Justiz Der Mann, der niemals aufgab
Lange sah es so aus, als müsse Gustl Mollath die Hoffnung verlieren, weil er sieben Jahre gegen seinen Willen in der Psychatrie war. Dann kam er frei.
Regensburg.Am 6. August durfte er plötzlich aufatmen: Sieben Jahre verbrachte er eingesperrt in geschlossenen Abteilungen zusammen mit schwergestörten Patienten, Mördern und Vergewaltigern. Gustl Mollath – dieser Name steht für einen Mann, der mehr als 2500 Tage in der Psychiatrie saß und nie müde wurde, seine Unschuld zu betonen oder einen Deut von seiner Anklage zurückzuweichen. Der Nürnberger gab nie auf: Er behauptete stur, zu Unrecht einzusitzen und Opfer eines Komplotts zu sein. Während Gerichte an ihren Entscheidungen festhielten, stand für die Öffentlichkeit Monate lang fest, dass sie Zeuge des wohl größten Justizskandals im Freistaat geworden ist.
Doch an jenem Tag im Sommer war es soweit: Das Oberlandesgericht Nürnberg erklärte das Wiederaufnahmeverfahren für begründet – und Bayerns bekanntester Psychiatrieinsasse musste noch am selben Tag seine Sachen packen und das Bezirksklinikum Bayreuth verlassen. Draußen erwarteten ihn Freunde, Unterstützer, Politiker und eine Menschenmenge Reporter. Bilder des schwitzenden 56-Jährigen, der diese Entscheidung noch nicht so recht fassen konnte und seine Zimmerpflanze fest unterm Arm hielt, prägten am folgenden Tag die Titelseiten der Zeitungen.
Mollath wanderte 2006 gegen seinen Willen in die Psychiatrie ein, weil ihm Gutachter Vorwürfe gegenüber seiner Ex-Frau und ihrem Arbeitgeber, der HypoVereinsbank, als Wahn auslegten. Mollath soll seine Frau misshandelt und Autoreifen zerstochen haben. Sechs Jahre später enthüllten Journalisten, dass es tatsächlich Schwarzgeldverschiebungen gab. Die Bank hielt schon Jahre lang ein Papier zurück, das Mollaths Anklagen teils bestätigte.
Mütter und Väter seiner Freilassung
Dennoch blieb der Nürnberger in der Bayreuther Klinik – Richter, Staatsanwaltschaften, Sachverständige und die damalige Justizministerin Beate Merk wollten ihre Fehler nicht eingestehen. Stattdessen sorgten sie mit immer neuen Entscheidungen zuungunsten Mollaths für Empörung. Mollaths Unterstützer und die Opposition im Landtag erhoben öffentlich immer neue Vorwürfe, bis imAugust endlich ein OLG anordnete, den Fall neu aufzurollen, weil sich ein ärztliches Attest, das Mollaths Gefährlichkeit belegen sollte, nun doch als „unechte Urkunde“ herausstellte. Eine überfällige Entscheidung, wie vier Wochen später auch das Bundesverfassungsgericht bestätigen sollte.
Wochen zuvor sah die 7. Strafkammer des Landgerichts Regensburg die Sache noch anders: Der Richter, der Mollath drei Wochen lang nicht anhörte, und ihn als Querulanten abstempelte, habe sich nicht der Rechtsbeugung schuldig gemacht. Ein Entlastungszeuge, dem Mollaths Ex-Frau gesagt haben soll, sie lasse ihren Gatten wegsperren, sollte er nicht Ruhe geben, könne die Glaubwürdigkeit der Gattin nicht erschüttern.
Nun ist eine andere Kammer in Regensburg mit dem Fall betraut. Am 7. Juli 2014 soll Mollath das bekommen, was er sich immer gewünscht hat: einen neuen Prozess, in dem er alle Vorwürfe entkräften könne. Nur so könne er das „Kainsmal“, den Paragrafen 63 (verminderte Schuldfähigkeit) abstreifen und vollständig rehabilitiert werden.
Mollath bleibt kritisch
Mollath betonte immer, dass seine Freilassung nicht sein Erfolg sei, sondern der Erfolg der Öffentlichkeit und der vielen Journalisten, die daran gearbeitet hätten. Mollaths Anwalt, der Hamburger Strafverteidiger Gerhard Strate, stimmt dem zu: „Der Erfolg der Freilassung Mollaths hat viele Mütter und Väter.“ Strate ist optimistisch, was den Prozess anbelangt – an eine erneute Verurteilung seines Mandanten glaubte er ohnehin nie. Bisher habe er den Eindruck, dass die neue Regensburger Richterin die Sache gründlich aufklären wolle. Sein Mandant sieht das bereits jetzt schon anders.
Der Hamburger Jurist glaubt, dass der Fall Mollath auch etwas Positives hat. Zum einen habe er gezeigt, dass die Bereitschaft Fehler zuzugeben, insbesondere in der bayerischen Justiz völlig unterentwickelt sei. Und zum anderen stelle man grundsätzliche Auswüchse der Strafjustiz infrage: die übertriebene Sachverständigengläubigkeit der Gerichte oder die Unfähigkeit, von eingeschlissenen Vorurteilen abzusehen.
Gustl Mollath hat sich nach seiner Freilassung weitgehend aus der Öffentlichkeit zurückgezogen: Dem „Focus“ sagte er, seine Lage sei „beschissen“. Er wohne mal hier, mal dort – der Rechts- und Sozialstaat habe völlig versagt. Spenden, die in seinem Namen gesammelt wurden, habe sich der Vorsitzende des Unterstützerkreises „unter den Nagel gerissen.“ Auch den Prozess sieht er skeptisch: „Es wäre ein Wunder, wenn jetzt mal was Ordentliches passieren würde.“ Viele Leichen, die noch im Keller seien, sollten wohldort bleiben. Er spiele mit Gedanken, nach Neuseeland auszuwandern, sagte er im Dezember.