Kommunalpolitik
SPD geht mutig in die Bundestagswahl

Kreisvorsitzender Uwe Bergmann bot bei einer Sitzung in Freihung „einen Kandidaten mit klaren Vorstellungen“ an.

13.09.2021 | Stand 16.09.2023, 0:35 Uhr
Die SPD im Landkreis Amberg-Sulzbach geht zuversichtlich in die bevorstehende Bundestagswahl. Foto: Schmidt/dpa −Foto: Christoph Schmidt/picture alliance/dpa

Mit Zuversicht geht die SPD im Landkreis in die kommende Bundestagswahl, teilt Bezirksvorsitzender Reinhold Strobl mit. ‚Sie könne, wie Kreisvorsitzender Uwe Bergmann bei einer Vorstandssitzung in Freihung verdeutlichte, mit Johannes Foitzik „einen hervorragenden Kandidaten“ anbieten. Er verfüge über die nötige politische Erfahrung und habe klare Vorstellungen, wie zukünftige Herausforderungen zu bewältigen seien. Mit den derzeit guten Umfragen würden sich die Chancen erhöhen, Johannes Foitzik in den Bundestag zu bekommen. Zusammen mit einem Bundeskanzler Olaf Scholz habe die SPD auch personell ein besseres Angebot als die Union mit ihrem selbst ernannten Zukunftsteam um Friedrich Merz. „Eine Erneuerung in der Opposition täte der Union mal ganz gut“, meinte Bergmann. Isabell Ebert konnte bekanntgeben, dass Kanzlerkandidat Olaf Scholz auf seiner Deutschland-Tour außer in Regensburg am Samstag, 18. September, am gleichen Tag auch in Weiden ist. Die Veranstaltung findet um 17.30 Uhr im Pavillon im Max-Reger-Park statt. Er diskutiert dort mit allen interessierten Bürgern über das Programm der SPD und alle Themen, welche die Menschen bewegen.

Karl-Heinz König wird im neuen Vorstand für die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen zuständig sein. Karl-Heinz König stellte heraus, dass viele Bereiche, wie Mindestlohn und die Grundrente, von der SPD vorangetrieben wurden. Verbesserungen für die Arbeitnehmer habe die SPD in der Koalition gegen harte Widerstände seitens der Union durchgesetzt. König begrüßte es, dass es eine Anhebung des gesetzlichen Rentenalters mit der SPD nicht geben werde. Bei der Sitzung war auch der SPD-Europaabgeordnete Ismail Ertug anwesend. Europa sei zu lange nur ein Wirtschaftsprojekt gewesen. „Wir wollen, dass auch die Arbeits- und Lebensbedingungen aller Europäer verbessert werden. Das bedeute zum Beispiel europäische Mindestlöhne, Mindeststandards in den nationalen Grundsicherungssystemen und der Kampf gegen Armut und Jugendarbeitslosigkeit. Außerdem müssten Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit in Europa gefestigt und verteidigt werden. Ismail Ertug freut sich über das momentane Stimmungshoch der SPD in den Umfragen im Vorfeld der bevorstehenden Bundestagswahl.

„Es besteht die reelle Chance, dass die nächsten vier Jahre mit einer sozialdemokratisch geführten Regierung unter Olaf Scholz, Europa endlich den Weg hin zu einer Fiskalunion geht. Gerade durch die Corona-Krise sei europäische Solidarität und nicht Kleinstaaterei gefragt.“ Als Ansprechpartner für Selbstständige und Unternehmen zeichnet Josef Götz aus Vilseck, der selbst ein Baugeschäft hat, verantwortlich. In den Reihen der SPD im Landkreis würden sich viele Unternehmer wiederfinden. Kleine und mittelständische Unternehmen hätten ganz andere Interessen als die großen internationalen Konzerne. In Kürze wolle er deshalb wieder alle Selbstständigen zu einem Gespräch einladen. Reinhold Strobl vermutet, dass die SPD im Landkreis mehr Selbstständige als Mitglieder hat, als die FDP im Kreis überhaupt Mitglieder hat.

Für die Arbeitsgemeinschaft 60plus berichtete Bezirksvorsitzender Reinhold Strobl, der auch im Landkreis immer wieder zu Veranstaltungen einlädt. So wolle man am 14. Oktober das AWO-Pflegeheim in Kümmersbruck besuchen. Anmeldungen würde er gerne annehmen. Strobl: „Die SPD-Senioren lassen sich unser gutes Rentensystem von niemandem kaputtmachen. Die Senioren hätten einen Anspruch darauf, auch im Alter abgesichert zu sein.“ Die SPD-Senioren wollen sich auch in Zukunft in lockerer Runde treffen und aktuelle Themen diskutieren. Dazu gehöre zum Beispiel auch der Bereich Wohnen im Alter. Aber auch der Bereich Pflege. Strobl bedauerte es, dass es bei uns immer noch keinen neutralen Pflegestützpunkt gebe. Es sei schade, dass die Notwendigkeit von den Kommunalpolitikern nicht erkannt würde. Die SPD werde das Thema aber immer wieder aufgreifen.