Im Rahmen ihrer „Antrittsbesuche“ war die Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Amberg/Amberg-Sulzbach/Neumarkt, Susanne Hierl (CSU), in Regensburg bei der Regierung der Oberpfalz und hat sich über das Thema Städtebauförderung informiert. Die Förderprogramme im Rahmen der Städtebauförderung sind für die Kommunen im Wahlkreis seit 50 Jahren von großer Bedeutung und ein Erfolgsmodell. Nur so können viele Erneuerungs- und Verschönerungsprojekte angegangen werden, die ohne die finanzielle Unterstützung in einzelnen Kommunen nicht realisiert würden beziehungsweise werden könnten, heißt es in einer Mitteilung.
Sachgebietsleiter Dr. Hubert Schmid und die zuständigen Bearbeiter für Amberg/Amberg-Sulzbach und Neumarkt erläuterten MdB Hierl die aktuell laufenden Projekte und die allgemeine Wirkungsweise der Programme. Wichtig sei, so Sachgebietsleiter Dr. Schmid, dass die Kommunen mit einer großen Mehrheit hinter den Projekten stünden – nur so sei eine gute Umsetzung und Akzeptanz in der Bevölkerung zu gewährleisten.
Als ein herausragendes Beispiel für ein gelungenes Projekt wurde das Stadtarchiv in Amberg angeführt. Hier habe das Team um Oberbürgermeister Michael Cerny zuletzt mit den Schäden eine zusätzliche Herausforderung zu meistern gehabt. Auch werden immer wieder besondere Vorhaben gefördert, wie zum Beispiel das Kloster Michelfeld oder das Kloster Plankstetten, die beide stark von einem zusätzlichen Bundesprogramm profitierten.
Auch wurde das Projekt „Innen vor Außen“ erläutert bei welchem es einen erhöhten Fördersatz für die Kommunen gibt und das Augenmerk insbesondere auf die Leerstände in Ortsmitten gelegt wird. Dies wird vor allem in der Zukunft für viele Städte und Gemeinden eine große Herausforderung darstellen. Einig waren sich alle Gesprächsteilnehmer, dass eine Fortführung der Städtebauförderung weiterhin notwendig ist. Susanne Hierl kündigte an, sich für eine gute Finanzausstattung der Städtebauförderung durch den Bund einzusetzen: „Mit der Bund-Länder-Städtebauförderungen konnten wir seit 1971 in mehr als der Hälfte aller Städte in Gemeinden im Wahlkreis wichtige Impulse geben. Wir gehen davon aus, dass damit mehr als 1,8 Milliarden Euro an Investitionen ausgelöst wurden, von den insbesondere auch die heimischen Unternehmen profitiert haben. Als Union haben wir den rot-grünen Ausstieg aus der Städtebauförderung rückgängig gemacht und die jährlichen Haushaltsmittel mehr als verdreifacht. Diese richtige Entwicklung gilt es zugunsten unserer Heimat fortzusetzen.“ Hierl versicherte, sich dafür als Bundestagsabgeordnete einzubringen.
