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Zufluchtsserie
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Widerstand

2013 – das Jahr der Flüchtlingsproteste

Immer mehr Asylbewerber starten dramatische Aktionen. Ghlam Vali ist einer der Protagonisten. Er will weitermachen – obwohl er eigentlich gehen muss.
von Sebastian Heinrich, MZ

Sympathisanten der Hungerstreikenden am Münchner Rindermarkt. Foto: dpa

München/Berlin.2013 war das Jahr der Flüchtlingsproteste. Hungerstreiks in München und Berlin, ein Marsch durch Bayern: In ganz Deutschland, vor allem aber im Freistaat, haben Asylbewerber auf die Bedingungen ihrer Unterbringung aufmerksam gemacht, auf ihren Alltag am Rand der Gesellschaft – und auf Beschränkungen ihrer persönlichen Freiheit, die sie für untragbar halten.

Schon 2012 hatten Flüchtlingsproteste für Schlagzeilen gesorgt, darunter eine Demonstration mit etwa 6000 Teilnehmern in Berlin. Es war die bis dato teilnehmerstärkste Protestaktion für die Rechte von Asylbewerbern in der Bundesrepublik. Im März 2013 kam es in Würzburg zu einem Eklat: Die damalige bayerische Sozialministerin Christine Haderthauer flüchtete nach dem Besuch einer Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber in ihren Dienstwagen. Sie hatte sich „bedrängt“ gefühlt. Im Landtag warf die Opposition Haderthauer später „herzlosen Umgang“ mit Asylbewerbern vor.

Hungerstreik endete fast tödlich

Im Sommer fanden in Bayern die spektakulärsten Proteste statt. Ende Juni zogen mehrere Dutzend Asylbewerber in einem Protestmarsch durch die Münchner Innenstadt – und ließen sich anschließend auf dem Rindermarkt nieder. In provisorischen Zelten harrten etwa 70 von ihnen eine Woche lang aus. Erst aßen sie nichts mehr, dann weigerten sie sich auch, zu trinken. Manche nähten sich den Mund zu. Vertreter der Stadt München und des Freistaats sprachen von „Erpressung des Rechtsstaats“. Schließlich räumte die Polizei das Camp, 44 Asylbewerber kamen ins Krankenhaus, mehrere lagen sogar im Koma, ein Flüchtling musste wiederbelebt werden.

An dem Hungerstreik in München nahm auch Ghlam Vali teil. Der 37-Jährige aus Pakistan, der im Juni 2012 nach Deutschland gekommen war und Asyl beantragt hatte, wurde 2013 zu einem der Organisatoren der Asylbewerberproteste. Aus seiner Heimat war er geflohen, weil ihn ein Großgrundbesitzer mit dem Tod bedroht hatte. Vali hatte eine Beziehung mit dessen Tochter gehabt.

In Deutschland erwartete Vali ein Leben in Freiheit und Würde, wie er sagt. Doch der Alltag in seiner Flüchtlingsunterkunft in Hauzenberg bei Passau habe ihn auf die Straße getrieben: die Residenzpflicht – also die Pflicht für Asylbewerber, in einem Regierungsbezirk zu bleiben, die vorgefertigten Essenspakete, die Unmöglichkeit, Anschluss an die Gesellschaft zu bekommen. „Ich lebe hier wie ein Gefangener“, sagt Vali. „Ich wollte so ein Leben nicht akzeptieren.“

Vali, bei dem deutsche Ärzte chronische Hepatitis B diagnostiziert haben, berichtet seit dem Streik von massiven Leberschmerzen, von Wunden und Fibromen, die an seinem Körper auftauchten. Seit seiner Teilnahme an der Aktion am Rindermarkt gerierten sich die Behörden ihm gegenüber deutlich schlechter, sagt er. Er spricht von „rassistischem Verhalten“, vermutet dahinter „Befehle aus der Politik“. Kurz nach dem Hungerstreik lehnte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Valis Asylantrag ab. Das Sozialamt habe ihm dann vier Monate lang sein Taschengeld verweigert, in seiner Unterkunft in Hauzenberg habe man wochenlang seinen Pass und Krankenschein einbehalten.

Übertriebene Härte oder Erpressung?

Seither halte er sich nur noch einmal pro Monat in Passau auf – die restliche Zeit verbringe er bei Protestaktionen. Vali nahm am Flüchtlingsmarsch durch Bayern teil. Etwa 40 Asylbewerber gingen Mitte August von Bayreuth und Würzburg aus zwei Wochen lang bis nach München. An mehreren Stationen kontrollierte die Polizei die Protestierenden – mehrmals wurde ihr unverhältnismäßige Härte vorgeworfen. Nach ihrer Ankunft verschanzten sich die Asylbewerber tagelang im DGB-Haus in der Landeshauptstadt.

Im Oktober verweigerte Ghlam Vali ein zweites Mal das Essen: In Berlin, direkt vor dem Brandenburger Tor, ließen sich 27 Asylbewerber nieder. Auch hier geriet der Umgang von Polizei und Behörden mit den Flüchtlingen in die Kritik, auch hier sprachen offizielle Stellen von „Erpressung“ durch die Hungerstreikenden und ihre Sympathisanten aus der linken Szene.

Ghlam Vali hat eine Erklärung dafür, dass die Protestaktionen gerade heuer so drastisch geworden sind. Immer mehr Menschen aus unterschiedlichen Ländern kämen nach Deutschland, um Asyl zu beantragen – und immer mehr von ihnen würden sich der inakzeptablen Umstände bewusst, in denen sie der deutsche Staat leben lässt. Das Leben in den „Lagern“ für Asylbewerber verhindere das, was Vali als seinen Traum bezeichnet: Jeden Tag arbeiten gehen, Deutsch lernen, einen Platz finden in der deutschen Gesellschaft.

Nach dem Berliner Hungerstreik unterstützte Vali im November auch die Bewohner der Asylbewerber-Unterkunft Böbrach in München, ohne in den Hungerstreik zu treten.

Ende des Monats protestierte er in Regensburg – am Tag, an dem vor dem Verwaltungsgericht seine Klage um einen Platz in Deutschland verhandelt wurde. Sie wurde abgelehnt. Vali will in die nächste Instanz gehen. Und weiter protestieren.

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