MyMz
Anzeige

tagung

Anregungen für Region geholt

Die Landkreisbürgermeister waren beim Selbstverwaltungskolleg. Die Themen dort sind das „Handwerkszeug“ in Verwaltungen.
Von Paul Böhm

  • Beim Bayerischen Selbstverwaltungskolleg in Fürstenfeldbruck holen sich die Landkreisbürgermeister Informationen aus erster Hand. Organisiert hatte die Fachtagung der Kreisvorsitzende des Bayerischen Gemeindetages im Landkreis Amberg-Sulzbach, Peter Braun aus Schmidmühlen. Foto: Paul Böhm
  • Kinder lernen mit iPads im Englischunterricht . Foto: Julian Stratenschulte/dpa

Amberg-Sulzbach.Die Landkreisbürgermeister waren beim Bayerischen Selbstverwaltungskolleg in Fürstenfeldbruck zu Gast, um sich zu informieren. Die neue Grundsteuer, der Länderfinanzausgleich, Neuerungen im Kommunalwahlrecht und die Bildungs- und Sozialpolitik waren Themen. Die Fachtagung der Landkreisbürgermeister beim Bayerischen Selbstverwaltungskolleg in Fürstenfeldbruck unter Leitung des Bayrischen Gemeindetags-Vorsitzenden im Landkreis Amberg-Sulzbach, Bürgermeister Peter Braun aus Schmidmühlen, war die Informationsplattform für die Bürgermeister der Landkreisgemeinden zu aktuellen Themen aus dem Kommunalwesen. Die dort abgearbeiteten Themenbereiche sind das „Handwerkszeug“ in den Verwaltungen der Kommunen.

Thema in Fürstenfeldbruck war auch die Voraussetzung für die digitale Schule und der Stand der Umsetzung. Dazu sprach Referatsdirektor Gerhard Dix aus kommunaler Sicht und was noch auf die Kommunen zukommt.

Der Ausbau der Ganztagsschulen und der Schulkinderbetreuung wird weiter steigen. „Etwa 60 Prozent aller Kinder von Beschäftigten brauchen sind künftig auf eine derartige Betreuung angewiesen“.

Zahlreiche offene Fragen

Ob eine gebundene Ganztagsschule, eine offene Ganztagsschule oder die offene Ganztagsschule im Kombimodell, diese Themen werden schon in nächster Zeit auf die Kommunen verstärkt zukommen. Offene Fragen sind derzeit ein Fachkräftemangel, ein zu erhebender Elternbeitrag, schulrechtliche Vorgaben, die Abstimmung mit der Jugendhilfeplanung und das Zusammenwirken der Schulfamilie.

Direktor Dr. Andreas Gaß informierte die Bürgermeister zu Änderungen aus dem Wahlrecht für die Kommunalwahlen im nächsten Jahr. Die Handhabung des Länderfinanzausgleiches war ebenso Thema für die Bürgermeister, als auch die Neuregelung der Grundsteuer, die ab 2025 neu berechnet werden wird.

In Bayern sind etwa 1,8 Millionen Grundstücke neu zu bewerten, hörten die Bürgermeister bei der Fachtagung. Der Freistaat Bayern wird nach Aussagen von Finanzminister Albert Füracker von der Öffnungsklausel Gebrauch machen und einen eigenständigen Weg gehen, berichtete Direktor Emil Schneider den Bürgermeistern. Für die Kommunen heißt dies aber auch, dass sie bei der Höhe der Grundsteuer über den Hebesatz die letzte Entscheidung über die Höhe der Abgabe entscheiden. Dadurch kann die Belastung für Eigentümer je nach Wohnort teils um mehrere hundert Euro schwanken.

Ursache für die Neubewertung

Die eigentliche Ursache für die Neubewertung der Grundstücke liegt allerdings darin, dass in den neuen Bundesländern die Einheitswerte von 1935 zugrunde gelegt waren, während es in den alten Bundesländern die Einheitswerte aus dem Jahr 1964 sind. Der Freistaat Bayern favorisiert ein „werteunabhängiges Einfach-Grundsteuermodell“.

Viele Anregungen nahmen die Bürgermeister beim Besuch in der Stadtverwaltung Augsburg vom Stand des Nachhaltigkeitsprozesses mit. Informiert wurden sie dort von der Nachhaltigkeitseinschätzung für Stadtratsbeschlüsse, den Planungen der Zukunftsleitlinien und nachhaltige Beschaffungsgrundsätze.

Sie sind noch nicht registriert?

Neu registrieren

MessageBox

Nachricht