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Die SPD bangt um ihre Zukunft
Der Unterbezirksparteitag Amberg-Sulzbach – Neumarkt bestätigte Ismail Ertug als Vorsitzenden. Bezirkschef: neu durchstarten.
Amberg-Sulzbach.40 der 51 stimmberechtigte Delegierten des SPD-Unterbezirks Amberg-Sulzbach-Neumarkt begrüßte Vorsitzender und Europaabgeordneter Ismail Ertrug am Freitagabend im Gasthaus Forsthof in Kastl zum Unterbezirksparteitag. Darunter befanden sich auch Bezirksvorsitzender Franz Schindler, Altlandrat Armin Nentwig und MdL a. D. Reinhold Strobl.
Auf der Tagesordnung standen auch die Neuwalen des Vorstandes, der Schiedskommission und die Wahl der Delegierten zum Landesparteig und zum Bezirkstagparteitag. „Die SPD befindet sich in einer schwierigen und turbulenten Zeit. Selbst die Positionierung in Europa hat einen Tiefpunkt erreicht. Trotz zwischenzeitlicher Lichtblicke, die es auch gegeben hat, zeigt die Tendenz nach unten“, erklärte Vorsitzender Ertrug in seinem Rechenschaftsbericht. Es sei für die SPD eins vor zwölf, wenn nicht schon eins nach zwölf. Nach der Bundestagswahl 2017 hat die Partei sich schweren Herzens zu einer neuerlichen Großen Koalition entschieden „Ich halte sie für falsch. Zwar gut für die Menschen, aber ein großes Manko für unsere Partei“, betonte er. Dass der Unterbezirk bei der Landtagswahl in Bayern zwei Mandate verloren und auf zwei geschrumpft ist, lastete er der GroKo an, denn der bundesweite Trend sei entscheidend gewesen. Ertrug, der seit zehn Jahren Europaabgeordneter ist, rief die Genossen auf, jetzt nach vorne zu schauen, auch wenn man bei der Europawahl mit 15,9 Prozent erneut das schlechteste Ergebnis in der Geschichte der Partei eingefahren habe. „Uns bleibt nicht anderes übrig, als zu sagen: Jetzt erst recht!“ Die geplante Doppelspitze der SPD im Bund hält er für gut.
SPD wird von der Leyen ablehnen
Ertrug kritisierte, dass Manfred Weber nicht als EU-Kommmissionspräsident durchgesetzt wurde. Weber habe allerdings Macron alle Argumente in die Hand gegeben und warf der Europäischen Volkspartei EVP vor, selbst daran die Schuld zu tragen. Die SPD-Gruppe im Europaparlament werde es jedenfalls ablehnen, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zur Kommissions-Präsidentin zu wählen, „die schon ihr Amt als Bundesministerin nicht gut gemacht hat“.
Ertug rief dazu auf, bei den Kommunalwahlen 2020 die Inhalte der SPD-Politik den Menschen zu vermitteln und die Wahlen mit Zuversicht anzugehen. „Die Bevölkerung braucht die SPD!“ betonte Ertug.
MdL a. D. und Bezirksvorsitzender Franz Schindler sieht seine Partei „nicht in einer Formkrise, sondern in einer Existenzkrise“. „Bei Umfragen bundesweit, in denen die SPD bei 13,5 Prozent rumgurkt, kann ich nicht mehr schlafen“, erklärte er und räumte ein: „Wir haben nicht alles richtig gemacht.“ Jammern helfe aber nix.
„Wir müssen uns zusammenreißen und zeigen, dass die SPD nach wie vor wichtig ist, zusammenhalten und durchstarten, Zukunft gestalten von den Kommunen bis in die EU. Vernünftige Antworten für den öko-sozialen Wandel für alle Schichten der Bevölkerung in digitalen Zeiten geben.“
Ex-MdL Reinhold Strobl ärgert, dass kein Spitzenkandidat für den Kommissionspräsidenten der EU durchgekommen ist. Er ist sich sicher: „Wer Demokratie will, muss für eine starke SPD eintreten und kämpfen.“
Nicht alle Posten besetzt
Bezirksrat Richard Gaßner Wolfgang Fesich (Arbeitsgemeinschaft 60plus) Jonas Lay, (Jusos) und Karl-Heinz König, (Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen) gaben ausführliche Berichte ab. Hans Meßmann, der seit 30 Jahren Kassier des Unterbezirks ist, bescheinigten die Kassenprüfer eine einwandfreie Kassenführung. Einstimmig entlasteten die Delegierten die Vorstandschaft.
Bei den Neuwahlen wurde Ismail Ertug bei zwei Gegenstimmen als Vorsitzender des SPD-Unterbezirks bestätigt. Stellvertreter sind Johannes Foitzik mit 39. Uwe Bergmann mit 37 und Birgit Fruth mit 20 von 40 Stimmen. Danielle Gömmel ist Kassierin, Simon Seibert Schriftführer, Martin Seibert ist sein Stellvertreter. Orga-Leiter sind Lars Buchholz, Georg Söldner und Dieter Weiß. Für den Posten des Bildungsbeauftragten wurde kein Kandidat gefunden, ebenso nicht für einen Internetbeauftragten. Juso-Vertreter bleibt Jonas Lay, 60plus-Vertreter Wolfgang Fesich, Afa-Vertreter Karl-Heinz König. Keinen Kandidaten gab es für die ASG-Vertretung.Als Beisitzer in die Vorstandschaft des SPD-Unterbezirks wurden Lisa Hartinger, Michael Rischke, Dr. Anja Rönnebeck, Bettina Moser, Andreas Steiner, Isabell Bergmann und Adolf Boes gewählt.
Als Revisoren wurden einstimmig Rudolf Bergmann und Richard Gaßner gewählt.
Der Schiedskommission gehören Alfred Ebert als Vorsitzender, Fritz Kropius und Armin Nentwig als stellvertretende Vorsitzende und Josef Donhauser, Karl Hufnagel und Helmut Miek als Beisitzer an.
Außerdem wurden neun Delegierte und Ersatzdelegierte zum Landesparteitag und 33 Delegierte und Ersatzdelegierte zum Bezirkstag gewählt.