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SPD-Ortsverein greift Parteispitze an

Die Vorsitzenden des Regensburger SPD-Ortsvereins Altstadt attackieren die Parteiführung in Berlin scharf.

Das Verhältnis zwischen Basis und Parteispitze bröckelt. Die Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins Altstadt schießen scharf gegen die Verantwortlichen im Willy Brandt Haus. Symbolfoto: Alexander Prautzsch/dpa
Das Verhältnis zwischen Basis und Parteispitze bröckelt. Die Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins Altstadt schießen scharf gegen die Verantwortlichen im Willy Brandt Haus. Symbolfoto: Alexander Prautzsch/dpa

Regensburg.„Wir sind wütend, wir sind enttäuscht und frustriert.“ Mit diesen klaren Worten wenden sich Raphael Birnstiel und Alexander Irmisch-Hergert, die beiden SPD-Ortsvorsitzenden aus Regensburg an die Parteispitze. In einem offenen Brief appellieren sie an das Führungspersonal, sich wieder auf den Kern der Sozialdemokratie zurückzubesinnen. „Wir versuchen vor Ort eine gute Arbeit zu leisten. Mittlerweile werden wir aufgrund unserer Parteizugehörigkeit aber eher bemitleidet. Wir sind es satt und leid, eure Beteuerungen wieder und wieder zu hören, ohne, dass eine spürbare Veränderung der Grundausrichtung der SPD passiert. Vielmehr ist unsere gefühlte Wahrheit, dass gar nichts passiert“, heißt es unter anderem in dem Brief, den die Sozialdemokraten öffentlich auf Facebook posteten.

Alexander Irmisch-Hergert ist einer der beiden Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins Altstadt. Archivfoto: Steffen
Alexander Irmisch-Hergert ist einer der beiden Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins Altstadt. Archivfoto: Steffen

Hintergrund der Veröffentlichung ist das desaströse Ergebnis der Regensburger SPD bei der jüngsten Europawahl. Gerade einmal 8,7 Prozent der Regensburger Wähler gaben ihre Stimme der SPD.

Die Ortsvorsitzenden bemängeln auch, dass nicht mehr für wichtige Themen der Sozialdemokratie gekämpft werde. Sie kritisieren die Haltung zum Klimaschutz, zum Waffenverkauf an Staaten wie Saudi Arabien, zur Steuerflucht, Grundrente und Artikel 13.

Den gesamten offenen Brief können Sie hier nachlesen:

Erst vor rund einem halben Jahr hatte die Basis im Landkreis Regensburg den Aufstand gewagt. Sie kritisierten nach der Wahl-Klatsche bei der Landtagswahl in einer Resolution „die da oben“. Wenig später, im April 2019, hat der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Donaustauf, Jürgen Sommer, die Basis der Partei zur „Revolte“ gegen die Parteispitzen in München und Berlin aufgefordert. (sl)

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