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Verkehrsüberwachung

Der Verband wächst und wächst

Jetzt ist auch Schmidmühlen Mitglied beim Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz geworden.
Von Gerd Spies

An der Katharinenfriedhofstraße wurde am Donnerstag durch den ZV Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz der Verkehr überwacht. Foto: Spies
An der Katharinenfriedhofstraße wurde am Donnerstag durch den ZV Kommunale Verkehrssicherheit Oberpfalz der Verkehr überwacht. Foto: Spies

Amberg.Während draußen an der Katharinenfriedhofstraße der olivgrüne Kasten brav seine Arbeit verrichtet, informieren drinnen im Saal der Amberger Stadtwerke die Betreiber dieser Messanlage über ihre Erfolgsgeschichte. Der Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit (ZV KVS) Oberpfalz, zu dem auch Amberg gehört, wächst und wächst. Jetzt gehört auch Schmidmühlen dazu.

„Es ist eine erstaunliche Entwicklung. Wir haben eine Dynamik, die man sonst nur bei Start-ups kennt“, urteilte Ambergs Oberbürgermeister Michael Cerny über den Zweckverband. Cerny ist Aufsichtsratsvorsitzender des Gremiums. Immer mehr Gemeinden in Nordbayern geben die Verkehrsüberwachung in die Hände dieser Einrichtung. Unstrittig ist bei allen kommunalen Vertretern, dass Geschwindigkeitskontrollen Leben retten. Maximilian Köckritz, der als Geschäftsführer des Zweckverbands zur Verbandsversammlung eingeladen hatte, konnte wieder durchweg positive Zahlen vorlegen.

Waren es 2015 lediglich 11 Gründungsmitglieder, die den Zweckverband aus er Taufe hoben, um ihm die Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs zu übertragen, ist der Verband jetzt auf 67 Mitglieder angewachsen. Spätestens seit das Amtsgericht in Wunsiedel die Verkehrsüberwachung von einem privaten Anbieter für rechtswidrig erklärt hat, suchen Gemeinden den Anschluss an einen kommunalen Verband.

Bereits 67 Mitglieder

11 Kommunen haben jetzt den Antrag auf Mitgliedschaft bei dem Zweckverband gestellt. Aus dem LK Amberg-Sulzbach kommt der Markt Schmidmühlen, aus dem LK Schwandorf die Gemeinden Steinberg am See und Wackersdorf dazu. Damit steigt die Zahl der Mitglieder auf jetzt 67. Dir räumliche Ausdehnung des Verbandsgebietes erstreckt sich inzwischen nicht nur über die Oberpfalz, sondern auch über die Landkreise in Ober- und Mittelfranken, Ober- und Niederbayern, die unmittelbar an die Oberpfalz angrenzen. Die Frage, wohin die Reise gehen soll, wie groß der Zweckverband eigentlich werden will, wurde angesichts dieser Wachstumszahlen im Gremium schon diskutiert. „Können wir das Wachstum noch schultern?“, fragten Kommunalvertreter.

Der Geschäftsführer Maximilian Köckritz sieht den Verband aber noch nicht an seiner Kapazitätsgrenze. „Je größer wir werden, desto wirtschaftlicher können wir arbeiten“, ist Köckritz überzeugt. Es sei aber nicht das Ziel, zu wachsen um des Wachsens willen, ergänzte OB Cerny. Eine der wesentlichen Rahmenbedingungen müsse sein, die bestehenden Anforderungen der Mitglieds-Kommunen abzudecken.

Semi-stationäres Messgerät

  • Kosten: Zwischen 250 000 und 300 000 Euro kostet eine semi-stationäre Geschwindigkeitsmessanlage, bei der mittels eines Blitzer-Anhängers eine Woche lang an einer Stelle die Geschwindigkeit kontrolliert wird.

  • Beschluss: Trotz positiver Ergebnisse bei einem Pilotprojekt stellt der Zweckverband die Anschaffung einer solchen Messanlage wegen der hohen Kosten noch zurück.

Diese Anforderungen an den Zweckverband sind im vergangenen Jahr nahezu exponentiell angestiegen. Über 10 000 Knöllchen, offiziell Ordnungswidrigkeiten, wurden 2018 bis jetzt bereits ausgestellt. Im vergangenen Jahr waren es noch weniger als die Hälfte. 131 000 Euro an Geldbußen beim ruhenden Verkehr, gar 1,7 Millionen Euro an Geldbußen beim fließenden Verkehr wurden bereits in diesem Jahr in die Kassen der Kommunen gespült.

Gegenüber dem Vorjahr haben sich die Zahlen verdoppelt. Großen Gewinn machen die Kommunen trotzdem nicht, sie müssen ja aus diesen Einnahmen die Gebühren für die geleisteten Überwachungsstunden und die Sachbearbeitung an den Zweckverband abführen. Fast 4000 Überwachungsstunden beim ruhenden Verkehr, über 6000 Stunden beim fließenden Verkehr leistete bis jetzt 2018 der Zweckverband. Im vergangenen Jahr waren es halb so viele Stunden.

Erfassung aller Messstellen

Köckritz informierte das Gremium auch, dass für die neu hinzugekommenen Gemeinden der Zweckverband vorab eine systematische Erfassung aller Messstellen anbietet. Für die Dauer einer Woche, bei einer Gebühr von 140,00 Euro. Diese Ermittlung von Verkehrsdaten mittels Zählgeräten soll besonders gefährdete Stellen in der Gemeinde herausfiltern. „Die Datenerfassung ist für uns sehr wichtig, um feststellen zu könne, an welchen neuralgischen Punkten wir den Verkehr überwachen sollen“, erklärte Köckritz den Verbandsmitgliedern. Die Verkehrsüberwachung scheint beim ZV KVS Oberpfalz in guten Händen.

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