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SPD-Debakel: Gemischte Gefühle bei Ertug

Amberger zieht wie CSU-Newcomer Christian Doleschal aus Brand ins Europaparlament ein. Doch Grund zur Freude gibt es nicht.
Von Isolde Stöcker-Gietl

Ismail Ertug behält sein Mandat in Brüssel, trotz des desaströsen Abschneidens der SPD. Foto: altrofoto.de
Ismail Ertug behält sein Mandat in Brüssel, trotz des desaströsen Abschneidens der SPD. Foto: altrofoto.de

Amberg.Das einzig Gute am Wahlergebnis ist für Franz Schindler, den Bezirksvorsitzenden der SPD, „dass der Trend ein grüner und kein brauner ist“. Woran es bei seiner Partei, die bei der Europawahl auf unter zehn Prozent abgerutscht ist, gehakt hat, kann der sichtlich betroffene frühere Landespolitiker nach den ersten Hochrechnungen noch gar nicht sagen. „Ich fand den Wahlkampf von Katarina Barley und auch von unserem Oberpfälzer Spitzenkandidaten Ismail Ertug engagiert. Wenn dann so ein Ergebnis dabei rauskommt, dann ist man erstmal nur sprachlos“, sagt Schindler.

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Der aus Amberg stammende Europapolitiker Ismail Ertug, der seit 2009 ein Mandat in Brüssel hat, sieht vor allem die große Koalition in Berlin als Grund für das miserable Abschneiden seiner Partei. „Die Groko frisst uns langsam auf.“ Die SPD habe in der Regierungsverantwortung zuletzt viele Elfmeter nicht verwandeln können, sei es beim Urheberrecht und Artikel 11 oder beim Artenschutz, sagt Ertug. Nach den bisherigen Hochrechnungen wird die SPD künftig nur noch mit 15 statt 27 Abgeordneten im Europaparlament sitzen. „Das wird sich in jeglicher Hinsicht auswirken. Bisher waren wir mit eine der stärksten Fraktionen, das ist jetzt anders“, sagt der Oberpfälzer, der mit Listenplatz 10 ein sicheres Ticket hatte.

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Der Newcomer aus Tirschenreuth

Die CSU wird neben dem Niederbayern Manfred Weber, der als Spitzenkandidat ins Rennen zog, künftig von Christian Doleschal aus dem Landkreis Tirschenreuth vertreten. Doleschal hatte es mit Rückenwind aus der Jungen Union als Newcomer auf einen hervorragenden fünften Listenplatz geschafft. In seiner Heimatgemeinde Brand wird er am Wahlabend umjubelt. „Die CSU hat sich stabilisiert, das ist doch ein Grund zum Feiern“, sagt er. Am Dienstag fliegt der 31-Jährige nach Brüssel, um an ersten Sitzungen teilzunehmen. Erst danach werde es darum gehen, seine Arbeitsschwerpunkte in der Europapolitik zu bestimmen. Im Wahlkampf hatte Doleschal für ein Europa der Stabilität und Nachhaltigkeit geworben. Mit Doleschal gibt es aus Oberpfälzer Sicht auch einen Generationenwechsel bei der CSU. Der Neumarkter Europaabgeordnete Albert Deß hatte nicht mehr kandidiert.

Das neue Oberpfälzer Gesicht in Brüssel ist Christian Doleschal (l.) im Bild mit dem Spitzenkandidaten aus Niederbayern, Manfred Weber. Foto: CSU/JU
Das neue Oberpfälzer Gesicht in Brüssel ist Christian Doleschal (l.) im Bild mit dem Spitzenkandidaten aus Niederbayern, Manfred Weber. Foto: CSU/JU

Für den CSU-Bezirksvorsitzenden Albert Füracker ist das Ergebnis seiner Partei in Bayern „aus zweierlei Gründen“ erfreulich, wie er sagt. „Wir haben den Abwärtstrend der CSU gestoppt und die AfD hat Wählerstimmen in Bayern verloren. Beides entgegen dem Bundestrend. Das sind doch gute Nachrichten.“ Das Ergebnis werde auch dem Spitzenkandidaten Manfred Weber Rückenwind bei der bevorstehenden Wahl zum EU-Kommissionspräsidenten geben, ist der Bezirksvorsitzende überzeugt.

Die Grünen im Höhenflug

Die Grünen fahren mit 19,1 Prozent erneut ein Rekordergebnis in Bayern ein – wie schon bei der Landtagswahl sind sie zweitstärkste Partei. „Die Umwelt- und Klimapolitik hat bei den Menschen inzwischen eine deutlich höhere Bedeutung erlangt“, sagt der Bezirksvorsitzende Stefan Schmidt. Während die SPD blass und kraftlos in der Regierungsverantwortung wirke, sei es den Grünen gelungen, sich personell wie inhaltlich auf allen Ebenen gut aufzustellen, sagt Schmidt. Dass man keinen Grünen Kandidaten aus der Oberpfalz nach Brüssel schicken wird, sieht Schmidt als kein großes Manko an. Man werde von zwei, vielleicht sogar drei Abgeordneten aus Bayern bestens vertreten sein. „Die Oberpfälzer Themen werden nicht zu kurz kommen“, verspricht er.

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Einen „überaus erfreulichen Wahlabend“ erlebt auch Tanja Schweiger, Bezirksvorsitzende der Freien Wähler. „Unser Ziel waren zwei Abgeordnete, das haben wir geschafft.“ Das Wahlergebnis von 5,4 Prozent in Bayern sieht Schweiger auch als Bestätigung der geleisteten Arbeit. „Wir freuen uns, dass das bei den Wählern ankommt.“ Und auch auf Bundesebene gehe es voran. „Zwar langsam, aber in die richtige Richtung.“

Wie es nun bei der SPD nach dem erneuten Wahldebakel weitergehen kann, das treibt auch Bezirkschef Schindler um. „Ganz offensichtlich konnten die Sozialdemokraten ihre Krise immer noch nicht überwinden. Wir haben gute Themen, aber die haben offenbar keine Wirkung beim Wähler gezeigt.“ Mit diesem Ergebnis werde es Konsequenzen geben müssen, nicht nur auf Bundesebene sondern auch bei der bayerischen SPD.

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