich darum. In früheren Jahren habe man über eine ganz andere Organisationsstruktur verfügt. „Heute muss das alles zentral laufen, weil in den Ortsvereinen nicht mehr so viele Organisationskräfte vorhanden sind.“ Es wäre daher auch schwer möglich gewesen, „erkennbar ,Danke‘-Plakate zu platzieren“, sagt Koch. Hinzu komme auch ein Stück Demut. „Wir sind uns über die Wahlschlappe – darüber, dass uns ein Denkzettel verpasst wurde – bewusst. Daher würde das nur ironisch wirken.“

AfD will sich mit Flyern bedanken

Die AfD sei bei den Aufräumarbeiten „eigentlich ganz gut unterwegs“, sagt Christian Paulwitz, Vorsitzender der Oberpfälzer AfD. „Bei uns sind die Plakate weitestgehend in der Stadt weg.“ Man verfüge nicht über genügend personelle Ressourcen, um alle Plakate mit „Danke“-Aufklebern zu versehen. „Es wird aber noch eine Flyeraktion geben, mit der wir uns bedanken wollen“, sagt Paulwitz. „Alle werden wir damit aber wohl nicht erreichen.“

Frist ist bereits überschritten

  • Die Genehmigung

    der Stadt für das Aushängen von Wahlplakaten lief bis einschließlich 2. Oktober.

  • Die Plakate

    müssen von den Parteien und Wählergruppen selbst entfernt werden.

  • Bei Überschreitung

    der Genehmigungsdauer werden eigentlich alle Werbeträger kostenpflichtig entfernt.

  • Die Stadt wird

    alle Parteien nun daran erinnern, dass ihre Plakate umgehend entfernt werden müssen.

Die Linke hänge ihre Plakate sukzessive ab, sagt Richard Spieß, Linke-Fraktionschef im Stadtrat. „Aufgehängt wurden sie ja auch nicht in einer Woche. Man kann das immer nur abends machen, wenn nicht so viel Verkehr ist. Daher dauert das immer ein paar Tage.“ Nach seiner Einschätzung seien bereits 90 Prozent weg. „Die letzten zehn Prozent machen wir in den nächsten zwei Tagen.“ Die Linke habe in Regensburg noch nie „Danke“-Aufkleber verteilt, weil man das personell nicht stemmen könne, sagt Spieß. „Wir bedanken uns natürlich trotzdem ganz herzlich beim Wähler.“

ÖDP-Kandidat Johannes Eberhardt hat am Montag „eigenhändig in einer Nacht- und Nebelaktion“ gemeinsam mit Helfern alle Plakate seiner Partei entfernt. „Wir sind von vielen Menschen drauf angesprochen worden, dass die Plakate langsam nerven und die Wahl doch schon vorbei ist“, sagt Eberhardt. Die ÖDP habe bewusst auf „Danke“-Aufkleber verzichtet. „Das Erststimmenergebnis war ja super“, sagt Eberhardt. „Aber durch die Zweitstimmen war das Ergebnis dann doch nicht mehr so toll: 0,98 Prozent – da wollten wir lieber keine Dankesaufkleber machen.“

Die Kommentarfunktion steht exklusiv unseren Abonnenten zur Verfügung. Als Abonnent melden Sie sich bitte an oder registrieren Sie sich. Alle anderen Nutzer finden preiswerte Angebote in unserem Aboshop.

Anmelden Registrieren Zum Abo-Shop

Sie sind noch nicht registriert?

Neu registrieren

MessageBox

Nachricht