In seiner jüngsten Sitzung am Donnerstag hat das Gemeindegremium einstimmig den Haushalt für 2021 mit einem Rekordhaushaltsvolumen von 9,5 Millionen Euro verabschiedet.
Zuvor hatten die Ratsmitglieder nochmals der Feuerwehr Blaibach einen Besuch abgestattet. Bereits in der vorherigen Sitzung war dieser Besuch auf der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung gestanden, musste jedoch wegen eines Alarms abgebrochen werden. Die beiden Kommandanten Thomas Raab und Johannes Graßl (wir berichteten) gaben den Gemeinderäten einen aktuellen Überblick über Ausrüstung, Ausbildung und Einsatzgeschehen der Wehr. Am Ende des Vortrags begutachteten die Gemeinderäte noch das neue Löschgruppenfahrzeug und die Einsatzkleidung, die 2020 beschafft wurden.
Bei der anschließenden Sitzung im Haus des Gastes galt es hauptsächlich, den Haushalt für 2021 zu verabschieden. Zuvor war der Haushaltsentwurf bereits im Finanzausschuss beraten worden. Trotz der Corona-Pandemie steigt das Haushaltsvolumen im Vergleich zum Vorjahr in diesem Jahr um 20 Prozent. Wegen einer geringeren Umlage- und Steuerkraft profitiert die Gemeinde von einer geringeren Kreisumlage und höheren Schlüsselzuweisungen. „Da wir nicht, wie andere Gemeinden, von den Gewerbesteuereinnahmen leben, halten sich die Einbußen in Grenzen“, sagte Kämmerer Stefan Weingärtner. Dennoch komme es für die Gemeinde zu finanziellen Einschränkungen durch die Corona-Pandemie. Besonders wegen nicht stattfindenden Veranstaltungen im Konzerthaus und im Haus des Gastes fehlten Einnahmen. Auch bei den Kurbeiträgen rechne man mit weniger Einnahmen.
Da die Gemeinde große Investitionen anstrebe, steigt der Vermögenshaushalt auf 5,9 Millionen Euro (Verwaltungshaushalt siehe Zusatzartikel). Im Vergleich zum Vorjahr bedeute dies es eine Steigerung um 30 Prozent. „Der Haushalt ermöglicht uns, Großprojekte auf den Weg zu bringen“, erklärte Bürgermeister Wolfgang Eckl. Angestrebt werde unter anderem die Sanierung der Klärbecken in der Kläranlage, der Wechsel auf LED-Technik bei der Straßenbeleuchtung und die Ausweisung von neuem Bauland.
Die größte Investitionssumme mit 2,5 Millionen Euro stehe für die Schulhaussanierung zur Verfügung. „Hier gilt es aber noch, Detailfragen mit dem Zuschussgeber zu klären“, berichtete Eckl. Für die Fertigstellung der Sanierungsmaßnahme des Haus des Gastes stehen noch 520 000 Euro zur Verfügung. Dem stehe aber ein Zuschuss für die energetische Sanierung in Höhe von 598 000 Euro gegenüber.
Umsetzbar seien die einzelnen Großprojekte nur wegen der hohen Einnahmen durch Förderungen und Verkaufserlöse beziehungsweise Beitragseinnahmen, erklärte Kämmerer Weingärtner den Anwesenden abschließend. Dennoch sei zum Haushaltsausgleich ein Kredit von 952 200 Euro im Jahr 2021 nötig.
Als weiteren Tagesordnungspunkt hatten sich die Räte mit den Investitionen der nächsten Jahre auseinandergesetzt. Auch das Investitionsprogramm bis 2024 wurde einstimmig verabschiedet. In den Folgejahren werden große Investitionen angestrebt, um die Gemeinde zukunftssicher zu machen. (khu)