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Verkehr

Die Sicherheit steht an erster Stelle

Ambergs OB Michael Cerny nimmt Stellung zu Kosten des Zweckverbands Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz.

Amberg.Der Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz (ZV) gilt als zukunftsfähiges kommunales Dienstleistungsmodell für mehr Sicherheit und Rücksicht im regionalen Straßenverkehr. In den Rathäusern erfreut er sich großer Beliebtheit, was stetig steigende Mitgliederzahlen belegen. Dennoch gibt es auch Vorbehalte gegenüber dem ausdrücklich nicht gewinnorientierten Modell des ZV und die Befürchtung, eine Teilnahme würde den Gemeindesäckel über Gebühr belasten. Dazu nimmt der Verbandsvorsitzende und Amberger Oberbürgermeister Michael Cerny jetzt Stellung.

„Und plötzlich findet wieder jeder einen Parkplatz“ – derlei Nachrichten aus den Mitgliedskommunen belegen, dass das konsequent bürgernahe Konzept des Zweckverbands aufzugehen scheint: ein proaktives Vorgehen an echten Gefahrenpunkten, nicht an den sogenannten „Schwammerlplätzen“.

Geblitzt werde deshalb nur dort, wo es auch sinnvoll ist. Und auch der ruhende Verkehr werde in den Bereichen überwacht, in denen es im Sinne der Parkgerechtigkeit oder zum Freihalten von Rettungswegen nötig ist.

Dennoch gibt es auch vereinzelte Kritik am Modell und die Ansicht, es würde streckenweise den kommunalen Haushalt belasten, ja, „es würde sich nicht lohnen“. Ein Vorwurf, den der Verbandsvorsitzende und Amberger OB Michael Cerny so nicht stehenlassen möchte, zumal die Verkehrssicherheit seiner Ansicht nach als oberstes Ziel nicht in Frage steht.

Kern und Legitimation des Zweckverbands, so Cerny, sei es, dass die Behörde nicht gewinnorientiert ausgerichtet sei. Im Vordergrund habe vielmehr stets die Prämisse gestanden, dass man im Zusammenschluss der Kommunen eine Dienstleistung erbringen könne, die von der einzelnen Gemeinde nicht zu leisten sei, stellte der Amberger OB fest.

Der Zweckverband stellt seine Mitarbeiter und seine Überwachungstechnik zu festen Stundensätzen zur Verfügung – und zwar dort, wo es die Gemeinde wünscht, völlig unabhängig von zu erwartenden Verwarnungs- oder Bußgeldern. Etwaige Einnahmen durch „Knöllchen“ werden den Kommunen allerdings zu 100 Prozent zurückerstattet. Die Fahrerermittlung und Korrespondenz bis hin zur Vollstreckung ist bereits in den Stundensätzen des ZV enthalten.

„Natürlich kann es sein, dass eine Kommune über einen bestimmten Zeitraum mehr für Einsatzstunden des Zweckverbandes ausgibt, als sie über Strafzettel einnimmt“, erläutert Cerny. „Dann aber davon zu sprechen, das System würde sich nicht ‚lohnen‘, man verzeihe mir die Deutlichkeit meiner Worte, halte ich für ein grobes Missverständnis.“

Gerade nach den durchwachsenen Erfahrungen mit fallweise bezahlten, privaten Dienstleistern hätten sich die Bürger schnell von „Wegelagerern abgezockt“ gefühlt, argumentiert OB Cerny. „Ich bin der festen Meinung, dass eine gemeinsame Anstrengung für mehr Rücksicht, Sicherheit und Miteinander in unseren Heimatgemeinden nicht das Ziel haben sollte, in erster Linie die Gemeindekassen zu füllen. Das tut der Wahrnehmung kommunalen Handelns sicher nichts Gutes und stellt den sicherheitsorientierten Ansatz in Frage“, resümiert Ambergs Oberbürgermeister Cerny.

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