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Polizei

Nazi-Parolen in Schwandorfs Innenstadt

In Schwandorf sind Aufkleber mit rechten Sprüchen aufgetaucht. Die sorgen für Verärgerung, stellen aber „keine Straftat“ dar.

  • Die Aufkleber seien mittlerweile weitgehend entfernt, hieß es. Foto: Koch
  • Die Aufkleber seien mittlerweile weitgehend entfernt, hieß es. Foto: Koch
  • Die Aufkleber seien mittlerweile weitgehend entfernt, hieß es. Foto: Koch
  • Die Aufkleber seien mittlerweile weitgehend entfernt, hieß es. Foto: Koch
  • Die Aufkleber seien mittlerweile weitgehend entfernt, hieß es. Foto: Koch
  • Die Aufkleber seien mittlerweile weitgehend entfernt, hieß es. Foto: Koch
  • Die Aufkleber seien mittlerweile weitgehend entfernt, hieß es. Foto: Koch

Schwandorf.Wer in den vergangenen Wochen und Tagen mit offenen Augen durch die Innenstadt ging, dem konnten sie nicht verborgen bleiben: Im Umfeld der Schützenstraße klebten an vielen Stellen Aufkleber mit ausländerfeindlichen Parolen. Mittlerweile haben aufmerksame Bürger die meisten Aufkleber abgenommen. Auch die Stadt kümmerte sich um die Angelegenheit. „In zwei bis drei Tagen werden Mitarbeiter die restlichen Aufkleber entfernt haben“, versprach Lothar Mulzer, Pressesprecher der Stadt, auf Anfrage der MZ.

„Nicht jede ausländerfeindliche Äußerung ist eine Straftat.“

Armin Kott, Chef der PI Schwandorf

Auch die Polizei hatte die Aufschriften auf den Aufklebern näher unter die Lupe genommen. Bei der Kripo in Amberg kam man nun allerdings zu dem Ergebnis, dass der Inhalt keinen Straftatbestand erfüllt. „Nicht jede ausländerfeindliche Äußerung ist eine Straftat“, sagt Armin Kott, Chef der Polizeiinspektion Schwandorf. Die Aufkleber selbst sind nicht neu. Auf einigen von ihnen sind Internet-Links abgedruckt, die zur Webseite des bekannten Oberpfälzer Neonazis Patrick Schröder führen.

Auch wenn die Aufkleber keine polizeilichen Ermittlungen nach sich ziehen: Die Information über die Klebeaktion in Schwandorf wird laut Polizei an den Verfassungsschutz weitergegeben und dort verwertet.

Graffiti am ehemaligen TWF-Gelände

In der Zwischenzeit sind auch einige Graffiti mit rechten Parolen in der Stadt aufgetaucht, zum Beispiel am Gelände des Rewe-Markts. Die Sprüche wurden aber wiederum übersprüht und so sinnentstellt. (scl)

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