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Militär

Drohnen dürfen nicht lauschen

Die Bundesregierung versichert MdB Alois Karl zu den Drohnenflügen im Raum Amberg-Sulzbach, dass die Nutzung zu Aufklärungszwecken untersagt wird.

Die Drohnenflüge, über die das US-Militär kürzlich informierte, machen vielen Sorgen. Die Bundesregierung untersagt eine Nutzung zu Aufklärungszwecken während der Flüge in der Region Amberg-Sulzbach, erfuhr MdB Karl. Foto:MZ-Archiv

Amberg-Sulzbach.„Eine Nutzung der US-Drohnen zu Aufklärungszwecken während möglicher Transitflüge zwischen den Übungsplätzen wird im Rahmen der noch zu erteilenden Genehmigung untersagt.“ Dies kündigt die Bundesregierung an in ihrer Antwort auf zwei parlamentarische Anfragen des Bundestagsabgeordneten Alois Karl (CSU).

Wie Karl berichtete, gehe aus der Antwort weiter hervor, dass nach Kenntnis der Bundesregierung die US-Drohnen in der Oberpfalz nicht für das Abhören von Telekommunikation ausgerüstet seien. Die Drohnen würden „nur“ über Kameras verfügen, mit denen die optische Aufklärung der Truppenübungsplätzen in Hohenfels und Grafenwöhr trainiert werden soll.

Eine Nutzung zu Aufklärungszwecken zwischen den Übungsplätzen Grafenwöhr und Hohenfels werde im Rahmen der noch zu erteilenden Genehmigung untersagt werden, heißt es nach Angaben Karls in dem Schreiben. Zudem bestätige die Bundesregierung, dass noch keine Genehmigung für den Flugbetrieb der US-Drohnen zwischen den Übungsplätzen Grafenwöhr und Hohenfels erteilt worden sei. Sobald diese erteilt werde, würden auch die jeweiligen Landratsämter über die Genehmigung informiert werden.

„Ich freue mich, dass sich die Bundesregierung so klar positioniert hat. Eine Ausspähung der Telekommunikation von Bürgern und Unternehmen durch die US-Drohnen soll durch die Genehmigung von lediglich ,sensorischer’ Ausrüstung eindeutig unterbunden werden. Das ist wichtig und richtig“, so der Abgeordnete. Ihm sei es darüber hinaus wichtig, dass Vereinbarungen mit den US-Streitkräften getroffen werden, die auch eine wirksame Kontrolle über die Einhaltung dieser Genehmigungsvorgaben ermöglichen.

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