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Schnelleres Internet muss her

Die SPD formulierte bei einer Klausurtagung die Ziele für die neue Wahlperiode. Die Energiewende soll umgesetzt werden.

Der Breitbandausbau soll vorangetrieben werden. Foto: Stratenschulte/dpa
Der Breitbandausbau soll vorangetrieben werden. Foto: Stratenschulte/dpa

Amberg-Sulzbach.Zu einer Klausurtagung hatten sich die SPD-Kreistagskandidaten ins Gasthaus Obermeier in Gebenbach begeben, um sich auf die Kreistagswahlen vorzubereiten. SPD-Kreisvorsitzender Uwe Bergmann hob eingangs hervor, dass die SPD mit Michael Rischke als Landratskandidaten und vielen Bürgermeisterkandidaten zur bevorstehenden Kommunalwahl gute personelle Alternativen anbieten könne. Ziel der SPD sei es, so heißt es einer Pressemitteilung der Partei weiter, aus allen Regionen des Landkreises Kreisräte in einer möglichst starken SPD-Fraktion im Kreistag zu haben.

Dabei, so Fraktionsvorsitzender Winfried Franz, wolle man auch in Zukunft die Zusammenarbeit über Fraktionen hinweg suchen. Die bisher praktizierte Zusammenarbeit sei unabdingbar, wenn man den Landkreis voranbringen wolle. Natürlich wolle die SPD aber auch in Zukunft die treibende Kraft im Kreistag sein, was politische Diskussionen in der Sache auch zukünftig beinhalte.

Windräder positives Beispiel

Michael Rischke trug als Landratskandidat die Schwerpunkte und Ziele für die kommende Wahlperiode vor. Natürlich, so Rischke, sei es wichtig, auch in Zukunft auf eine solide Haushaltsführung zu achten, wobei aber wichtige Zukunftsaufgaben nicht vernachlässigt werden dürften. Der Ausbau der Infrastruktur bei der Breitband- und Mobilfunkversorgung müsse vorangetrieben werden. Hier sei auch der Freistaat gefordert. Ein großes Anliegen ist Rischke auch die Unterstützung von Gewerbeansiedlungen und Firmengründungen.

Die Energiewende müsse gemeinsam mit den Bürgern gestaltet und umgesetzt werden. Die Bürgerwindräder im Landkreis seien hier ein positives Beispiel. Leider sei die Umsetzung der Energiewende durch die von der CSU beschlossene 10H-Regelung gefährdet. Notwendig seien attraktive nachhaltige Energiekonzepte sowie Konzepte für einen klimafreundlichen und attraktiven öffentlichen Personen-Nahverkehr (ÖPNV), auch über Landkreisgrenzen hinweg, wie Uwe Bergmann meinte. Teilweise sei man hier schon auf einem guten Weg. Allerdings müssten aber auch neue Konzepte, zum Beispiel in den Abendstunden oder für die kleineren Orte, erprobt werden, so Günther Cermak. Achim Bender und Winfried Franz wiesen auf den Bau von Pendlerparkplätzen bei den Bahnhöfen hin.

Bekenntnis zu Krankenhäusern

Ein klares Bekenntnis zum Erhalt der landkreiseigenen Krankenhäuser ist für die SPD selbstverständlich. Die Qualität eines Krankenhauses hänge nicht von der Größe ab. Auch die hausärztliche Versorgung sowie die Notfallversorgung in der Fläche müsse gewährleistet sein. Hier erwarten die SPD-Kandidaten entsprechende Maßnahmen der Staatsregierung. Auch der Erhalt und die Modernisierung unserer wohnortnahen Schulstandorte ist den Kandidaten ein großes Anliegen. Wenn jetzt CSU-Bürgermeister durch die Einführung einer 6. Jahrgangsstufe an der Wirtschaftsschule als Regelangebot die Zukunft der Mittelschulen gefährdet sehen, dann, so Reinhold Strobl, „müssen wir darauf hinweisen, dass durch die Einführung der sechsstufigen Realschule vor Jahren schon die ersten Weichenstellungen für die Gefährdung der Haupt-/Mittelschulen erfolgte.“ „Schließlich ist der Erhalt der Kulturlandschaft unter Berücksichtigung künftiger Nutzungs- und Finanzierungsmöglichkeiten sehr wichtig“, stellte Rischke fest. Konzepte für den Tourismus müssten weiterentwickelt und Radwege-Lücken geschlossen werden.

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