„Die Stadt Amberg steht vor großen finanziellen Herausforderungen. Gleichzeitig haben die Einnahmen das Niveau vor der Corona-Krise bei weitem noch nicht wieder erreicht. Ausgehend von den Unsicherheiten ist daher in diesem Jahr wieder Sparen angesagt.“ Zu dieser Feststellung sahen sich Oberbürgermeister Michael Cerny, der Leiter des städtischen Finanzreferats Jens Wein und der Leiter des Haushalts- und Steueramtes Josef Weigert anlässlich der Vorstellung des Haushaltsplans 2022 der Verwaltung veranlasst, berichtet Susanne Schwab, Leiterin Kommunikation und Marketing der Stadt Amberg.
Ein wesentlicher Grund dafür sei die Tatsache, dass sich die Wirtschaft nach der Corona-Pandemie in Amberg noch nicht wieder richtig erholen konnte und der Stadt in der Konsequenz rund zehn Millionen Euro an Gewerbesteuereinnahmen fehlen.
„Das entspricht fast einem Drittel des städtischen Anteils an der Gewerbesteuer, während unsere Investitionen auf dem Betrag von rund 34 Millionen Euro basieren“, so der Amberger Stadtkämmerer. Neben geringeren Einnahmen machten aber auch massiv gestiegene Kosten speziell im Baubereich große Sorgen. „Uns geht es nicht anders als den privaten Bauherren, die über steigende Baupreise und fehlende Rohstoffe klagen“, konstatierte Jens Wein und machte darauf aufmerksam, dass trotz reduzierten Bauprogramms ein Großteil der geplanten investiven Maßnahmen nur mehr über Darlehen und Zuschüsse des Freistaats finanziert werden könne.
15,6 Millionen Euro Darlehen?
„Dabei stimmt vor allen Dingen die geplante Darlehensaufnahme in Höhe von 15,6 Millionen Euro bedenklich“, ergänzte Oberbürgermeister Michael Cerny und fügte hinzu, dass angesichts der aktuellen Unsicherheiten optimistischere Annahmen zur Einnahmesituation nicht seriös angesetzt werden könnten. Dennoch hoffe man auf eine rasche Erholung der regionalen Wirtschaft und habe den aktuellen Haushalt ohne die von der Regierung der Oberpfalz angeregten Steuererhöhungen beispielsweise im Bereich der Grundsteuer geplant.
Nichtsdestoweniger hat die Verwaltung für das kommende Jahr größere Investitionen in Höhe von 28,7 Millionen Euro sowie Verpflichtungsermächtigungen von 10,9 Millionen Euro eingeplant. Diese Verpflichtungsermächtigungen sind notwendig, um Maßnahmen für das Jahr 2023 planen und auch beauftragen zu können. Damit summiert sich die potenzielle Auftragssumme für 2022 auf 39,6 Millionen Euro.
Wichtig war es den Verantwortlichen der Stadtverwaltung, bei ihren Planungen die Marschrichtung fortzusetzen, begonnene Maßnahmen weiterzuführen und nicht in Teilabschnitte zu zergliedern. Dies gilt unter anderem für den Abschluss der Sanierung der Schönwerth-Realschule mit Ganztagsbereich und Dreifachturnhalle, die Digitalisierung der Klassenzimmer an den Amberger Schulen sowie die Planungen für den Hochwasserschutz in Raigering und am Wagrain. Ferner wird auch in neue Maßnahmen wie den vom Bund mit einer Million Euro geförderten Einbau von Lüftungsanlagen in den Amberger Schulen investiert.
Auch der Ausbau der Ganztagsbetreuung in der Schule Ammersricht mit allein im Jahr 2022 anteilig zu finanzierenden Ausgaben von einer Million Euro, die geplanten Brandschutzmaßnahmen am Gregor-Mendel-Gymnasium für 445 000 Euro, der Investitionszuschuss für die Kindertageseinrichtung am Claudiweg mit 1,38 Millionen Euro und der Ausbau der Altenpflege der Diakonie mit 338 000 Euro fallen in diesen Bereich. Hinzu kommen die Bezuschussung der Sanierung des Hockermühlbades in Höhe von 550 000 Euro sowie eine halbe Million Euro für weitere Maßnahmen zu Verbesserung des Amberger Radwegenetzes.
An Erschließungsmaßnahmen sind unter anderem die Kanalherstellung und der Straßenausbau für die Baugebiete Kenndystraße II und An den Himmelsweihern II mit 450 000 bzw. 400 000 Euro vorgesehen.
„Insgesamt lässt sich feststellen, dass auch der neue Haushalt trotz großer Herausforderungen durch das Bewahren von Bestehendem, eine Zukunftsorientiertheit insbesondere in punkto Digitalisierung, Bildung und Infrastruktur, eine noch solide Finanzierung und die Beibehaltung einer hohen Investitionsquote gekennzeichnet ist“, zogen OB Michael Cerny, Jens Wein und Josef Weigert abschließend Bilanz. Der Haushaltsentwurf der Verwaltung für das Jahr 2022 umfasst ein Gesamtvolumen von 172,61 Millionen Euro und ist in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen.
1148 Euro Pro-Kopf-Verschuldung
Der Etat gliedert sich in einen Verwaltungshaushalt von 139,05 Millionen Euro und einen Vermögenshaushalt, der sich auf 33,56 Millionen Euro summiert. Der Darlehensaufnahme in Höhe von 15,6 Millionen Euro steht eine Tilgung in Höhe von rund 4,7 Millionen Euro gegenüber. Damit beträgt der voraussichtliche Schuldenstand zum 31. Dezember 2022 rund 48,5 Millionen Euro, was einer Pro-Kopf-Verschuldung von 1148 Euro entspricht.
